Aufruf zum weltweiten Klimastreik am 20. September 2019

Aufruf zum Weltweiten Klimastreik am 20. September 2019

Stellungnahme von Manni Maier, Sprecher für Energie und Verkehr:

Am Freitag tagt das Klimakabinett unter dem Vorsitz der Kanzlerin. Das, was bislang durchgesickert ist an Maßnahmen, wird wohl kaum den Namen eines Klimaschutzkonzepts verdienen.

Viel deutet darauf hin, dass es noch mehr Autos auf den Straßen geben soll, plus 7 Mio. E-Mobile. Es wird keine CO2-Abgabe geben. Stattdessen wird es ein weiteres Dahingewurschtel sein. Wir brauchen aber eine vernünftige Politik, die auf wirkliche Nachhaltigkeit und Klimaschutz setzt und damit auf den Erhalt der Lebensgrundlagen.

Es braucht dringend die CO2-Abgabe in wirksamer Höhe. Der Ausbau der regenerativen Energiequellen muss wieder stark an Fahrt gewinnen, dagegen muss die Fahrt des motorisierten Individualverkehrs zurückgedrängt werden. Im öffentlichen Nahverkehr brauchen wir dringend einen Ausbau. Energieeffizienz und -einsparung müssen forciert werden. Die Landwirtschaft muss schnell auf eine biologische umgebaut und die Landwirte müssen dabei unterstützt werden. Die Massentierhaltung ist kein gangbarer Weg.

Es ist nur logisch, was getan werden müsste – und zwar jetzt.

Mit diesem Wissen gehen am Freitag wieder mehrere Hunderttausend Menschen auf die Straße, um für eine entschiedene Klimaschutzpolitik zu kämpfen. Es ist der globale Klimastreiktag. In Deutschland werden in über 450 Städten und Gemeinden Kundgebungen und Demos stattfinden und Menschenketten gebildet werden. Diesmal demonstrieren nicht nur Kinder und Jugendliche, dieses Mal zeigen alle, wie wichtig es ist, das Klima zu schützen. Jetzt.

mut steht voll und ganz hinter den Forderungen der Fridays-for-future-Bewegung und wird an vielen Orten mit auf der Straße sein.

Machen auch Sie mit! Macht auch Ihr mit!


Nürnberger Land: Eine Frau will auf den Laufer Bürgermeistersessel

Isabel Krieger berichtet auf N-Land.de über die Kandidatur von Christine Deutschmann für das Bürgermeister*innenamt in Lauf an der Pegnitz:

Bunte Liste: Eine Frau will auf den Laufer Bürgermeistersessel

[…] Auch im Nürnberger Land spiegelt sich diese Entwicklung wider: Hier wird die Bunte Liste Bürgerdemokratie Nürnberger Land bei den Kommunalwahlen im März 2020 antreten. Für die Bürgermeisterwahl in Lauf schickt sie eine Frau ins Rennen: Christine Deutschmann, 51, von der 2017 gegründeten Partei mut will für den Chefsessel im Laufer Rathaus kandidieren. 199 Unterstützer braucht sie dafür. […]

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Mein Weg zu mut – Christine

Wer ist das? Die da bei mut mitmachen?

Heute stellen wir Euch Christine Deutschmann vor – die Speditionskauffrau ist Vorsitzende des Bezirksverbandes Mittelfranken und von Anfang an dabei. Ihre Schwerpunkte sind Rechtsextremismus und Rassismus, sowie Asyl und Zuwanderung.

Wer steckt hinter mut? – Ein paar Beispiele haben wir schon gezeigt [Mein Weg zu mut – alle Geschichten] Wir haben sie alle gefragt, was sie bewegt und was sie bewegen wollen:

Christine Deutschmann, 51

Zu mut kam ich durch die Geflüchtetenhilfe. Meine Freundin und jetzt Mitvorsitzende, Sanne Phillip hatte eine Veranstaltung von Pflegeeltern gegen Abschiebungen organisiert, an der auch Mitglieder von „Zeit zu Handeln“, dem Vorläufer von mut, teilgenommen haben. Wir blieben in Kontakt und durch die Organisation von Ralph Hoffmann, unserem leider inzwischen verstorbenen Gründungsmitglied, hatten wir in Mittelfranken schnell viele Mitstreiter.
Nachdem die Partei mut gegründet war, haben wir im gleichen Jahr den ersten Bezirksverband in Mittelfranken gegründet, mit mir als Vorsitzende.

