Danke für die Unterstützung!

Zu den Ergebnissen der Kommunalwahl Statements von Jörg Linke, Co-Vorsitzender und Claudia Stamm, Mitgründerin und Vorstand von mut:

Jörg Linke:

„Liebe Wähler*innen, liebe Unterstützer*innen, liebe Aktive von mut,

die Kommunalwahlen in Bayern liegen hinter uns. Ich möchte Euch/Ihnen allen sehr herzlich für Eure/Ihre Stimmen, für den vielfältigen Zuspruch und für so viel leidenschaftliche Unterstützung ganz, ganz herzlich danken. Schon alleine die gemeisterte Hürde der Unterschriftensammlung in München war für mich persönlich eine zwar nervenaufreibende, aber großartige Erfahrung.

Trotz des großen Einsatzes überall vor Ort war diese Kommunalwahl für unsere junge Partei mut leider keine Wahl bahnbrechender Erfolge. Aber sie war zumindest eine Wahl der kleinen, positiven Schritte. So wurden in fast allen Kommunen, in denen mut-Mitglieder im Rahmen gemeinsamer bzw. bunter Listen aktiv waren, Vertreter*innen dieser Listen gewählt. In Landshut dürfen wir unserem Mitglied Falk Bräcklein sehr herzlich zum Einzug in den Stadtrat gratulieren. Weitere mut-ige Kandidierende haben respektable Ergebnisse erzielt. Es blieb ihnen leider – oft nur äußerst knapp – der Einzug in das Kommunalparlament versagt.

Die Kommunalwahl hat uns zweierlei gezeigt: Zum einen ist es ein sehr mühevoller Weg, eine junge Partei, die konsequent für menschliche Werte, Solidarität und Nachhaltigkeit eintritt, einem breiteren Publikum bekannt zu machen. Zum anderen haben wir aber in unzähligen Gesprächen und Diskussionen erlebt, wie wichtig es ist, dass wir genau dies auf politischer Ebene tun.

Deshalb werden wir uns zwar selbstkritisch mit dem Ergebnis dieser Wahl auseinander setzen, aber auch beharrlich weitermachen.

Ich glaube, dass wir nur so als Partei wachsen können, um unseren Zielen zukünftig mehr Gehör zu verschaffen.
Ihr/Euer
Jörg Linke, Co-Vorsitzender“

Claudia Stamm:

„Wo fange ich nur an?
Beim Ergebnis? Dass es wohl knapp nicht gereicht hat? Oder bei dem, was mir der Wahlkampf so zeigte und brachte?
Beim Ergebnis! Ja, es hat wieder mal knapp nicht gereicht. Das gab es schon öfter in meinem politischen Leben, arschknapp – wie man so schön sagt. Doch, liebe alle, in diesem Fall kann ich für mich sagen: Es hat wohl nicht sollen sein, ABER ich hätte mir diesen Sitz für mut so sehr gewünscht, für eine neue nach vorn gewandte Politik mit viel Herzblut und Willen zum Verändern.

Denn das ist genau das, was unsere Wahlkämpfer*innen so wahnsinnig an den Tag gelegt haben. Danke dafür!!! Das ist auch das, was Anja Milosevic und mir bei unserem Wahlkampfabschluss Gäste widergespiegelt haben: Dass sie ganz begeistert seien von den Menschen bei mut und wie sich alle einbrächten.

Tatsächlich war es so, dass dieses mut-Loben sehr lang andauerte und im Grund für vieles Hoffnung macht(e).
Aber klar, auch mir hat der Wahlkampf gezeigt, wie viel Kraft und Lust ich wieder habe, mich einzusetzen und mich zu engagieren – auch in Erinnerung an meinen Mann hätte ich wieder gern mutgestaltet (oh, das hat mir jetzt die Autokorrektur aus einem mitgestaltet gemacht 😉 ).

