Pressemitteilung zur Offenen Diskussionsrunde vom 7. Februar 2019

Am Donnerstag, den 7. Februar 2019 fand im Gasthof „Zur Insel“ in Landshut eine Offene Diskussionsrunde zum Thema „Volksbegehren Artenvielfalt – Pro und Contra“ statt. Der Einladung der Partei mut Bayern waren neben 50 interessierten Bürgerinnen und Bürgern auch *Vertreter aus Landwirtschaft, Politik und Gesellschaft gefolgt. Trotz kontroverser Standpunkte und eines teils hitzigen Austauschs verlief die Diskussion respektvoll und konstruktiv.

Den Anfang machte Herr Helmbrecht (ÖDP), welcher als Vertreter des regionalen Aktionskreises „Volksbegehren Artenvielfalt“ sowohl die Beweggründe als auch die Inhalte der Initiative darstellte. Er verwies auf den Agrarreport des Bundesamtes für Naturschutz, in dem davor gewarnt wird, dass der Rückgang der Artenvielfalt in der Landwirtschaft am stärksten ausgeprägt sei, die aktuelle Agrarpolitik diesem Problem nicht wirksam begegne und eine Neuausrichtung deshalb unumgänglich sowie gesellschaftlich legitimiert sei, welche sich am Gemeinwohlprinzip orientieren sollte. Als Beleg dafür wurde angeführt, dass der Bestand von Fluginsekten in den letzten Jahrzehnten um 75% zurückgegangen ist, 65% der Wildvögel sind bereits ausgestorben und 54% aller Bienenvölker gelten als bedroht. Die *Initatoren bezeichnen deshalb das Volksbegehren sowohl als Chance für eine nachhaltige Veränderung der bäuerlichen Landwirtschaft als auch für die politischen Akteure: der Freistaat solle eine bundesweite Vorbildfunktion im Naturschutz einnehmen. Die Maßnahmen des Gesetzesentwurfes umfassen unter anderem: die Schaffung von Transparenz durch regelmäßige Statusberichte, die Einrichtung eines zusammenhängenden Biotopverbunds, die Reduzierung der Lichtverschmutzung; den Erhalt von Alleen, Uferrandstreifen und Blühwiesen. Erwirkt werden soll ausserdem ein Verbot des Einsatzes von Pestiziden ausserhalb intensiv bewirtschafteter Flächen, der Umwandlung von Dauergrünland in Wirtschaftflächen sowie der Absenkung des Grundwasserspiegels in Schutzgebieten. Laut dem Aktionskreis hat das Volksbegehren aktuell bereits 750.000 Unterschriften erreicht.

Als zweiter Redner des Abends erhielt Herr Sachsenhauser die Gelegenheit, die Position des „Bayerischen Bauernverbandes“ darzustellen. Dieser lehnt den zur Abstimmung gestellten Gesetzesentwurf ab. Als Begründung führte er an, dass der BBV auf Freiwilligkeit statt auf gesetzliche Regulierung setzen würde und die Biodiversität durch Maßnahmen der Landwirtschaft bereits gewährleistet sei. Er verwies in diesem Zusammenhang auf eine Initiative des BBV, im Landkreis Landshut Blühflächen zu schaffen, an der sich bereits 60 Landwirte beteiligten, sowie den Erhalt von insgesamt 288 Kilometern Gewässerrandstreifen mit einer Breite von 10 Metern. Die Bestände der Honigbiene schätzt Herr Sachsenhauser nicht als bedroht ein, ebenso sehe er die Studie zum Rückgang der Insektenvielfalt, auf die sich die *Initiatoren des Volksbegehrens beziehen, als nicht aussagekräftig an.

Diesen Ausführungen entgegnete Herr Hauer vom „Arbeitskreis bäuerliche Landwirtschaft (AbL)“ dass gerade die Landwirtschaft die Initiative übernehmen müsse, da 44% der Fläche Bayerns in Bauernhand sei und sich auf Grund dieser wichtigen Stellung auch konventionelle Landwirte an der Diskussion über den Erhalt der Artenvielfalt beteiligen müssten. Herr Hauer machte deutlich, dass gemeinsame Lösungen von Bauern, Politik und Bevölkerung nötig seien, um den Herausforderungen zu begegnen und langfristige Maßnahmen zum Schutz der Artenvielfalt zu erarbeiten. Gerade Privathaushalte in ihrer Rolle als Verbraucher und Eigentümer von kleinteiligen Flächen seien wichtig für eine nachhaltige Veränderung. In diesem Zusammenhang beklagte er auch, dass die *Initiatoren des Volksbegehrens im Vorfeld nicht den Dialog mit den Landwirten gesucht hätten. Desweiteren verwies er darauf, dass der massenhafte Befall von Bienenvölkern mit der Varroamilbe ein Alarmsignal für die Schwächung dieser Kulturen sei. Dem Verlust von Nahrungsquellen sollte man eher mit dem Anlegen von Mischbeständen begegnen, da die Randstreifen von Nutzflächen diese Aufgabe nicht ausreichend erfüllen.

