mut formiert sich für die Zukunft

mutiger Parteitag in Riedering am 1. Mai

mut formiert sich für die Zukunft

Susanna Steinberg und Jörg Linke zu neuen Vorsitzenden gewählt. Claudia Stamm und Stephan Lessenich gehören weiterhin dem Vorstand der Partei mut an.

mut unterstützt „Fridays for Future“, mahnt zu mehr Solidarität gegenüber Geflüchteten in Europa und fordert einen radikalen Umbau unserer Wirtschaft.

 Am „Tag der Arbeit“ trafen sich 70 Mitglieder der Partei mut zum 2. ordentlichen Parteitag in Riedering bei Rosenheim, um ein umfangreiches Aufgabenpaket abzuarbeiten. Neben der Beratung von 28 Anträgen standen vor allem die Vorstandswahlen am Nachmittag auf dem Programm.

Dort wurden Susanna Steinberg und Jörg Linke zu neuen Vorsitzenden gewählt. Die Grafikerin Steinberg aus dem oberfränkischen Marktredwitz freut sich auf die neue Aufgabe:„Ich will mut voranbringen und mit dazu beitragen, dass die Kommunalwahl 2020 für uns ein Erfolg wird.“

Der Münchner Weinhändler Jörg Linke, der bereits in den letzten Monaten den alten Vorstand unterstützt hatte, will die Partei auf breitere Füße stellen. „Wir brauchen bessere Strukturen, in denen mehr Mitglieder erfolgreich politisch arbeiten können.“

Zuvor hatten die scheidenden Vorsitzenden Stephan Lessenich und Claudia Stamm in emotionalen Reden erklärt, warum die beiden Gründungsvorstände und ideellen Eltern der Partei zwar weiterhin dem Vorstand angehören, ihm aber nicht mehr vorsitzen.

„Seit dem Tod von Hajü haben sich die Prioritäten in meinem Leben verschoben, sie mussten sich verschieben. Ich brauche jetzt mehr Energie für meine Kinder und mich, das ist mit dem Vorsitz einer sich im Aufbau befindenden Partei nicht vereinbar“, erklärte Claudia Stamm.

Der Mann der ehemaligen Landtagsabgeordneten war in der Nacht nach dem ersten Parteitag 2018 überraschend verstorben. In einer Schweigeminute zu Beginn des Parteitags gedachten die Mitglieder ihrem Gründungsmitglied Hajü Staudt.

Stephan Lessenich, Professor für Soziologie an der LMU München, begründete seinen Amtsverzicht mit der Vielzahl seiner sonstigen Verpflichtungen: „mut braucht jetzt Menschen, die die Partei organisieren. Dazu fehlt mir schlicht die Zeit.“Auch deswegen, weil er in Kürze noch einmal Vater wird.

Den paritätisch besetzten Vorstand ergänzen Schatzmeister Dietmar Hölscher, der kommissarisch dieses Amt bereits in den letzten Monaten ausgeübt hatte, sowie Julian Höfner, Marion Ellen und Marie-Luise Kunst.

Am Vormittag berieten die Mitglieder mehrere Anträge, darunter den Leitantrag des Vorstandes zu Solidarität sowie mehrere Antragspakete, u.a. zu den Themen Klimaschutz, Abrüstung und Verteidigung.

Im angenommenen Leitantrag „mut zur Solidarität“ sprach sich der Parteitag für mehr Solidarität mit Geflüchteten aus, etwa für die Entkriminalisierung der Seenotrettung, einen sofortigen Stopp aller Abschiebungen, einen gesicherten Aufenthaltsstaus für Geflüchtete und die Abschaffung der großen Aufnahmeeinrichtungen und Ankerzentren.

Mit Blick auf die anstehende Europawahl fordert mut eine Stärkung des Europaparlamentes und ein Ende der Sparpolitik. Nachdrücklich plädiert die Partei  für ein soziales Europa, das durch Umverteilung zwischen Reich und Arm mehr Gerechtigkeit schafft und soziale Not lindert. mut befürwortet eine Beschneidung von Macht und rücksichtslosem Profitstreben vor allem durch große Konzerne, etwa durch eine deutliche Stärkung der betrieblichen Mitbestimmungsrechte bis hin zur ultima ratio, der Überführung von Konzernen in Gemeineigentum, dort wo es im Sinne des Gemeinwohls unerlässlich ist oder wo unsere natürlichen Lebensgrundlagen massiv bedroht werden.

Mit zwei Anträgen beschlossen die Mitglieder umfangreiche Maßnahmen zur Demilitarisierung, wie einen Abbau der deutschen Rüstungsausgaben, die Schließung der NATO-Basis in Ramstein oder eine wesentlich strengere Kontrolle von Rüstungsexporten. Die NATO soll reformiert und demokratisiert werden.

Nachdem der Parteitag eine Reihe von Vorschlägen zum Klimaschutz beschlossen hatte, warben zwei Aktivistinnen von „Fridays for Future“ in einem Gastbeitrag für den sofortigen und umfangreichen Klimaschutz. Mit einer einstimmig angenommenen Resolution unterstützt der Parteitag die streikenden Schüler*innen. „Solidarität ist gerade wichtig mit Aktivist*innen, die sich zum Teil massivem Druck von Schulen, Kultusbürokratie und in wachsendem Maße auch der etablierten Parteien von ganz rechts bis grün ausgesetzt sehen“, sagte Claudia Stamm.