Im Moment bleibt mir nur, mich sehr, sehr herzlich bei allen zu bedanken, die unsere Partei und mich unterstützt und gewählt haben.

Der Vorstand – auch diejenigen, die nicht in München wohnhaft sind – hat alles dafür getan, um mut in München zu unterstützen. Danke! Zwei Menschen möchte ich dennoch noch einmal besonders hervorheben. Das ist zum einen die Fotografin. Sie hat mir Power gegeben und insbesondere wieder das Vertrauen, vor der Kamera zu stehen. Aber vor allem Marion Ellen, die unermüdlich kämpfte – so als ob sie selbst einen Sitz im Rathaus ergattern wollte. Dabei stand sie nicht mal auf der Liste. Rund um Social Media tat sie alles für mut, was ging, und stieg auch noch in das neue Metier „Filmen“ ein, unglaublich. Vielen Dank!

D a n k e!“


 

Internationaler Frauentag 2020 – Es gibt viel zu tun!

8. März. Internationaler Frauentag! Leider kein Grund zu verschnaufen – es gibt genug zu tun! Nach wie vor liegt Deutschland beim Gender Pay Gap weit hinten, an dritt-letzter Stelle im europäischen Vergleich. Um so schöner war es, dass dieses Jahr der Marienplatz gut gefüllt war, als es darum ging, Rechte von Frauen und Forderungen zu formulieren.

Zum Internationalen Frauentag gab es diverse Aktionen mit unserer Beteiligung:

Während eine Stadtführung zum Frauentag über „Frauen in Giesing“ stattfand, hielt Claudia Stamm in guter Tradition auf dem Marienplatz eine Rede zum 8.März: YouTube: Weltfrauentag 2020 – Rede in München

Bei bestem Wetter und bestem Kampfgeist ging es nach den Kundgebungen mit dem Demozug durch die Innenstadt um den Forderungen noch einmal Nachdruck zu verleihen.

Im nächsten Redeblock sprach dann auch Vorstandsmitglied Marion Ellen auf der Versammlung und forderte „Nennt ihre Namen!“ – viele Leistungen von Wissenschaftlerinnen und Politikerinnen aus Gegenwart und Vergangenheit sind nach wie vor unbekannt.  Die erst kürzlich verstorbene Katherine Johnson und ihre Kolleginnen Dorothy Vaughan und Mary Jackson nannte sie beispielhaft und erwähnte noch einige Frauen aus Politik und Wissenschaft.

„München, Dein Stadtrat! Wo waren, wo sind Deine Frauen?“ hieß es kurz danach auf einer Podiumsdiskussion von frau.kunst.politik.:

Politikerin in der Nachkriegszeit und heute
Ein Historischer Rückblick – eine Auseinandersetzung mit der Gegenwart

mit
Dr. Corina Toledo, Politikwissenschaftlerin, frau-kunst-politik
Johanna Panagiotou , ang. Kulturhistorikerin, Referentin bei frau-kunst-politik
Marie-Jules Mpot Mimbang, Politikwissenschaftlerin, Referentin bei frau-kunst-politik

Claudia Stamm berichtete hier von ihren Erfahrungen als weibliche Abgeordnete im Bayerischen Landtag: YouTube: „München, Dein Stadtrat! Wo waren, wo sind Deine Frauen?“

Es ist wichtig, dass man auch überparteilich zusammenarbeitetet! Ein Statement von Claudia Stamm nach unserem überparteilichen FrauenSTAMMtisch rund um die Fragen „Wo stehen wir in Sachen Gleichstellung? Und wie kommen wir endlich weiter?“  mit Johanna Rumschöttel, Barbara Stamm und Claudia Stamm auf dem Podium –  moderiert von Kathrin Buchner: YouTube: 8. März. Zusammenfassung


 

