mut bezieht Stellung zur Sondierung: Queerpolitik

Die Partei mut nimmt Stellung zum Sondierungspapier der CDU/CSU und SPD. Werner Gaßner, mut-Themensprecher für gesellschaftliche Vielfalt:

Die Sondierungsergebnisse sind menschenrechtlich gesehen eine Katastrophe.

Werner Gaßner - Sprecher mut-Forum Gesellschaftliche Vielfalt
Werner Gaßner – Sprecher mut-Forum Gesellschaftliche Vielfalt

Abgesehen von einer völlig unterirdischen Asylpoltik, neuen „sicheren Herkunftsstaaten“, Obergrenzen, Lagerunterbringung, kommen queere Menschen – mit Ausnahme einer „Modernisierung des Rechts für Gleichberechtigung / Vielfalt“ – gar nicht vor. Menschen werden somit zu einem (lediglich juristischen) Problem, das halt irgendwie geregelt gehört. Gerade das Notwendigste für Teile der Gesellschaft zu übrig zu haben, ist ignorant. In den offenen Flanken der Antidiskriminierung und dringend erforderlicher Maßnahmen gegen zunehmende Homo-, Transphobie und Hasskriminalität, der Förderung gesellschaftlicher Akzeptanz und vielen anderen notwendigen Schritten droht Stillstand.

Wir brauchen dringend eine vernunftorientierte Politik, die mit gesellschaftlicher Vielfalt wertschätzend umgeht und Gesellschaftsgruppen schützt, anstatt auf Basis diffuser Vorbehalte und ideologischer Verblendung Vielfalt zu ignorieren oder gar zu bekämpfen.


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