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22. November 2018

Liebe Freundinnen und Freunde von mut,

die Wahlen sind vorbei. Wir haben bayernweit 0,3% bzw über 45.000 Stimmen
erringen können.
Das klingt erst einmal wenig, ist es aber nicht - verglichen mit ähnlich jungen Parteien.
Vor allem aber gemessen an unseren Ressourcen und den unvorhersehbaren Widrigkeiten, denen wir uns unterwegs stellen mussten.

Wir stehen mit unserer Partei schlicht und einfach am Anfang des Weges, nicht in der Mitte und schon gar nicht am Ende!

Im Gegenteil: Wir haben eine unfassbare Zustimmung erlebt – live auf der Straße und bei Veranstaltungen, per Mail oder in den sozialen Medien. Nachrichten, in denen oft stand “Danke, dass es euch gibt!” oder etwa neulich bei der Kinderärztin in München: „Ich habe Ihr Programm ganz gelesen, und es war das EINZIGE, was mir gefallen hat, das einzige, was gut war.“ Dann - es liegt gleichzeitig eine Forderung und Hoffnung in der Stimme: „Sie machen aber schon weiter, oder?“

Und ja, wir haben uns dennoch alle mehr erhofft – das ist auch klar. Aber unter unseren Bedingungen, dem Alter der Partei und dem damit verbundenen geringeren Bekanntheitsgrad aber auch vor allem aufgrund der starken Polarisierung zwischen CSU und Grünen können wir ein Stück weit stolz sein auf das Ergebnis.
Habemus Regierung: Zum ersten Mal gibt es in Bayern eine schwarz-orangene Koalition. Der Koalitionsvertrag zwischen CSU und Freien Wählern ist leider zu einem Dokument des Stillstands geworden. Ein “weiter so” hilft aber weder den Bewohner*innen in Bayern noch werden bayerische Lösungsansätze für die globalen Probleme angegangen. In allen zukunftsrelevanten Themenbereichen bleibt der Vertrag schwammig und unkonkret. Und dass Begriffe wie Migration und Kriminalität in einem Satz genannt werden, zeigt welch Geistes Kind die neue Regierung ist.

Ein kurzes Statement von Claudia Stamm dazu:
„Der Koalitionsvertrag steht, und das, was bei den Verhandlungen herausgekommen ist, ist nichts andres als wir befürchtet haben. Frauen sind in der neuen Regierung unterrepräsentiert. Absurderweise muss die CSU dafür sorgen, dass in der Regierung irgendwie Frauen sind. Bei den Freien Wählern sieht es da zappenduster aus. Auch sonst, - wenn man vergleicht - was FW im Programm und Wahlkampf versprochen hat, und was jetzt umgesetzt wird – dort war von einem Aus für die Stromtrassen die Rede, von der Abschaffung der 10-H-Regelung für Windkraft, nichts davon ist im Vertrag wiederzufinden. Außer dem klassischen Familienbild scheinen keine anderen Lebensformen in Bayern zu existieren, denn queere Themen wurden einfach unter den Tisch fallen gelassen. Düster sieht es auch beim Thema Asyl aus. Menschlichkeit, Weltoffenheit und Nachhaltigkeit wird man von dieser Regierung nicht erwarten dürfen."
Es braucht eine laute und vor allem klare Stimme auch außerhalb des Parlaments, die auf diese Missstände hinweist und für eine freiheitliche und vielfältige Demokratie einsteht. Dafür steht mut und dafür brauchen wir euch und eure Unterstützung.
Die Zustimmung vor den Wahlen wie auch danach und unser eigener OptimisMut verlangen danach, weiter zu machen. Außerdem ist nach den Wahlen, ja vor den Wahlen. Für die Europawahlen treten wir dennoch nicht an, auch wenn diese sehr wichtig wären. Aber das schaffen wir kräftemäßig einfach nicht. Es ist wichtig, dass wir jetzt durchschnaufen und die Partei weiter strukturell aufbauen, unsere Positionen inhaltlich schärfen. Wenn hier jemand mitarbeiten will, dann bitte eine Mail an info@mut-bayern.de senden.

Dafür finden wir die Regionalkonferenzen, wie wir sie zu Beginn unseres Weges veranstaltet haben - diesmal aber jeweils monothematisch - ein gutes Format. Außerdem soll parallel die Arbeit der diversen mut-Foren weitergeführt und ausgebaut werden. Es sind bereits verschiedene Veranstaltungen und Stammtische an neuen Orten in Planung.

Unsere Stammtische sind offen für alle. Wir freuen uns auf regen Informationsaustausch, Diskussionen und Anregungen.

Nächste Termine:
Siehe auch: https://www.mut-bayern.de/events/

Stammtisch in Würzburg am 25.11.2018
https://www.mut-bayern.de/event/2018-11-25-einladung-zum-stammtisch-in-wuerzburg/

Stammtisch in Nürnberg am 28.11.2018
https://www.mut-bayern.de/event/2018-11-28-einladung-zum-mut-stammtisch-in-nuernberg/

Herzliche Grüße
der mut-Vorstand