Arianna Vogel vom mut-Forum Asyl und Zuwanderung zur Kriminalisierung der Seenotrettung

In den Jahren 1996 bis 2016 sind weltweit 30.000 Menschen auf der Flucht ums Leben gekommen. An den EU-Außengrenzen wurden Flüchtlingscamps geschaffen, die extrem überlaufen sind. Und dennoch spricht man erst seit 2015 von einer „Flüchtlingskrise“. Dies lässt darauf schließen, dass die Geflüchteten erst ein Problem darstellen, seitdem sie in Europa sind und nicht mehr (in den Camps) außerhalb. Nicht die prekären Bedingungen für die Flüchtenden werden als Krise bewertet – die Flüchtlinge selbst personifizieren sie – für Europa und für Deutschland. Die Antworten darauf sind Grenzzäune an der Westbalkanroute, Obergrenzen und Einreisebegrenzungen in Kroatien. Und die Kriminalisierung der Seenotrettung, wie im Fall von Claus-Peter Reisch.

Art. 98 des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen erklärt die Pflicht zur Hilfeleistung auf hoher See: „Jeder Staat verpflichtet den Kapitän eines seine Flagge führenden Schiffes, (…) jeder Person, die auf See in Lebensgefahr angetroffen wird, Hilfe zu leisten.“ Art. 2 des Grundgesetzes sagt: „Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.“ Und in Art. 6 des Zivilpakts der UN heißt es: „Jeder Mensch hat ein angeborenes Recht auf Leben. Dieses Recht ist gesetzlich zu schützen. Niemand darf willkürlich seines Lebens beraubt werden.“

Jetzt wurde Claus-Peter Reisch zu einer Geldstrafe in Höhe von 10.000 € verurteilt, ein Registrierungspapier seines Schiffes sei ungültig gewesen. Formale Kleinigkeiten werden als Gründe vorgeschoben, warum die „Lifeline“ nicht wieder auslaufen darf. Das eigentliche Problem: Seenotrettung. 234 Menschen überlebten dank ihm. Es stellt sich die Frage, wieso man gegen Lebensretter*innen strafrechtlich vorgeht.

Jahrzehntelang haben wir uns auf Kosten anderer bereichert und ihnen nichts übriggelassen. Wir nehmen ihnen den Lebensraum, beuten die Menschen aus, bringen sie in Gefahr. Alles, damit wir essen können, was wir wollen. Damit wir billige Mode tragen können. Damit wir die neuesten Handys haben. Wir jetten durch die ganze Welt – mit dem Flugzeug oder dem Kreuzfahrtschiff. Wir zerstören Lebensräume. Wir wollen überall hin, die entlegensten Länder bereisen. Diese können gar nicht anders, als sich auf den Tourismus zu fokussieren – wieder fällt die eigene Bevölkerung hinten runter.

Wir sehen nicht wirklich, was in den „Entwicklungsländern“ passiert. Wie selbstverständlich lagern wir alles Negative aus, Kosten, Umweltzerstörungen, unmenschliche Arbeitsbedingungen – wir externalisieren alle Dinge, die wir bei uns nicht wollen.

Dass nun Menschen aus ihrer Heimat fliehen und zu uns kommen, ist die Antwort auf unsere Lebensweise. Zu lange haben wir die Augen verschlossen. Aber anstatt Fluchtursachen zu bekämpfen, werden die Flüchtenden bekämpft. Und mit ihnen die Helfer*innen. Denn diese Menschen führen uns unser Versagen vor Augen.

Die Nachricht, die hinter dem Urteil gegen Claus-Peter Reisch steht, ist klar: „Wir wollen nicht einsehen, dass wir zu lange auf Kosten anderer gelebt haben.“ Jeder, der sich für Geflüchtete einsetzt, zeigt damit den Regierungen das eigene Versagen. Zeigt, dass sie Verantwortung übernehmen müssen. Strafen gegen Helfende auszusprechen soll verhindern, dass es Nachahmer*innen gibt.

Umso wichtiger ist es, immer wieder den Finger in die Wunde zu legen und daran zu erinnern, dass alle Menschen gleichwertig sind. Kein Menschenleben ist wichtiger als das eines anderen. Europa muss die Augen öffnen und dies erkennen.