Ich habe immer gesagt, ich trete nie in eine Partei ein. mut hat mich überzeugt, mit der Konsequenz, mit der für Menschlichkeit und Menschenrechte geworben wurde und wird.

Es war ein tolles Erlebnis, diese Partei von Anfang an mitzugestalten und all diese engagierten Menschen kennenlernen zu dürfen.

Mein neuestes Projekt bei mut ist das Forum gegen Rechtsextremismus und Rassismus. In Zeiten wachsender Gewalt von rechts ist es wichtig, sich deutlich und laut zu positionieren. Ich bin als Vertreterin von mut im Nürnberger Bündnis Nazistopp und wir haben bereits einige Kundgebungen gegen Naziaufmärsche in Nürnberg, im Rahmen dieser Bündnisarbeit mit, bzw. selbst organisiert, der Höhepunkt war ein Kasperltheater gegen das Pegida Kasperltheater, das ich geschrieben habe und das wir mit dem Bündnis Nazistopp bei einer der Kundgebungen gegen Pegida dann live aufgeführt haben.

Im Nürnberger Land, wo ich lebe, kooperieren wir eng mit der „Bunte Liste Bürgerdemokratie“, mit der zusammen wir bereits eine Solidaritätsdemo für einen abgeschobenen jungen Armenier und eine Seebrücke Kundgebung organisiert haben. Ich bin ein großer Freund von über- und außerparteilichen Bündnissen, wenn die Bündnispartner solidarisch und auf Augenhöhe zusammenarbeiten.

Solidarität ist für mich sehr wichtig.

Bei der Kommunalwahl werde ich für den Kreistag kandidieren, eventuell auch für den Laufer Stadtrat. Kommunalpolitik ist ein hochinteressantes und sehr spezielles Gebiet, auf das ich mich sehr freue.


 

mut – konsequent gegen Abschiebungen

mut – konsequent gegen Abschiebungen

Am 20. August wurde das „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Ein Gesetz, das Abschiebungen schneller und leichter ermöglichen soll.

mut stellt sich konsequent gegen Abschiebungen und damit auch gegen den herrschenden Zeitgeist in Deutschland.

Ein paar Fragen an Arno Pfaffenberger, der zusammen mit Arianna Vogel Themensprecher für Asyl bis Zuwanderung bei mut ist:

mut spricht sich konsequent gegen alle Abschiebungen aus und ist damit die einzige Partei, die dies so entschieden vertritt. mut steht, wenn man eine Umfrage des TV-Senders N-TV vom 15.3.2019 heranzieht, auch gegen die vorherrschende Meinung in Deutschland.

Warum stellt sich mut, warum stellen wir uns so konsequent gegen alle Abschiebungen, magst Du das erklären?

„In der zitierten Umfrage sprechen sich 73 % der Befragten für die Abschiebung von sich hier illegal aufhaltenden Geflüchteten aus.
Doch wurde der Art. 16 des Grundgesetzes, der Asyl als Grundrecht festschreibt, durch verschiedene Zusätze derart ausgehöhlt, dass er faktisch nicht mehr greift.

Durch die Dublin III Verordnung der EU, durch die Konstrukte der sicheren Herkunftsländer und der sicheren Drittstaaten ist es für geflüchtete Menschen praktisch nicht mehr möglich, legal nach Deutschland zu kommen und das Recht auf Asyl einzufordern.

Die Dauerreden gerade der extremen und konservativen Rechten von sich hier illegal aufhaltenden Menschen und von Abschiebungsdefiziten, und deren Verstärkung durch Medien und soziale Netzwerke führen zu solchen Umfrageergebnissen.“

Gerade bei uns in Bayern wird unerbittlich abgeschoben, speziell nach Afghanistan. Es wird von Seiten der bayerischen Staatsregierung behauptet, dass nur Identitätsverweiger*innen, Straftäter*innen und sog. „Gefährder*innen“ abgeschoben werden. Wie ist deine Einschätzung dazu?

