Wer aber vom Postkolonialismus nicht reden will, möge zu Fluchtursachenbekämpfung schweigen! Im...
Forum A-Z
Soziale Gerechtigkeit, aber wie?
Aus Anlass des Welttages der sozialen Gerechtigkeit ein paar Gedanken dazu. Der 20. Februar ist...
Die EU und die Menschenwürde
Ein Kommentar unseres Forums Frieden und seines Sprechers für Frieden Josef (Pepe) Rinderer: Die...
Machtergreifung oder Machtübergabe?
Machtergreifung oder Machtübergabe? Am 30.01.1933 ernannte Paul von Hindenburg Adolf Hitler zum...
Zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus
Ein Statement von Christine Deutschmann zum Tag des Gedenkens an die Opfer des...
Positionierung zu den Maßnahmen zur Eindämmung der SARS-CoV2 Pandemie Teil 3
Positionierung zu den Maßnahmen zur Eindämmung der SARS-CoV2 Pandemie Teil 3 Asyl und Zuwanderung...
World Refugee Day
Unser Themensprecher für Asyl und Zuwanderung, Arif Abdullah Haidary, sprach für mut bei der...
Idahobit – einen Tag, den es nicht mehr geben sollte (oder, der überflüssig sein sollte)
Ein Kommentar unserer Themensprecherin für „Gesellschaftliche Vielfalt“ Eva Apfl:
Heute ist internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit – kurz: Idahobit.
Dies bedeutet nichts anderes als, dass wir füreinander einstehen müssen, Flagge und Gesicht zeigen. Ganz besonders wichtig ist dies in Zeiten von einer Krise, wie der diesen.
Der Corona-Virus hat eine ganze Zeit lang das öffentliche Leben im Gesamten lahmgelegt. Immer noch hört man Sätze wie „die Gesellschaft steht still“ und „endlich einfach mal entspannen“ oder es ist von wohltuender Entschleunigung die Rede.
Für viele Menschen ist Entschleunigung ein Privileg, da sie es sich schlicht nicht leisten können.
Aber auch queere Menschen trifft der sogenannte Shut-Down oft hart, so vor allem junge queeren Menschen.
Von der Situation für Queere in Geflüchetenunterkünften will ich erst gar nicht anfangen.
Ja, es ist für uns alle eine Ausnahmesituation, aber die Community braucht uns!
Corona – Jeder Mensch muss sich schützen können!
Eine Stellungnahme des mut-Forums Asyl bis Zuwanderung zur Situation von Geflüchteten in Ankerzentren und Gemeinschaftsunterkünften (im Freistaat Bayern):
Die Corona-Krise trifft uns alle, aber eben nicht alle gleichermaßen. Vielmehr werden die sozialen Risse, die durch unsere Gesellschaft gehen, deutlich sichtbar. Wie Obdachlose, Altersarme, Sozialhilfeempfänger oder prekär Beschäftigte sind auch geflüchtete Menschen in der Corona-Krise stark benachteiligt. Während in vielen Bereichen derzeit unbürokratisch staatliche Hilfen für die Überbrückung der Krise und für umfangreiche Schutzmaßnahmen zur Verfügung gestellt werden, wird die – angesichts der Gefährdungslage untragbare – Unterbringung in Sammelunterkünften mit ihren zum Teil lebensbedrohlichen Folgen für die Bewohner*innen schlichtweg ignoriert.
Corona – die Epidemie, der Schutz und die Rechte
mut-ige Positionen unseres Vorstands zum Umgang mit der COVID-19-Pandemie: Einleitung mut hat sich...
Abschottungspolitik: Demo in Würzburg
In Würzburg protestierten ca 200 Teilnehmer*innen gegen die Abschottungspolitik der EU. Julian...
Zeit zum Handeln – Zeit für Menschenrechte jetzt!
Kommentar von Arno Pfaffenberger, Themensprecher für Asyl und Zuwanderung, zur Lage Geflüchteter...
Markus Söder trifft auf die Seebrücke Würzburg
Ein Statement unseres Vorstandsmitglieds Julian Höfner: "Heute kam der Bayerische...
„Fasching statt Faschos“ Aktion – Rede Marie-Luise Kunst
„Liebe alle,
heute vor 100 Jahren wurde die Deutsche Arbeiterpartei in NSDAP umbenannt. Adolf Hitler, der erst im September 1919 in die DAP eingetreten war, verkündete am Abend des 24. Februar 1920 im Hofbräuhaus ein 25-Punkte-Programm, in dem sich der Nationalismus und Antisemitismus der Partei bereits überdeutlich ausdrückte.
Der Nationalsozialismus kam damals nicht von außen nach Deutschland, er wuchs in Deutschland heran, er hatte hier seine historischen Wurzeln und er wurde hier, von denen, die an der Macht waren, nicht ernsthaft genug bekämpft.
Wenn Politiker*innen heute Statements zu rassistischen Attentaten abgeben, dann ist oft die Rede vom „Angriff auf unsere weltoffene Gesellschaft“. Doch auch der Rechtsextremismus heute kommt nicht als Angriff von außen. Und die weltoffene Gesellschaft ist nur die halbe Wahrheit.
Weihnachten und das christliche Europa
Weihnachten - Christentum - Asylpolitik Ein Text von Arno Pfaffenberger, Themensprecher für Asyl...
Rassismus stoppen – die Anti-Rassismus-Konvention der UNO umsetzen
Rassismus stoppen – die Anti-Rassismus-Konvention der UNO umsetzen
von Arno Pfaffenberger
Artikel 5 des internationalen Übereinkommens zur „Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung“ vom 7. März 1966 ist auch bekannt als Anti-Rassismus-Konvention¹
Dieses Internationale Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von rassistischer Diskriminierung wurde am 21.12.1965 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet und von Deutschland 1969 ratifiziert. Es steht aufgrund des Vertragsgesetzes vom 9. Mai 1969 in Verbindung mit Artikel 59 Absatz 2 Grundgesetz in Deutschland im Rang eines Bundesgesetzes.
Allerdings scheint die Bundesregierung die Anti-Rassismus-Konvention eher als lästige Nebensache zu sehen und weniger als Gesetz, das umgesetzt und konsequent angewendet werden sollte. Exemplarisch zeigte sich das am Fall Sarrazin: Der TBB – (Türkischer Bund in Berlin-Brandenburg) erstattete 2009 Strafanzeige gegen ihn, unter anderem wegen Volksverhetzung und Beleidigung, doch die Berliner Staatsanwaltschaft stellte die Ermittlungen zügig ein.
Deutschland kassierte dafür 2013 eine Rüge des UN-Ausschusses, der die Einhaltung der Antirassismus-Konvention überwacht.