Auch Herr Frey vom „Imkerverband Landshut“ folgte dieser Argumentation: der Milbenbefall sei zwar bedrohlich für die Bestände, der Hauptgrund für das Bienensterben liege jedoch im Rückgang von Nahrungsquellen. Er entgegnete Herrn Sachsenhauser, dass es in den letzten Jahren immer weniger Bienenvölker in Landshut gebe und auch die Honigproduktion nicht überdurchschnittlich ausgefallen sei. Er warf dem BBV vor, für ihre Argumentation wider besseren Wissens das vorliegende Datenmaterial zu entwerten und einseitig zu interpretieren. Man müsse regionale Besonderheiten beachten: das gelte vor allem für politische Vorgaben. Auch Herr Frey forderte ein gesamtgesellschaftliches Bündnis für den Erhalt einer funktionierenden Umwelt, an dem sich ebenso kleine und mittlere Landwirtschaftsbetriebe beteiligen müssten, da diese die Basis ausmachten. Darüber hinaus bezeichnete er die Wahl des Mottos „Rettet die Bienen!“ für das Volksbegehren als unglücklich, da die Artenvielfalt in der Breite bedroht ist.

Abschließend stellte Herr Lackermeier vom „Naturland Stammtisch Landshut“ seine Position dar. Man müsse die richtigen Rahmenbedingungen für einen Ausbau der Bio-Landwirtschaft schaffen. Als gutes Beispiel nannte er Österreich, wo der Marktanteil von Bio-Produkten heute bereits 27% beträgt. Er forderte Eigeninitiative sowohl von den Verbrauchern als auch von den Betrieben, zum Beispiel mit einem breiteren Angebot von Bio-Lebensmitteln in Kantinen. Dem BBV warf er eine „Verunsicherungskampagne“ vor. Da ein Eingriff in den Landeshaushalt durch ein Volksbegehren rechtlich verboten ist, wies er auch den Vorwurf zurück, die *Initiatoren hielten sich bei der Finanzierung der im Gesetzestext geforderten Maßnahmen absichtlich bedeckt. Die Biodiversitätsstrategie von 2008 hält er für gescheitert, da keines der angstrebten Kernziele bis 2020 zu erreichen sei. Auch Herr Lackermeier begrüßte die privaten Initiativen vieler Landwirte zum Artenschutz, wies jedoch darauf hin, dass Freiwilligkeit alleine nicht ausreichen würde und es deshalb einen klaren gesetzlichen Rahmen braucht.

Max Geisel von mut Bayern Landshut, der auch die Moderation des Abends übernahm, fasst seine Eindrücke wie folgt zusammen: „Wir freuen uns sehr über die große Resonanz und die überaus sachlich geführte, vielschichtige Debatte! Das zeigt, dass das Anliegen des Volksbegehrens in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist und viele Menschen bewegt. Es geht nicht darum, einen Sündenbock auszumachen! Eine wirksame und nachhaltige Veränderung erreichen wir nur, wenn sich alle an einen Tisch setzen und gemeinsam an Lösungen arbeiten! Das ist heute deutlich geworden.“


 

Containern entkriminalisieren! mut bekundet Solidarität mit Aktivistinnen aus Olching.

Pressemitteilung mut 27.1.2019

Containern entkriminalisieren! mut bekundet Solidarität mit Aktivistinnen aus Olching.

Beim ersten mut-igen Stammtisch des Jahres in München am 21.1.2019 drehte sich alles um das Thema Lebensmittelverschwendung: Rund 18 Millionen noch genießbare Lebensmittel landen jedes Jahr in Deutschland im Müll. In anderen europäischen Ländern wie Tschechien und Frankreich wurde es Supermärkten per Gesetz verboten, genießbare Lebensmittel zu verschwenden, aber in Deutschland werden diejenigen kriminalisiert, die versuchen, solche Lebensmittel zu „retten“.

Die beiden Olchingerinnen Caroline und Franziska wurden im vergangenen Jahr wegen besonders schweren Diebstahls angeklagt, weil sie Lebensmittel aus dem Müllcontainer eines Olchinger Supermarktes „gerettet“ hatten. Als Gäste von mut berichteten sie am Stammtisch im Eine-Welt-Haus über ihr Engagement gegen Lebensmittelverschwendung und den Stand der gerichtlichen Auseinandersetzung, die am Mittwoch den 30.1.2019 um 14.00 mit der Verhandlung vor dem Amtsgericht Fürstenfeldbruck in die nächste Runde geht.