„Diese Behauptung der bayerischen Staatsregierung ist schlichtweg falsch. Es werden gut integrierte Jugendliche abgeschoben, die hier Schulabschlüsse gemacht, die eine Ausbildung begonnen hatten oder in Arbeit standen, die hier Freund*innen hatten und gut integriert waren. Dass die Beschaffung von Geburtsurkunden oder Pässen in von Bürgerkriegen zerrissenen Ländern wie z. B. Afghanistan nicht einfach bzw. zum Teil unmöglich ist, das sollte mittlerweile auch in deutschen Behörden angekommen sein.“

Und die Straftäter*innen?

„Die Abschiebung von Straftäter*innen ist in der Regel eine Doppelbestrafung. Straftäter*innen sitzen hier ihre Strafe ab wie jede*r andere auch, nur erwartet sie dann nach der Verbüßung der Strafe noch eine Strafe obendrauf.

Das ist in meinen Augen nicht nur nicht fair, sondern verletzt den Grundsatz der Gleichheit vor dem Gesetz, der für moderne Rechtsstaaten gilt.

Ich bin der Ansicht, dass Kriminelle unterschiedslos (was einen Rechtsstaat ausmacht) für ihre Taten bestraft werden sollen, aber eben nach dem gleichen Strafmaß.

Zudem gibt es, aufgrund der Geschichte Deutschlands mit gutem Grund, das Verbot der Todesstrafe in Deutschland. Abschiebungen in Länder wie Afghanistan sind in hohem Maße lebensgefährdend für die abgeschobenen Menschen. Das Recht auf Leben ist das erste Menschenrecht und Menschenrechte müssen ausnahmslos für alle Menschen gelten. Von daher ist es menschlich, logisch und konsequent, dass man auch gegen die Abschiebung von Straftäter*innen ist.“

Warum gibt es diese verstärkten Abschiebungen?

„Dafür muss ich etwas ausholen

Unser Gründungsmitglied Stephan Lessenich hat ja unter anderem in seinem lesenswerten Buch „Neben uns die Sintflut“ deutlich aufgezeigt, dass der Kapitalismus nur funktionieren kann, indem die sozialen und ökologischen Kosten unserer Art des Wirtschaftens und Lebens externalisiert, also ausgelagert werden in die Länder des globalen Südens.

Diese Externalisierung sorgt dafür, dass trotz der verstärkten sozialen Spaltung, trotz der zunehmenden Unsicherheit der Lebensverhältnisse in Deutschland auch ein erträgliches Leben für Menschen, die im Niedriglohnbereich arbeiten, für Erwerbslose und andere einkommensschwache Menschen möglich ist. Darauf beruht die geistige Vorherrschaft über die Köpfe der Menschen und der soziale Friede dieses Gesellschaftssystems.

Diese Externalisierungsgesellschaft schafft die Ursachen, die Menschen zu Flucht und Migration veranlassen.

Ein Beenden der Abschiebungen wäre das Eingeständnis der Verantwortung von Ländern, wie zum Beispiel Deutschland, für die Ursachen von Flucht und Migration. Das würde aber dieses System, das einigen wenigen obszönen und vielen bescheidenen Wohlstand bringt, grundsätzlich in Frage stellen. Von daher ist nicht mit einem Ende dieser Abschiebungen, die unseres Erachtens menschenrechtswidrig sind, zu rechnen.“

Wie könnte diese Politik verändert werden?

„Die Politik der Externalisierung wird auf Dauer noch viel mehr Menschen zu Flucht und Migration zwingen. Unsere Art des Wirtschaftens und Lebens muss grundlegend verändert werden, damit vernünftige Lebensverhältnisse auch im globalen Süden möglich werden. Damit diese Sicht der Dinge stärker wahrnehmbar wird, dazu bedarf es einer vermehrten Politisierung auch und gerade der Menschen, die in Helferkreisen aktiv sind.