Führung zum Weltfrauentag: Frauen in Giesing

OB-Kandidatin Stephanie Dilba führte am Internationalen Weltfrauentag auf die Spuren von Frauen, die Giesing geprägt und verändert haben. „Die offizielle Geschichtsschreibung ist männlich dominiert. Umso wichtiger ist es, sichtbar zu machen, was Frauen geleistet haben oder immer noch leisten – sei es als Widerstandskämpferin im Nationalsozialismus, als Zwangsarbeiterin bei AGFA, als Erzieherin bei den Armen Schulschwestern, als Immobilienmaklerin Mitte des 19. Jahrhunderts oder als Künstlerin in der heutigen Zeit.“, so unsere OB-Kandidatin.

Aber auch heute ist Gleichberechtigung noch lange nicht erreicht. „Wenn wir so weitermachen, werden wir und auch die nächste Generation echte Gleichberechtigung nicht miterleben. Deshalb brauchen wir eine starke Frauenpolitik – deshalb brauchen wir Feminismut.“ (Anna Schweda, mut-Sprecherin für Frauenpolitik und Kandidatin für den Stadtrat).

Nur mut München!

Nur mut München!  – Ein paar Antworten von Claudia Stamm zur Stadtratswahl in München: 

„mut steht konkret, und hat es sich nicht nur auf die Fahnen geschrieben für die Themen ein, die wir vorantreiben wollen. So zum Beispiel: echte Teilhabe – eben, dass wir nicht nur über oder stellvertretend für die Menschen reden, für die Politik gemacht werden soll.

So sieht unsere Liste, und insbesondere auch unsere vordersten Plätze aus. Fast könnte man meinen, wir haben eine Check-Liste gehabt: Da gibt es die junge Lesbe, diejenige, die durch die Flüchtlingsarbeit zur Politik gefunden hat genau so wie den Muslim, der gleichzeitig noch in der Hip-Hop-Kultur daheim ist, den blinden Kandidaten wie die etwas engagierte Schauspielerin. Unsere OB-Kandidatin ist bekannt aus dem Kampf gegen Rechts und ich bin nicht nur mit Politik groß geworden, sondern war ja auch fast ein Jahrzehnt im Landtag. Nach dem plötzlichen Tod meines Mannes war es gut, dass ich dieses Amt nicht mehr erfüllen musste, doch jetzt habe ich wieder die Kraft und Energie, mich als Politikerin für Menschen und Werte einzusetzen – vor allem im Bereich Gleichstellung (im weitesten Sinne) und Bürgerrechte.

Das Sammeln der Unterschriften hat eines gezeigt: Die enorme Team-Leistung bei mut war unglaublich. Auf diese Teamleistung können dann auch unsere Stadträt*innen bauen. Es ist einfach an der Zeit, mit Elan wieder große Ideen umsetzen zu wollen.

So steht mut für eine autofreie Innenstadt mit Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs – vor allem überirdisch, dabei ist die Tram das Beste. Oder aber auch, dass endlich bei der Ampelschaltung wirklich der Fußgänger Vorrang hat. Am liebsten würde ich mir die Planungs-Menschen am Ärmel packen und mit ihnen mal einen Spaziergang durch die Stadt machen, damit sie sehen, wie oft und vor allem wie lange man als Fußgängerin stehen bleiben muss, während die Autos Vorrang haben.

In manchen Bereichen, die mut vorantreiben will, ist die Stadt – im Vergleich mit anderen – schon ganz gut. Stichwort: Umgang mit Geflüchteten. Doch eines ist klar: Diese Stadt können sich jetzt schon viele Menschen nicht leisten, die man aber braucht, um eine Stadt am Leben zu halten, die Verkäuferin, die Erzieherin und der Polizist sind diese Menschen zum Beispiel. Das heißt, auch in der Wohnungspolitik müssen für Menschen radikalere Konzepte her.

