Machtergreifung oder Machtübergabe?

Machtergreifung oder Machtübergabe?

Machtergreifung oder Machtübergabe?

Am 30.01.1933 ernannte Paul von Hindenburg Adolf Hitler zum Reichskanzler. Im allgemeinen Sprachgebrauch wird dies immer noch oft als Machtergreifung bezeichnet, aber das ist zu einfach.

Hindenburg regierte bereits seit 1930 per Notverordnungen, weil sich keine regierungsfähige Koalition aus den gewählten Parteien bilden ließ. Als sich abzeichnete, dass die NSDAP stärkste Kraft in der Regierung werden würde, entschied sich Hindenburg dafür, Hitler zum Reichskanzler zu berufen. Bereits am 1. Februar lösten die neuen Machthabenden den Reichstag auf, in den nächsten Wochen, vor allem nach dem Reichstagsbrand, schränkten sie die politischen und demokratischen Rechte durch weitere Notverordnungen ein und durch das Ermächtigungsgesetz vom 24.03.1933 wurde der Reichstag handlungsunfähig gemacht. Politische Gegner*innen wurden ohne Gerichtsverfahren eingesperrt, die faschistische Diktatur war geboren.

Die NSDAP musste die Macht nicht ergreifen, sie wurde ihnen auf dem Silbertablett serviert.

Aus diesem Grund ist jegliche Zusammenarbeit oder Koalition mit rechten Parteien abzulehnen. Auch vor 1933 waren sich die Konservativen sicher, dass man Hitler unter Kontrolle halten könne. Franz von Papen soll gesagt haben „In zwei Monaten haben wir Hitler in die Ecke gedrückt…“ und Hindenburg empfohlen, Hitler zum Reichskanzler zu berufen. Dies war eine fatale Fehleinschätzung.

Seit einiger Zeit sitzt wieder eine faschistische Partei, die in Zukunft wohl vom Verfassungsschutz als rechtextremer Verdachtsfall oder sogar als gesichert rechtsextrem eingestuft werden wird im Bundestag und in allen Landesparlamenten. Für „Wehret den Anfängen“ ist es bereits zu spät, dieser und allen anderen rechten Parteien muss von allen demokratischen Kräften entschieden entgegengetreten werden.

Nie wieder Faschismus.

 


 

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