Solidarität ist eine politische Praxis und diese muss wachsen.“


 

Gut gemeint ist noch lange nicht gut gemacht

Ein Kommentar zum neuen Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz von Christine Kornprobst, Themensprecherin für Gesundheit und Pflege

Der Referentenentwurf (pdf) für ein Reha- und Intensivpflege-Stärkungsge­setzes (RISG) sieht vor, dass Menschen, die etwa nach einem Unfall oder an einer chronischen Erkrankung (ALS) erkrankt sind und künstlich beat­met werden müssen, eine bessere Betreuung bekommen. Um höhere Qualitätsstandards zu verankern, soll eine Intensivpflege in der eigenen Wohnung künftig die Ausnahme sein.

In der Regel wird sie dann ausschließlich in Pflegeheimen oder speziellen Beatmungs-WGs erbracht werden. Weiterhin einen Anspruch auf Intensivpflege zu Hause haben Minderjährige. Aus­nahmen sollen zu­dem möglich sein, wenn die Unterbringung in einer Einrichtung nicht möglich oder zu­mutbar ist.

Die Grundidee des Referentenentwurfs, die ambulanten Dienste in der Intensivpflege strengerer Qualitätskontrolle zu unterziehen, ist ja richtig, denn mit beatmeten Patient*innen verdienen Kliniken und ambulante Pflegedienste viel Geld, Betrügereien oder schlechte Qualität zweifelhafter Pflegedienste ändern aber nichts am Versorgungsbedarf der Kranken.

„Für uns ist das ganz klar ein Schlag ins Gesicht für die versorgten Patienten als auch für die sie versorgenden Pflegefachpersonen. Prinzipiell ist jede Gesetzesinitiative zu begrüßen, deren Umsetzung in eine Qualitätssteigerung der ambulanten Intensivpflege resultiert und zeitgleich finanzielle Betrugsfälle unterbindet.[…] Dieser neue Gesetzesentwurf scheitert jedoch ganz klar an seinen Ansprüchen und schafft sowohl Misstrauen als auch eine Einschränkung des Patientenwillens“, kommentiert Dr. Markus Mai, Präsident der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz, den jüngsten Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.

https://www.pflegekammer-rlp.de/index.php/news-lesen-130/haeusliche-intensivpflege-unter-generalverdacht-gestellt.html

Letzte Woche liefen Betroffenenverbände wie AbilityWatch und ALS-mobil e.V Sturm gegen das neue Gesetzesvorhaben Spahns, denn es enthält einen Passus, der das Selbstbestimmungsrecht nach Art.19 der UN Behindertenrechtskonvention (https://www.behindertenrechtskonvention.info/unabhaengige-lebensfuehrung-3864/) aushebelt:

Der neue Passus sieht vor, dass beatmungsabhängige Menschen lediglich in Ausnahmefällen in den eigenen vier Wänden intensivpflegerisch versorgt werden können.

Die fälschlicherweise als „Bestandsschutz“ bezeichnete Übergangsfrist von 36 Monaten ist irreführend, denn nach diesen drei Jahren müssen Kranke und beatmtmungsabhängige Menschen mit Behinderung ihre selbstbestimmte Lebensführung aufgeben und in spezialisierte Pflegeeinrichtungen oder Wohngruppen wechseln.

Dort wäre eine qualitative 1:1 Versorung nicht mehr gewährleistet und die Teilhabe am gesellschaftlichen Zusammenleben z. B. mit der eigenen Familie unmöglich. Betroffene dürften nicht aus rein wirtschaftlichen Gründen genötigt werden, in Pflegeeinrichtungen oder Intensivpflege-Wohneinheiten zu ziehen.

mut fordert die Streichung des geplanten Paragraphen 37c, Abs. 2 des SGB V, denn er konterkariert das Recht auf selbstbestimmte Lebensführung und offenbart lediglich eine Kostenersparnis zu Lasten der Betroffenen.

Christine Kornprobst ist erreichbar unter: gesundheit@mut-bayern.de


 

Antisemitismus geht uns alle an!