Unsäglich ist eigentlich die Energiepolitik der Stadt – dafür, dass hier jahrelang Rot-Grün regiert hat, keinerlei Ideen und Konzepte für dezentrale Energieversorgung, sondern hier hatte man einfach auf die alten Energie-Quellen gesetzt (Stichwort Steinkohle), dabei ist es doch einfach: Die Stadt selber hat so viele Dächer! Einfach erneuerbare Energiequellen drauf, und hier endlich ein schlüssiges Konzept zur weitestgehend (autarken) Versorgung entwickeln.

Ein weiterer Punkt ist das Nicht-Fördern von Subkultur und sozio-kulturellen Räumen – ein No-Go. Mit mehr mut im Stadtrat gäbe es hier eine klare Stimme, auch in München nicht nur Prestige-Projekte zu fördern, sondern mehr Geld in Subkultur und freie Kulturszene zu stecken.

Also ganz klar: Nur mut 😉 !“


Das Kommunalwahlprogramm von mut: Programm für München 

Im Oktober 2019 sprach Claudia Stamm auf dem „Geile Uschi Kongress“ in Köln auch unter anderem darüber warum mut gegründet wurde: Video zur Rede


 

Zeit zum Handeln – Zeit für Menschenrechte jetzt!

Kommentar von Arno Pfaffenberger, Themensprecher für Asyl und Zuwanderung, zur Lage Geflüchteter in Griechenland, zum EU-Türkei-Deal und der Abschottungspolitik Europas.

Geahnt hatten es viele schon lange, nun scheint es Realität zu werden. Der türkische Diktator Erdogan will den infamen dreckigen Deal mit der EU wohl auflösen. Den Deal, der wesentlich zur Abschottung Europas, zur Perfektionierung der Festung EU beigetragen hat.

Nicht zum ersten Mal versucht Erdogan die Menschen aus Syrien und Afghanistan und wohl auch aus dem Iran und dem Irak, die vor Krieg, Folter und Tod flüchten mussten, als Mittel zur Durchsetzung seiner Forderungen zu nutzen.

Und die EU? Hält starrsinnig und unbelehrbar an der Dublin-III-Verordnung fest, die alle Verantwortung für die Gewährung des Menschenrechtes auf Asyl auf die Länder an der südlichen Peripherie der EU abschiebt: Länder wie Griechenland, Spanien, Italien oder Bulgarien, die mit der Umsetzung dieser Verantwortung überfordert sind. Beispielhaft sei hier an die Zustände in den Lagern in Griechenland erinnert, wo geflüchtete Menschen unter unwürdigen Bedingungen festgesetzt werden.

Die einzige Hilfe, die von der EU zu erwarten ist, sind die Frontex-Grenztruppen, die im Verbund mit den jeweiligen Polizei- und Armeekräften der betroffenen Länder den geflüchteten Menschen den Zugang nach Europa mit Schlagstöcken, Tränengas und wohl auch scharfer Munition verwehren sollen.

Und der Fraktionsvorsitzende der rechten konservativen CSU, Thomas Kreuzer marschiert voran bei der wohlstandschauvinistischen Abschottung Europas. Er fordert den verlässlichen Schutz der EU-Außengrenzen auch mit deutschen Einsatzkräften. Denn die Türkei ist seiner Meinung nach ein sicheres und nicht vom Bürgerkrieg bedrohtes Land. Es ist schon erstaunlich, welche niedrigen Maßstäbe die CSU in Sachen Rechtsstaatlichkeit und Demokratie an den Tag legt, wenn es um Menschen anderer Nationalität oder Religion geht.

Wann endlich will Europa im Allgemeinen und Deutschland aufgrund seiner Vergangenheit im Konkreten seiner menschenrechtlichen Verantwortung gerecht werden? Soll das humanistische Erbe der Aufklärung und des Christentums weiter nur in Sonntagsreden hochgehalten werden?