Hand in Hand: Menschenkette für Menschenrechte

Global Marijuana March 2019

Rede von Nicole Britz zum Global Marijuana March 2019 in München:

Ich bin Nicole Britz, Gründungsmitglied der Partei Mut

Ein bisschen was aus eigener Erfahrung…

Vor kurzem starb mein Vater. Er hatte vor seinem Tod morphiumhaltige Schmerzmittel bekommen. Als wir den Apotheker fragten, wie nach dem Tod mit der Rückgabe ablaufen würde, hieß es: Werfen Sie es in den Hausmüll!

Das war übrigens auch die Antwort, die wir überall sonst bekommen haben.

Moment mal!

Ein Betäubungsmittel, dessen Aushändigung akribisch dokumentiert werden muss, kann danach nicht an die Apotheke zurückgegeben werden, weil die das Zeug aus einer Quelle bekommen würden, die das Mittel gar nicht haben dürfte, weil es ja dem Kranken und nicht den Hinterbliebenen verschrieben wurde.

Logisch oder?

Das mit der akribischen Dokumentation der Rückgabe ist deswegen schwierig und kompliziert. Also werden die Hinterbliebenen aufgefordert, die Betäubungsmittel in den Hausmüll zu werfen. Ob und wie man den Einwurf in die Mülltonne dokumentieren soll und ob man eventuell einen Notar dazu bitten muss, konnte uns keiner sagen.

Mit anderen Betäubungsmitteln ist der Umgang hingegen weniger entspannt..

Medizinisches Cannabis ist theoretisch verschreibungsfähig. Praktisch verschreiben es viele Ärzt*innen nicht.
Aus Unkenntnis?
Aus Sorge?
Aus Ablehnung?

Patient*innen, die es dann doch geschafft haben, eine Verschreibung zu bekommen, haben dann wiederum häufig Schwierigkeiten mit den Hüter*innen des Gesetzes.
Betroffene berichten von allerlei Schikanen.
Viele der heute Anwesenden können hierzu sicher abendfüllend berichten.

Des weiteren referierte die für die Razzien in Münchner Hanfläden zuständige Staatsanwältin ausführlich in einem Zeitungsinterview über THC-Anteile von maximal 0,2% in Hanfprodukten, damit diese zB in Körperpflege verwendet werden dürfen. Ich als Nicht-Juristin versuche es mal zusammenzufassen: Es müssen ziemlich viele Bedingungen erfüllt sein, damit du nicht für den Kauf einer Hautcreme mit Hanf verknackt wirst.

Das ist besonders verstörend, wenn man bedenkt, dass jedes Jahr in München die größte Drogenparty der Welt stattfindet. Während andernorts Marihuana inzwischen legalisiert ist – oder sich auf dem Weg der Legalisierung befindet, wird gerade in Bayern unvermindert hart durchgegriffen.

In dem Bundesland, wo der Bierkonsum glorifiziert wird, geht man gegen Cannabiskonsument*innen weiterhin unerbittlich vor. Schon der Besitz kleinster Mengen wird bestraft und hält die Justiz beschäftigt.
Und die beschäftigt sich dazu schon mal mit Körperlotion.

Irgendwann stand in der Zeitung, dass Polizei und Staatsanwaltschaften sehr stolz drauf sind, wie unerbittlich sie in der Cannabisfrage vorgehen.
Dabei hat sich selbst im Mutterland des „Krieges gegen Drogen“ – den USA – die Erkenntnis durchgesetzt, dass dieser Krieg sinnlos ist. Und vor allem sehr sehr teuer.

Die derzeitige Drogenpolitik ist für die an ihr beteiligten Staaten vor allem eines – ein Verlustgeschäft.

Um den vermeintlichen „Idealzustand“, also die weitestgehende Abstinenz von illegalen Drogen, zu erreichen, gab der deutsche Staat in den 2000ern pro Jahr bis zu 4,6 Milliarden Euro für Präventions-, Interventions- und Repressionsmaßnahmen aus.
Inzwischen wird die Freigabe nicht nur durch Drogenkonsument*innen gefordert, sondern auch von zahlreiche Expert*innen.
Auch Strafrechtsprofessor*innen finden sich unter ihnen, ihr Fazit zur derzeitigen Drogenpolitik lautet: „gescheitert, sozialschädlich und unökonomisch“.

Wir brauchen eine neue Drogen- und Suchtpolitik und die Freigabe von Cannabisprodukten, nicht nur für medizinische Anwendungen.