Antisemitismus geht uns alle an!
Leider nehmen auch in München antisemitische Angriffe ganz aktuell zu.
In München fand eine Solidaritätskundgebung für Jüd*innen statt,
Ma-Lu Kunst sprach für mut:

„Liebe Münchnerinnen, liebe Münchner,

als ich am Dienstag erfahren habe, dass ich heute auf dieser Kundgebung sprechen darf, sind mir gleich lauter wichtige Sachen durch den Kopf gegangen.

Sachen, die ich unbedingt sagen wollte.

Zum Beispiel, dass Diskriminierung nicht nur diejenigen trifft, gegen die sie gerichtet ist und die von ihr zutiefst verletzt und verstört werden.
Sondern dass eine Gesellschaft als Ganzes durch jede Form von Diskriminierung vergiftet wird.

Die Folge sind eine ganz allgemeine Verrohung und ein Gefühl von Schutzlosigkeit.

Zum Beispiel, dass jeder antisemitisch Vorfall in Deutschland zu einem gesamtgesellschaftlichen Aufschrei führen muss.
Dass wir unsere Geschichte, auch wenn wir selbst noch zu jung sind, um an ihr beteiligt gewesen zu sein, immer mit uns tragen.

Und dass man sich nicht in die Irre führen lassen darf von denen, die von einem neuen importierten Antisemitismus sprechen.
89 % der registrierten antisemitischen Straftaten stammen aus einem politisch rechten Milieu.
Es sind diese nationalistischen, rassistischen und antisemitischen Gedankengänge, Einstellungen, und Taten, denen wir uns im Kleinen wie im Großen klar entgegenstellen müssen.

Das alles wollte ich sagen, als ich erfahren habe, dass ich hier sprechen darf.
Doch mit jedem Tag, der verging, wurden diese Gedanken immer mehr von einem einzigen Gefühl übermannt. Dem Gefühl der Scham.

Ich schäme mich für das, was hier an diesem Ort passiert ist.
Ich schäme mich dafür, dass in diesem Jahr in München schon 35 Mal Straftaten gegen jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger registriert wurden.

Ich lebe sehr gerne in dieser Stadt und ich möchte, dass Jüdinnen und Juden hier ohne Angst leben können.

Ich möchte mich bei Ihnen als Münchnerin für das, was geschehen ist, entschuldigen.

Und ich möchte Ihnen als Vertreterin der Partei mut unsere uneingeschränkte Solidarität ausdrücken. Danke.“

 

München gegen Antisemitismus

 

Mein Weg zu mut – Petra

Heute stellen wir Euch Petra vor, sie ist engagiertes Mitglied in Oberfranken.

Wer ist das? Die da bei mut mitmachen?
Wer steckt hinter mut? – Ein paar Beispiele haben wir Euch schon gezeigt [Mein Weg zu mut] Wir haben sie alle gefragt, was sie bewegt und was sie bewegen wollen, wer ihre Vorbilder sind oder wie die Gesellschaft in 20 Jahren aussehen sollte.

Petra Krafft, 56

Als ich zum ersten Mal von dieser neuen Partei mut hörte, gab es noch Herrn Seehofer als Ministerpräsidenten. Die Politik, insbesondere dessen Volkspartei, war an einer Phase angelangt, die im Begriff stand immer weiter nach rechts zu rücken. Sowie die AfD die immer weiter nach vorne drängte.

Das hat mein Interesse geweckt, ich suchte im April 2018 im Web nach dieser neuen mut Partei. Fasziniert von Claudias Grundidee und dem noch im Anfang stehenden Parteiprogramm. Ein Programm das von gesellschaftlicher Vielfalt, von der Würde jede*s Einzelnen spricht.

Nicht von einem nationalistischen Denken, sondern einer Würde die allen Menschen zuteil wird, egal welche Hautfarbe, Herkunft, Ausrichtung, Gesinnung, Sexualität, mit Behinderung, oder religiösem Hintergrund.

Sozusagen nach dem paritätischen Grundsatz – alle Menschen sind gleich.