„Wir waren überwältigt, dass die mut-Partei unserem Fall und dem Containern einen ganzen Abend widmete und beeindruckt, welch große und positive Resonanz wir erhalten haben. Dabei begrüßen wir sehr, dass sie aktiv gegen die Lebensmittelverschwendung vorgehen wollen. Für ein nachhaltigeres und gerechteres Lebensmittelsystem müssen wir alle an einem Strang ziehen und auf verschiedenen Ebenen agieren. Wir hoffen auf eine konstruktive Zusammenarbeit!“, erklärten Franzi und Caro.

„Die Reaktionen der Mitglieder und Gäste auf unserem mut-Stammtisch haben gezeigt, dass das Thema Lebensmittelverschwendung vielen unter den Nägeln brennt. Wir von mut sind der Überzeugung, dass das Thema politisch angegangen werden muss: durch gesetzliche Neuregelungen wie in anderen europäischen Ländern und durch eine Entkriminalisierung des Containerns“, erklärt Manni Maier, mut-Sprecher Energiewende und Klima und mut-iger Direktkandidat für Fürstenfeldbruck bei der letzten Landtagswahl „mut wird sich dafür stark machen, dass hier etwas passiert und am Mittwoch den 30.1.2019 um 12.00 Uhr auf der Solidaritätskundgebung für Caro und Franzi in Fürstenfeldbruck Flagge zeigen!“


 

Pressemitteilung: Selbstbestimmungsrecht muss auch für Obdachlose gelten!

Pressemitteilung vom 22.01.2019

mut fordert: Selbstbestimmungsrecht muss auch für Obdachlose gelten!

Die Stadt München lässt heute das improvisierte Lager einiger Obdachloser in der sogenannten Kapuziner-Unterführung räumen.

Tim King, wohnungspolitischer Sprecher von mut, fordert:

Bevor solche Lager geräumt werden, müssen die Voraussetzungen für eine menschenwürdige Unterbringung der Betroffenen geschaffen werden!

Kälteschutzprogramme, bei denen lediglich ein Übernachtungsplatz im Mehrbettzimmer geboten wird, die keine Möglichkeit für Paare bieten, zusammen zu bleiben und in denen die Betroffenen ihre Habe nicht unter- oder ein Haustier mitbringen können, sind für viele keine Alternative.

Es müssen erst dringend ausreichend Sozialwohnungen geschaffen werden für die Wohnfähigen und ausreichend Wohnheimplätze für die, die mehr Betreuung benötigen und geschützten Lagerraum für die, die sich gegen eine solche Unterbringung entscheiden.

Bevor denen, die fast nichts mehr haben, auch noch ihre letzten Rückzugsmöglichkeiten und damit ihr Selbstbestimmungsrecht genommen werden!“


 

PM mut: Stammtisch Rosenheim Themen Artenschutz, Energie und Klimaschutz

Pressemitteilung mut 14.1. 2019

Nächster mut-iger Stammtisch in Rosenheim

Die von Claudia Stamm und dem bekannten Soziologen Prof. Dr. Stephan Lessenich („Neben uns die Sintflut“) gegründete Partei mut veranstaltet am Donnerstag, den 17.1.2019, ab 19:00 Uhr in Rosenheim ihren ersten politischen Stammtisch im Jahr 2019.

Zu den Schwerpunktthemen des Abends zählt neben der Unterstützung des Volksbegehrens „Artenschutz“ durch mut und dem Themenkomplex „Energie und Klima“ auch die bevorstehende Gründung des Rosenheimer Stadt- und Kreisverbandes Anfang Februar.

Auch interessierte Bürger*innen und Pressevertreter, die (noch) nicht Mitglied von mut sind und sich über die Ziele und Grundsätze von mut informieren oder mitdiskutieren möchten, sind herzlich zu dieser Veranstaltung eingeladen.

Wir bitten Sie, den Termin vorab in Ihrem Medium zu veröffentlichen:

Datum: 17.1.2019
Uhrzeit: 19:00 Uhr
Ort: Zum Santa Weinbar & Restaurant, Max-Josefs-Platz 20, 83022 Rosenheim

Die Einladung richtet sich ausdrücklich auch an Nichtmitglieder.


 

Energiewende statt HGÜ Monstertrassen

Interessierte Bürgerinnen und Bürger nahmen gestern an der Veranstaltung des Bayreuther Teams von Mut Bayern zum Thema  „Energiewende dezentral und demokratisch – Nein zu den HGÜ-Trassen!“ in Bayreuth teil.

Maria Estl aus Pullenreuth, die schon lange gegen den Bau der HGÜ-Leitungen (Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragung, mehr bei Wikipedia) aktiv ist, zeigte auf, dass die geplanten Leitungen auch dreckigen Braunkohle Strom transportieren würden und letztlich nur den Profitinteressen der großen Stromkonzerne dienen.

