mut bezieht Stellung zur Sondierung: Verkehrspolitik

Die Partei mut nimmt Stellung zum Sondierungspapier der CDU/CSU und SPD. Dietmar Hölscher, mut-Sprecher für Verkehrspolitik:

Konzepte von gestern ohne mut zur Zukunft

Dietmar Hölscher- Sprecher mut-Forum Verkehrspolitik
Dietmar Hölscher- Sprecher mut-Forum Verkehrspolitik

Auch beim Thema Infrastruktur und Verkehr ist von der Groko nichts neues zu erwarten. Zwar
werden Aussagen zur Modernisierung und Förderung aller Verkehrsmittel getroffen, aber die bleiben leere Floskeln, nur beim Straßenverkehr wird man konkret.
So soll der sogenannte Investitionshochlauf beibehalten werden, eine Maßnahme, die versucht mit Milliardenaufwand die Versäumnisse der letzten Jahrzehnte bei der Straßenerhaltung aufzuholen. Ebenso soll die Verbesserung von Verbrennungsmotoren gefördert werden.
Eine Technologie, die wir uns nicht länger leisten können, und die dringend ersetzt werden muss. Leider denkt man auch hier nur an kurzfristige Wirtschaftsförderung statt anstehende, dringend notwendige Entwicklungen endlich anzugehen, wie den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, und einen Fahrplan für eine umweltfreundliche und menschengerechte Zukunft zu entwickeln.“


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