So ein gutes halbes Jahr habe ich mich eingelesen, hin und her überlegt, ob ich, die, die ich nie politisch aktiv war, mich entscheide da beizutreten.

Es war der Aufruf der Unterschriften zur Zulassung als Partei zur Landtagswahl in Bayern der dann den Ausschlag gab. Mit meiner Unterschrift zur Zulassung konnte ich nicht mehr anders und habe dann auch noch meine Mitgliedschaft beantragt.

Ein wenig Bedenken hatte ich schon in meinem Alter (56) ohne allzu große politische Kenntnisse und doch reifte in mir die Überzeugung „und wenn ich nur mit meinem Mitgliedsbeitrag meine Unterstützung zeige“.

Gleichzeitig habe ich angefangen bei den letzten Ständen zur Landtagswahl mitzuhelfen. Was mich dann auch immer mutiger werden ließ.

Parteipolitisch war ich vorher nie sehr aktiv.

Aber wenn es um Angriffe gegen schwächere, ärmere oder ältere Menschen geht, werde ich mutig. Da kann es schon mal passieren, dass ich Leserbriefe und Stellungsnahmen z.B. aus meinem Beruf als gerontopsychiatrische Fachkraft verfasse. Unterdrückung und Ausbeutung ist etwas das mich zum Handeln antreibt.

Starke Frauen, angefangen bei meiner Mutter bis hin zu aktiven Frauen in öffentlichen Leben, die mit ihrer Präsenz etwas verändern möchten, spornen mich an.

Zum Beispiel Claudia Stamm, unsere Parteigründerin und Vorstand oder auch ihre Mutter, die in einer noch sehr prägenden Männerwelt ihre Position verteidigte.

Ebenso die Bundeskanzlerin, auch wenn ich nicht mit allem einverstanden bin. Jedoch hat ihr Handeln in der Flüchtlingspolitik viele Menschen zu mehr Verantwortungsbewusstsein verholfen, aber auch die Trennungen und Meinungen so mancher Parteien aufgezeigt.

Wenn ich Einfluss hätte in unserer globalen Welt, in dieser einen Welt in der wir leben, würde ich mich für bessere Grundrechte, soziale Gerechtigkeit und für gutes, sicheres, angstfreies Wohnen einsetzen. Und zwar da wo jede*r selbstbestimmt leben möchte.

Sowie dafür, dass alle sagen können was sie wollen, tun können was sie wollen und lieben können was und wenn sie wollen. Ohne an jeder Stelle permanent überwacht zu werden.

Gleichberechtigung für alle Menschen, gleichen Lohn für alle, sowie Wohnraum für jede*n zu angemessen Preisen, die sich jede*r leisten kann.

Persönlich bin ich eher etwas zurückhaltender. Reden ist nicht unbedingt meine Stärke, ich schreibe lieber und lese sehr viel. In meiner Freizeit und zum beruflichen Ausgleich als Pflegefachkraft beim BRK gehe ich als Hundeliebhaberin viel in die Natur zum Wandern.

Berge sind meine Leidenschaft, es ist fast kein Gipfel zu hoch. Was bedeutet, dass ich nicht so schnell aufgebe, wenn ich mir etwas in den Kopf setze, versuche ich es durchzusetzen. Ohne gleich nach den ersten Schwierigkeiten den Kopf in den Sand zu stecken, ich bin äußerst willensstark.

Von mut und dessen Programm bin ich überzeugt, da es global wichtig ist die ganze Welt in den Fokus zu stellen.

Im Besonderen gefallen mir die gesellschaftliche Vielfalt, die soziale Gerechtigkeit – und für mich als Naturliebhaberin – der Einsatz im ökologischen und nachhaltigen Handeln.

Wir haben nur eine Erde und es ist nicht nur kurz vor, sondern schon nach Zwölf!

Fasziniert hat mich auch der Einsatz zur Artenvielfalt und die Unterstützung von mut für die Jugend, sprich den Schülerdemo`s.

Wir brauchen mut und wir zeigen mut.


 

Eva Apfl – wer bist du?

Eva Apfl – wer bist du?