Auch die von der Bundesregierung initiierten Bürgerdialoge als Form der Bürgerbeteiligung würden letztendlich nur dazu dienen, Zustimmung für den Trassenbau zu organisieren. Das was die Bürgerinnen und Bürger wollen, würde nicht berücksichtigt.

Die Energiewende mit der Umstellung auf 100% erneuerbare Energien könne aber nur gelingen, wenn diese dezentral und bürgernah erfolge.

Um zu gewährleisten, dass die Produktion und Bereitstellung von Energie wieder Teil der Daseinsvorsorge werde, müsste die Entmachtung der großen Energiekonzerne erfolgen.

In der sich anschließenden Diskussion ging es vorrangig um die Probleme der Speicherung erneuerbarer Energien. Einigkeit bestand darin, das die 10h Regelung für den Bau von Windanlagen beseitigt werden und der Ausbau der erneuerbaren Energien, sowie Maßnahmen zur Energieeinsparung zügig vorangetrieben werden müssen, um die HGÜ-Leitungen überflüssig zu machen.

Kritisch sah Arno Pfaffenberger, Beauftragter von mut für Oberfranken, die Rolle der Freien Wähler und speziell von Hubert Aiwanger ihrem Vorsitzenden.

„Aiwanger hat sich im Landtagswahlkampf als großer Gegner der HGÜ-Trassen und der 10h Regelung  inszeniert, in den Koalitionsverhandlungen mit der CSU diese Forderungen aber schnell geopfert“, so Pfaffenberger.


Mehr von Maria Estl auf stromautobahn.de.

Einen Statement zum Koalitionsvertrag von unserem Themensprecher Manni Maier finden Sie hier: Energie- und Klimaschutz – Kommentar zum Koalitionsvertrag


 

mut macht prominent – Prominente machen mut

mut – für was steht der Parteiname eigentlich, werden die Gründer*innen der Partei oft gefragt. Jetzt gibt es weitere Rätsel zu lösen, denn die junge Partei hat aktive Unterstützung von namhaften Menschen bekommen – und zwar als Kandidierende auf der Liste. Doch sind diese bekannten Leute aufgrund ihrer Künstlernamen oft nicht zu erkennen bzw zu finden.

Wer verbirgt sich auf Listenplatz 12 hinter den Namen Marc Ortmann? – Es ist Marc Villon, der Sänger, der z.b. schon auf der ersten NoPAG-Demo mit seinem Auftritt sein politisches Engagement gezeigt hat. Der Allrounder „Ecco DiLorenzo hat schon oft gezeigt und bewiesen, wie politisch er ist, doch dass er mit bürgerlichen Namen Torsten Meineke heißt, wissen wohl die Wenigsten.Er steht auf Listenplatz 58.

Last but not least sind weitere Menschen, die in ihrem jeweiligen Bereich einen guten Namen haben – so der langjährige Radio- und Kulturjournalist Wilhelm Warning (Listenplatz 57) oder der Bio-Bauer Hans Glück aus Tittmoning. (Listenplatz 60).
Anne Wild würde man auf der Liste eventuell auch nicht finden, würde man sie doch auf Platz 60, als bekennender 60zger-Fan und engagiert bei Löwen gegen Rechts, vermuten. Doch sie tritt auf Platz 56 an.
Auch die Sängerin Andrea Pancur will mit ihrer Listenkandidatur für mut noch einmal ihr gesellschaftspolitisches Engagement unterstreichen (Listenplatz 40)

Vorsitzende Claudia Stamm sagt dazu: „So viel Rückenwind für uns macht Mut. Wir danken herzlich für die Unterstützung.“


 

Wahlkampf-mut im Bürgerbüro

Unser Bürgerbüro in der Dreimühlenstr. 32 ist bis zur Landtagswahl jeden Wochentag von 16:30 – 18:30 mit wechselnden Kandidierenden und Sprecher*innen der Partei besetzt. Die Partei mut dankt ihrem Kandidaten Jörg Linke, der uns seine Räumlichkeiten im schönen Schlachthof-Viertel von München für unseren Wahlkampf zur Verfügung stellt.

Vorstellung des Wahlprogramms im Santa in Rosenheim

Die von der Landtagsabgeordneten Claudia Stamm und dem bekannten Soziologen Prof. Dr. Stephan Lessenich („Neben uns die Sintflut“) gegründete Partei mut, die an der bayerischen Landtagswahl im Oktober teilnehmen wird, veranstaltet am 16.08.2018 ab 19:00 Uhr einen weiteren politischen Stammtisch in Rosenheim im Santa.

Es wird wieder Gelegenheit geben, die Partei mut und die Landtagskandidierenden der Partei besser kennenzulernen. Weiterlesen „Vorstellung des Wahlprogramms im Santa in Rosenheim“

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