Wir, die Menschen, die für Menschlichkeit, Humanismus, für Solidarität mit den geflüchteten Menschen stehen, wir müssen den Druck auf die Regierenden erhöhen. Den Druck erhöhen für eine europäische Politik, die Menschenrechte als Verpflichtung annimmt.

In einem Appell von Medico International und Kritnet wird das Ende des EU-Türkei-Deals sowie der Partnerschaft mit Erdogans Regierung gefordert. Waffenlieferungen sollen eingestellt und alle politischen Möglichkeiten, den Krieg in Nordsyrien gegen Rojava zu stoppen, ausgeschöpft werden.

Die Lager auf den griechischen Inseln sollen evakuiert, die Migrant*innen sich innerhalb Europas frei bewegen und ihre Aufnahme durch solidarische Städte organisiert werden. Dafür brauche es eine neue politische Grundlage für Migration und Asyl in Europa, die sich dem Schutz der Menschenrechte von Flüchtlingen und Migrant*innen verpflichtet – in Syrien, auf dem Mittelmeer und in Europa selbst. (s. https://www.medico.de/kampagnen/das-versagen-beenden/)

Für dieses asyl- und menschenrechtliche Sofortprogramm gilt es den Druck auf die Bundesregierung und den europäischen Rat zu erhöhen. Es ist eine der vermutlich letzten Abzweigungen zu Humanität und Menschlichkeit an der Einbahnstraße, die Europa von der Zivilisation in die Barbarei führt.


 

Großer Waldspaziergang im Steigerwald

Ein Statement unseres Vorstandsmitglieds Julian Höfner:

„Knapp 100 Menschen versammelten sich heute zu einem Waldspaziergang im Steigerwald. Ein breites Bündnis aus Vereinen, Parteien und aktivistischen Gruppen hat dazu aufgerufen gemeinsam mit ihnen für einen Nationalpark Steigerwald zu demonstrieren. Auch wir haben uns der Veranstaltung angeschlossen. Der Steigerwald ist einer der letzten großen Buchenwälder in Europa und ist damit besonders schützenswert.“


Mehr zum Waldspaziergang auf der Seite des Freundeskreis Nationalpark Steigerwald

Mehr zum Nationalpark Steigerwald auf Wikipedia


Aktuelle Stellungnahme zur Corona-Pandemie

Aktuelle Stellungnahme zur Corona-Pandemie des Forums „Gesundheit und Pflege“

Angesichts der Entwicklung in Italien rechnet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn damit, dass sich das Coronavirus auch in Deutschland ausbreiten kann. „Durch die Lage in Italien ändert sich auch unsere Einschätzung der Lage: Corona ist als Epidemie in Europa angekommen, deshalb müssen wir damit rechnen, dass sie sich auch in Deutschland ausbreiten kann“ sagte Spahn auf einer Pressekonferenz in Berlin. Dafür sei Deutschland bestmöglich vorbereitet.

Ist Deutschland das wirklich? Die Krankenhäuser werden schnell in den Grenzbereich ihrer Leistungsfähigkeit kommen. Was helfen Isolierstationen, wenn kein Pflegepersonal vorhanden ist, um diese zu versorgen? Schon jetzt werden Isolationszimmer in Krankenhäusern immer wieder aufgrund Personalmangels vorübergehend geschlossen.

Trotz erhöhter Wachsamkeit ist das Virus (noch) kein Grund zur Panik, jedoch ist es einfach falsch zu behaupten, Deutschland sei dagegen gewappnet. Technisch sicherlich, personell definitiv nicht. Jede Grippewelle bringt jetzt schon die Krankenhäuser an die Grenzen der Versorgungsmöglichkeit und geht mit einer überhöhten Arbeitsbelastung von Ärzt*innen und Pfleger*innen einher.

Das Coronavirus, jetzt als Virus Sars-CoV-2 bezeichnet, wird nicht das letzte neuartige Virus bleiben, das sich bei uns verbreiten wird.