Und gerade bei diesen auch Aufklärung von Mediziner*innen über Chancen, Nutzen und Risiken dieser Medikation.
Statt Geld in die Kriminalisierung von Konsument*innen und die mittelbare Förderung von Drogendealer*innen zu stecken, könnten hier Steuern generiert werden, die zumindest teilweise in eine ideologiefreie Suchtpolitik investiert werden müssen, die berät und informiert, statt unabhängig vom tatsächlichen Gefahrenpotential der Substanz zu kriminalisieren.

Mut fordert die Entkriminalisierung bzw. regulierte Abgabe von Cannabis. Dies entlastet die zuständigen Polizeibehörden, Staatsanwaltschaften, Gerichte und auch die Steuerkassen.

Ausserdem fordern wir die Einrichtung geschützter Drogenkonsumräume mit medizinischem Fachpersonal, in denen kontrolliert konsumiert werden kann.
Wir brauchen Mut für neue Wege in der Drogenpolitik!


 

Stephan Lessenich: Kommentar zu Kevin Kühnert „Stürzt euch auf ihn – und zwar mit Schmackes“

Ein Kommentar von unserem Vorstandsmitglied Stephan Lessenich auf Neues Deutschland:

Stürzt euch auf ihn – und zwar mit Schmackes
Das Beispiel Kevin Kühnert verdeutlicht die alte Maxime des SPD-Kanzlers Schmidt: Wer Visionen hat, möge zum Arzt gehen.

[…] Was aber hat den Verkehrsminister so aufgebracht, dass er sein Innerstes nach außen kehrt und unvermittelt auf andere projiziert? Nun, wahrhaft Abgefahrenes: Ein junger Mann, seines Amtes Vorsitzender der Jugendorganisation der ältesten demokratischen Partei Deutschlands (SPD), gibt ein Zeitungsinterview, in dem er über Fragen des Privat- und Gemeineigentums sinniert und letzterem den Vorzug gibt. Nur logisch, dass da die halbe politische Klasse spontan Kopf steht. […]

weiterlesen


 

Stephan Lessenich: „Es muss versucht werden die EU von innen zu demokratisieren“

Beitrag der Mittelbayerischen über die Veranstaltung im Leeren Beutel, bei der die Listenkandidatin von DiEM Krisztina André, die Gründer der Partei mut, Claudia Stamm und Stephan Lessenich, und der Politiker Yanis Varoufakis über die Zukunft Europas diskutierten.

Mit Blick auf das Thema der Fluchtmigration nach Europa sagte Claudia Stamm: „Es gab in Deutschland keine Krise wegen der Flüchtlinge, wir mussten nur etwas von unserem Wohlstand abgeben, an die, die fliehen müssen, weil wir diesen Wohlstand haben.“

Weiterlesen


 

Resolution zur Fridays for Future Bewegung

Einstimmig beschlossen die Mitglieder von mut auf ihrem Parteitag am 1.5.2019 folgende Resolution zur Fridays for Future Bewegung:

Die Partei mut unterstützt die Fridays for Future – Bewegung und lehnt jede Art von Repressalien gegenüber denjenigen ab, die sich für die Erhaltung unseres Planeten einsetzen.

mut solidarisiert sich mit denjenigen, die freitags auf die Straße gehen und für eine andere Klimapolitik streiken. Sie haben etwas Wesentliches verstanden, was viele Erwachsene nicht sehen können: Dass sich immer wieder nichts ändert, obwohl alle immer wieder betonen, sie wollten etwas ändern. Statt Veränderungen jetzt, gibt es immer nur Versprechungen für Verbesserungen in ferner Zukunft.

Unabhängig davon, ob sie mit jeder einzelnen Ihrer Forderungen recht haben, erklärt sich mut solidarisch mit den Beweggründen der Streikenden und mit Ihrem radikalen Bestehen darauf, dass Veränderungen jetzt sein müssen. Auf den Ratschlag, sie sollten lieber erst Expert*innen werden, weil sie dann viel besser etwas ändern könnten, haben die Schüler*innen selbst die beste Antwort: Die wissenschaftlichen Erkenntnisse gibt es bereits — und trotzdem ändert sich nichts.

Mut zur Veränderung geht nur gemeinsam!


Weitere Artikel zum Thema finden Sie hier.


 

Mein Weg zu mut – Regina

Wer ist das? Die da bei mut mitmachen?
Wer steckt hinter mut? – Ein paar Beispiele haben wir Euch schon gezeigt [Mein Weg zu mut] Wir haben sie alle gefragt, was sie bewegt und was sie bewegen wollen, wer ihre Vorbilder sind oder wie die Gesellschaft in 20 Jahren aussehen sollte.

