Das Nürnberger Bündnis „Widerstand Mai 31“ ruft am Montag, den 15.01. und am Dienstag, den 16.01. zu Kundgebungen auf. Die Initiative unterstützt die BerufsschülerInnen in Nürnberg, die sich am 31.05.2017 gegen die Abschiebung ihres Mitschülers Asef eingesetzt haben.

Montag, der 15. Januar um 16 Uhr am Jakobsplatz:

Am 11. Januar veröffentlichte nordbayern.de einen Fahndungsaufruf nach einer jungen Frau. Ihr wird vorgeworfen, am 31. Mai an der Blockade gegen die Abschiebung des jungen Afghanen Asif N. eine 0,5-Liter Weichplastikflasche nach einem Polizisten geworfen zu haben. Eine Öffentlichkeitsfahndung nach einer jungen Schülerin erscheint mut als ein vollkommen überzogenes Mittel.

Gegen mehrere der am Widerstand beteiligten Jugendlichen wird strafrechtlich ermittelt, teilweise wurden bereits Strafbefehle erlassen. Ein junger Mann wurde nach monatelanger Untersuchungshaft zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Erst diese Woche wurde bekannt, dass auch gegen Asif selbst wegen Widerstandes gegen Polizeibeamte Anzeige erstattet wurde. Wenn es zu einem Verfahren kommt und er verurteilt wird, könnte er als Straftäter doch noch abgeschoben werden.

Claudia Stamm hat als einzige Landtagsabgeordnete nicht auf die Aussagen des bayerischen Innenministers vertraut, die sich im Nachhinein auch teilweise als falsch herausgestellt haben. Sie hat die betroffenen SchülerInnen und Lehrkräfte zu einem Fachgespräch in den Landtag eingeladen, um sich selbst ein Bild zu machen.

Dienstag, der 16. Januar um 10.30 Uhr an der Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) an der Beuthener Straße:

Asif muss zur ZAB (Zentrale Ausländerbehörde). Am 31. Mai musste er bereits erleben, dass der Rechtsstaat nicht immer nach den eigentlichen Spielregeln spielt, was im Nachgang auch von einem Gericht festgestellt wurde. Deshalb will die Initiative ihre Solidarität mit Asif zeigen. Es kommt immer öfter zu Verhaftungen bei Kontakt mit Behörden, wie der Ausländerbehörde oder dem Sozialamt. Deshalb sehen die Initiative und auch wir von mut eine generelle Notwendigkeit einer Begleitung zu solchen Terminen. Ein Beispiel dafür ist der nach Afghanistan abgeschobene Baryalai Salimi aus Bayreuth. Vor den Augen seiner geschockten FreundInnen und Unterstützenden – unter anderem auch eines Mitgliedes von mut – wurde er direkt aus der ZAB Bayreuth zur Abschiebung abgeholt. Er durfte nicht einmal seine persönlichen Dinge und seine Kleidung packen.