„Gerade deshalb ist es umso wichtiger, das Gesundheitssystem zu reformieren“, so Michaela Dietrich, Sprecherin für Gesundheit und Pflege, die bei der Kommunalwahl für den Rosenheimer Kreistag kandidiert. „Die Gewinnorientierung der Krankenhäuser wird hier zunehmend zu einem Problem. Denn das Vorhalten von strukturellen und personellen Ressourcen für den Fall einer Epidemie ist finanziell unattraktiv.“


 

Podium trotz FAIR – Statement Waseem Seger

Statement zur Teilnahme unseres Stadtratskandidaten Achim Waseem Seger an der Podiumsdiskussion am vergangenen Mittwoch im Münchner Forum für Islam:

Es war keine leichte Entscheidung für Waseem, neben den Parteien CSU, SPD und Grünen auch mit der Liste FAIR auf einem Podium zu sitzen.
Entscheidend für die Teilnahme war, dass wir mit Waseem einen eigenen muslimischen Kandidaten auf einem aussichtsreichen Listenplatz haben. Fr. Beyhan-Bilgin hätte, ohne ihn auf dem Podium, ein verzerrtes Bild der Münchner Muslime abgegeben.

Es war wichtig zu zeigen, dass FAIR nicht die einzige muslimische Option ist, sondern dass die Muslime genauso vielfältig sind wie München.
Waseem hat sich bei der Veranstaltung ganz klar von FAIR distanziert.

Die Moderatorinnen thematisierten die Nähe zu den Grauen Wölfen kritisch. Dennoch distanzierte sich Fr. Beyhan-Bilgin (OB-Kandidatin von FAIR) nicht von türkischem Rechtsextremismus, den Grauen Wölfen und Antisemitismus.

mut wird keine weiteren Termine mit Beteiligung von FAIR wahrnehmen.

Im Stadtrat werden wir mit FAIR ebenso wenig kooperieren wie mit AfD oder BIA.


 

„Fasching statt Faschos“ Aktion – Rede Marie-Luise Kunst

Aktion: „Fasching statt Faschos“

Am 24.2.1920 wurde die Umbenennung der “Deutschen Arbeiterpartei” in “Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei” bekanntgegeben und deren “25-Punkte-Programm” vorgestellt, welches die Grundlage dafür bildete, was uns heute als zweiter Weltkrieg und Holocaust/Shoah bekannt ist.
Um zu verhindern, dass Nazis diesen Tag in der “Hauptstadt der Bewegung” mit Aufmärschen feiern können, hatte Die PARTEI alle historisch belasteten Gebäude in München besetzt und neben mut Bayern, „Die Urbane. Eine HipHop Partei“, die „Sippschaft Chiemgau“, „AfD – Antifaschistische Dirndl“, und „DIE LINKE. München“ als Unterstützer gefunden.
Vielen Dank an Die PARTEI München für die Idee und die Orga. Weiterlesen „„Fasching statt Faschos“ Aktion – Rede Marie-Luise Kunst“

Demo in Hanau

Einige Mitglieder aus Unterfranken reisten nach Hanau um gegen Hass und Rassismus zu demonstrieren.

Hanau: Menschenmenge mit Flaggen und Transparenten

Julian Höfner, Vorstandsmitglied von mut: „Statt den terroristischen Akt zu relativieren und den Täter als psychisch Krank darzustellen muss das Problem beim Namen genannt werden: Rassismus. Deutschland hat ein Rassismusproblem. Wenn wir an der Seite der Betroffenen stehen müssen wir jetzt aufstehen und handeln. Hanau ist kein Einzelfall sondern reiht sich ein in unzählige Fälle rechter Gewalt, die täglich in Deutschland geschehen. Jetzt gilt es mehr denn je den Rassismus und Faschismus zu bekämpfen.“

Bilder: Katja Ruprecht


Mehr lesen: Stellungnahme Christine Deutschmann

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