Heute stellen wir Euch Regina Schmitz vor, sie war Kandidatin zur Landtagswahl 2018 auf Platz 2 für den Bezirk Schwaben.

Hier sind ihre Geschichten.
Die Menschen hinter mut:

Regina Schmitz, 54

Ich habe mich noch nie politisch engagiert, naja gut, ich war auf vielen CSDs in München, aber ich war noch nie in einer Partei.
Mir ist so vor 2 Jahren der innerliche Kragen geplatzt wie ich gesehen habe wie unsere Politiker*innen mit den Menschen umgehen die aus Ihrer Heimat flüchten mussten!
Und dann dieser Rechtsruck. Ich habe früher immer gedacht, wie ich mich wohl in den Jahren 1939 bis 1945 verhalten hätte. Ich bin mir sicher ich wäre keine Widerstandskämpferin gewesen.

Aber heute ist die Situation komplett anders. Ich muss nicht um mein Leben fürchten. Und ich will etwas gegen diesen Rechtsruck unternehmen!

Ich habe mut über Claudia Stamm in Facebook kennengelernt. Dann bin ich im Herbst 2017 mal zu einem Stammtisch und war sehr beeindruckt von den engagierten Menschen dort.

Schon gleich beim 2ten Besuch habe ich das Mitgliedsformular unterschrieben 🙂 und schwupps wenige Monate später war ich auf der Liste zur Landtagswahl.

Das war eine sehr anstrengende aber tolle Zeit. Ja ich war enttäuscht, dass wir nicht genügend Menschen erreichen konnten. Mein Idealismus hätte für viele Menschen mehr gereicht ;-).
Aber, Kopf in den Sand stecken gibt es nicht. Es stehen die Kommunalwahlen an, und da können wir uns weiterhin bekannt machen. Und zu den nächsten Landtagswahlen holen wir die 5% 🙂

Vorher wollen wir aber noch ordentlich wachsen, daher lade ich Dich herzlich ein, wo immer Du wohnst, komm doch mal zu einem Stammtisch vorbei. Du wirst sehen, da sind engagierte, politische Menschen die Politik mal anders machen wollen. Und das ist, was wir dringend benötigen.


 

Mein Weg zu mut – Andrea

Wer ist das? Die da bei mut mitmachen?
Wer steckt hinter mut? – Ein paar Beispiele haben wir Euch schon gezeigt [Mein Weg zu mut] Wir haben sie alle gefragt, was sie bewegt und was sie bewegen wollen, wer ihre Vorbilder sind oder wie die Gesellschaft in 20 Jahren aussehen sollte.

Hier sind ihre Geschichten.
Die Menschen hinter mut:

Andrea Stickel

Ich habe schon früh die Arbeit von Claudia Stamm und „Zeit zu handeln“ verfolgt und nervige Fragen auf den Stammtischen gestellt („Ihr knackt doch nie die 5 % – ist das nicht umsonst?“).
Ein knappes Jahr später wurde ich mut-Mitglied. Die Menschen, die für mut stehen, überzeugten mich mit ihrer Integrität – und das Argument, dass man politische Veränderungen auf politischer Ebene angehen muss.

mut ist für mich DIE Menschenrechtspartei.

Ich habe die Phase der Parteigründung als sehr inspirierend erlebt. Endlich war da eine große Gruppe Menschen, die deutlich für ihre humanistischen Werte einstehen.

Mutige Visionen:
Kurz und knapp: Eine friedliche, gerechte, ökologische Welt, in der alle Menschen ohne Diskriminierung frei leben können.

Konkret:

  • Klima schützen
  • Fluchtursachen bekämpfen
  • Hartz IV abschaffen
  • Kindergrundsicherung einführen
  • AnKER-Zentren schließen
  • Geflüchtete dezentral in Wohnungen unterbringen
  • Waffenexporte verbieten
  • Einfluss der Auto-Lobby & Co. unterbinden
  • SUV-Zulassungen beschränken (auf Förster*innen…)
  • Vielfalt
  • Geschlechtergerechtigkeit
  • LGBTI*-Rechte durchsetzen
  • Gender Pay-Gap unterbinden
  • #NoPAG
  • Wahlrecht auf allen Ebenen für alle Menschen ab einem Alter von 15, die hier leben….

Das mutigste was ich je getan hab? Ehrenamtliche Begleitung eines Gefangenen und ziviler Ungehorsam.