Ich bin Eva Apfl und 26 Jahre jung. Ich mache gerade eine Zwei-jährige Ausbildung zur Verwaltungsfachangestellten und engagiere mich ehrenamtlich in der Münchner LGBT-Community.

Ich stehe also mit beiden Beinen fest im Leben. Humanität, Menschenrechte und Gleichstellung sind essentielle Bestandteile in meiner Arbeit, die ich selbstverständlich auch als vielleicht zukünftige Stadträtin mit einbringen werde.

Seit wann bist du bei mut?
Seit dem 25. September 2017, also schon recht lange und habe es noch keinen einzigen Tag bereut.

Warum engagierst du Dich politisch?
Ich finde eine politische Positionierung vor allem mit Hinblick auf den vermehrten Rechtsruck sehr wichtig. Ich wollte und konnte es nicht mehr mit ansehen, wie sich unsere Gesellschaft immer mehr abspaltet.

Ein weiterer, großer wichtiger Punkt ist für mich Haltung zu zeigen – gegen Homo-, Bi-, Trans- und Interphobie.

Was sind die wichtigsten Anliegen für Dich?
Ganz klar: Menschlichkeit; Akzeptanz statt Toleranz. Insbesondere in der Geflüchtetenpolitik sowie auch bei Themen wie Gleichstellung und aktive Arbeit für die LGBT-Community.

Wir müssen Barrieren abschaffen, sei es im Bereich von Inklusion oder auch der Sprache. Ebenso muss ein größeres Bewusstsein für Intersektionalität ein essentieller Bestandteil von Politik sein.

Wenn die Mitglieder von mut dich aufstellen und du dann ins Rathaus einziehst, was gibt es mit einer Stadträtin Apfl als erstes? Welchen Antrag? Welche Rede? 

Ich bin eine Powerfrau und immer für positive Überraschungen bekannt. Man darf also gespannt sein, aber sicher werde ich einen queeren Aktionsplan für städtische Schulen fordern.

Mehr von Eva: Mein weg zu mut – Eva


 

Hallo München: Fraktionsgemeinschaft gekündigt – Nächstes Beben im Stadtrat

„Hallo München“ berichtet über die Aufkündigung der Fraktionsgemeinschaft durch Wolfgang Zeilnhofer:

[…] Die Partei mut setze völlig neue Zeichen in der Parteienlandschaft, die eine weitere Zusammenarbeit mit der FDP in seinen Augen ausschließe. Jetzt komme es darauf an, diese neue Politik auch unmissverständlich gegenüber den Wählern zu vertreten, so Zeilnhofer. „Ich glaube deshalb, dass der Schritt die Fraktionsgemeinschaft zu verlassen konsequent und ehrlich ist.“ […]

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tz.de: Nächster Stadtrat wechselt die Partei: Wolfgang Zeilnhofer geht von Hut zu mut


 

Christopher Street Day in Nürnberg

CSD Nürnberg: Der Christopher Street Day in Nürnberg – unser Nachklapp

50 Jahre Pride – danke für..

  • die Organisation
  • die Teilnahme
  • den Protest
  • für Vielfalt statt Diskriminierung

Danke auch an die vielen Jugendlichen, die uns am Stand erzählt haben, mit welchen Vorurteilen und Ausgrenzungen sie an Schulen und teilweise in Familien konfrontiert werden.

Auch dafür wäre der Aktionsplan queeres Bayern wichtig. Diese jungen Menschen brauchen kompetente, geschulte Ansprechpartner*innen.

Die Selbstmordrate bei queeren Jugendlichen ist um ein vielfaches höher, als bei heterosexuellen Jugendlichen.

Nur einmal im Jahr CSD reicht da nicht aus, sie brauchen geschützte Räume.

 

Bayern ist das einzige Bundesland, das keinen Koordinierungsplan für queere Lebensfragen hat – wie zb von Claudia Stamm immer wieder im Landtag gefordert.

Für diese Jugendlichen kann das eine Überlebensfrage sein. Hier kann man die entsprechende Petition des LSVD mitzeichnen:

Ein Aktionsplan für Bayern


 

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