Meine Vorbilder sind die Menschen, die 2013 am Rindermarkt für ihre Rechte in den Hungerstreik getreten sind. Sie haben mich mit ihrem Mut und ihrer Entschlossenheit nachhaltig beeindruckt.

Mein mutiges Vorbild ist Claudia Stamm.

Nach vielen Jahren Engagement rund um das Thema Asyl habe ich 2015 als 3. Ausbildung begonnen, Soziale Arbeit zu studieren und werde im Sommer als Bachelor abschließen. Zudem arbeite ich weiterhin als Journalistin für Technik und Wissenschaft. Mein erster Abschluss ist Diplom-Ingenieurin. 2015 habe ich zusammen mit Cornelia von Schelling die Refugio-Anthologie „Die Hoffnung im Gepäck“ (Allitera) herausgegeben.

Ich unterstütze die Arbeit von Refugio München, des Bayerischen Flüchtlingsrats, der Flüchtlingspaten Syrien sowie von München Anders. Und bin Komplizin des Zentrums für Politische Schönheit.

Neben mut bin ich Mitglied im Deutschen Berufsverband für Soziale Arbeit sowie beim Bayerischen Journalistenverband.


 

mut zur Europa Wahl

Als junge, noch im Aufbau befindliche Partei, treten wir selbst heuer nicht zur Europawahl an.

Wir werden stattdessen mit „Demokratie in Europa“  zusammenarbeiten. Wir unterstützen ihren Wahlvorschlag „Demokratie in Europa/DiEM 25“ (so wird es auf den Wahlzetteln stehen). DiEM25 ist eine europaweite Bewegung. Sie wurde 2016 von einer Gruppe um den ehemaligen griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis herum ins Leben gerufen. DiEM25 tritt für die Demokratisierung der EU, ökologische Transformation, soziale Gerechtigkeit und Humanität ein.

„Demokratie in Europa“ ist die Wahlplattform von DiEM25 in Deutschland. Diese ist unter dem Dach des European Spring Teil einer europaweiten Bewegung.

Wir von mut sind ebenfalls Partner des European Spring. Ausschlaggebend für uns ist, dass sich unsere Ziele in einem hohen Maß mit den Zielen von „Demokratie in Europa“ decken.


 

Mein Weg zu mut – Eva

Wer ist das? Die da bei mut mitmachen?
Wer steckt hinter mut? – Ein paar Beispiele haben wir Euch schon gezeigt [Mein Weg zu mut]

Heute stellen wir Euch Eva vor.

Wir haben sie alle gefragt, was sie bewegt und was sie bewegen wollen, wer ihre Vorbilder sind oder wie die Gesellschaft in 20 Jahren aussehen sollte.

Hier sind ihre Geschichten.
Die Menschen hinter mut:

Eva Apfl, 25

Ich habe mich entschieden mut-ig zu sein, da ich die verstärkte politische Veränderung nach rechts als sehr bedrohlich empfand und empfinde. Für mich war Mut ein Zeichen für Solidarität, Stärke und Humanität.

Ich war nie wirklich in einer Partei aktiv. Ehrlich gesagt habe ich mich erst mit dem 20. Lebensjahr für Politik interessiert. Mir wurde immer mehr klar, dass meine Beteiligung an Wahlen eine der besten Möglichkeiten ist sich bei uns aktiv in der Demokratie einzubringen. Als ich zum ersten Mal von mut gehört habe, war ich zugegebenermaßen skeptisch.

Aber als ich mich mit dem Parteiprogramm auseinandergesetzt habe, war für mich klar: diese Partei hat echt was drauf!

Ich möchte, dass wir alle etwas mutiger werden! Ich möchte etwas bewegen und junge Menschen für Politik begeistern!

Das mutigste was ich je getan habe? Ich habe mich meiner Essstörung gestellt und habe mich zurück ins Leben gekämpft. Ich habe mein Körperbild wieder völlig neu lieben gelernt.

Vorbilder? Ich glaube das beste Vorbild ist jede*r selbst und natürlich unsere Claudia! 😉

Ich liebe Kochen, Backen und Kino. Manchmal suche ich auch Tupperdosen im Wald, was man im Fachjargon Geocaching nennt 😉 oder ich trete auf dem ein oder anderen Poetry Slam auf oder man sieht mich in einem LGBT Jugend Zentrum wo ich sehr zeitintensiv ehrenamtlich arbeite.

Auf jeden Fall wird es mit mir nie langweilig!


 

Betrieben von WordPress | Theme: Baskerville 2 von Anders Noren.

Nach oben ↑