„Wir stellen uns jetzt gut für die Kommunalwahlen 2020 auf“, sagte Jörg Linke nach dem Parteitag. „Wir werden die Partei weiter aufbauen und versuchen, in möglichst vielen Städten und Gemeinden vertreten zu sein“, so Susanna Steinberg. „Bayern braucht definitiv mehr mut!“


 

Resolution zur Fridays for Future Bewegung

Einstimmig beschlossen die Mitglieder von mut auf ihrem Parteitag am 1.5.2019 folgende Resolution zur Fridays for Future Bewegung:

Die Partei mut unterstützt die Fridays for Future – Bewegung und lehnt jede Art von Repressalien gegenüber denjenigen ab, die sich für die Erhaltung unseres Planeten einsetzen.

mut solidarisiert sich mit denjenigen, die freitags auf die Straße gehen und für eine andere Klimapolitik streiken. Sie haben etwas Wesentliches verstanden, was viele Erwachsene nicht sehen können: Dass sich immer wieder nichts ändert, obwohl alle immer wieder betonen, sie wollten etwas ändern. Statt Veränderungen jetzt, gibt es immer nur Versprechungen für Verbesserungen in ferner Zukunft.

Unabhängig davon, ob sie mit jeder einzelnen Ihrer Forderungen recht haben, erklärt sich mut solidarisch mit den Beweggründen der Streikenden und mit Ihrem radikalen Bestehen darauf, dass Veränderungen jetzt sein müssen. Auf den Ratschlag, sie sollten lieber erst Expert*innen werden, weil sie dann viel besser etwas ändern könnten, haben die Schüler*innen selbst die beste Antwort: Die wissenschaftlichen Erkenntnisse gibt es bereits — und trotzdem ändert sich nichts.

Mut zur Veränderung geht nur gemeinsam!


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Mein Weg zu mut – Andrea

Wer ist das? Die da bei mut mitmachen?
„mut – ach, davon hab‘ ich noch nie was gehört“ oder „mut, davon habe ich erst nach der Landtagswahl gehört“ so oder so, das haben wir hundertfach gehört.
Dabei sind gerade rund um die Wahl und nach der Wahl tolle Menschen bei uns in die Partei eingetreten. Wer steckt hinter mut? – Ein paar Beispiele haben wir Euch schon gezeigt [Mein Weg zu mut]

Wir haben sie alle gefragt, was sie bewegt und was sie bewegen wollen oder wie die Gesellschaft in 20 Jahren aussehen sollte.

Hier sind ihre Geschichten.
Die Menschen hinter mut:

Andrea Bullmer, 68

StDin.a.D. Fächer Mathematik und Physik.
Geschlecht ist nicht bipolar (männlich-weiblich), sondern ein Spektrum.

Dass ich transsexuell, also mit unpassenden Genitalien, geboren wurde, veränderte mein Leben entscheidend. Seit der Nachkriegszeit stehen Menschen wie ich, wenn sie ihre Anlage nicht gut verstecken, im Abseits.  

Vielleicht lebte ich deshalb weniger unbeschwert, beobachtete die Umgebung genauer und dachte intensiver über vieles nach. – Auch durch den Unterricht am Gymnasium, durch die 12 Jahre Unterricht in der Psychiatrie wurden für mich Menschenwürde und Menschenrechte zentral.  

Sensibel reagiere ich, wenn Menschen, aus welchen Gründen auch immer, ausgegrenzt werden. Für „Randgruppen“ hat unsere Gesellschaft aber leider wenig Verständnis.

Mit Geschichte und Politik beschäftigte ich mich stets intensiv. Bei politischen Parteien geht es oft um Slogans, um Macht und selten um Menschen. Im Gegensatz dazu sind für mich der einzelne Mensch und seine Bedürfnisse zentral. Im Berufsleben war ich in einigen Organisationen aktiv. Im Bayerischen Philologenverband bin ich seit 1980 Mitglied und war Jahrzehnte aktiv. Da sich meine Werte mit denen politischer Parteien nur teilweise deckten, blieb ich aber Wechselwählerin und trat nie in einer Partei ein.  

Im August 2017, kurz nach der Gründung von mut, sah ich beim CSD in Nürnberg Ralph Hofmann, den ich seit Jahren kannte und schätzte. Er saß am mut-Stand, dort redete ich mit Werner Gaßner, traf Claudia Stamm und nahm den Queer Flyer mit. (Mein Herzenswunsch wäre, zu erleben, dass auch wir, Menschen mit Transsexualität und Intersexualität, für alle normal, wie alle anderen, sind.) Zu Hause entdeckte ich die Unterschriften einiger, auf dem Flyer abgebildeten, Personen auf der „Stuttgarter Erklärung“. Da informierte ich mich genauer, war begeistert und trat sofort bei.

Menschenwürde, Menschenrechte für jeden(!) Menschen, das war ja immer mein Ziel. -> So wurde ich Mitglied Nummer 50.

Die folgenden mut-Aktivitäten, besonders im Jahr 2018, bereicherten mein Leben. Um Ziele zu erreichen, ist gerade bei „Randgruppen“, Sichtbarkeit unverzichtbar, das weiß ich.

So ging ich zu Demonstrationen, war an Info-Ständen, sammelte Unterschriften… – Dass ich in Nürnberg Ost, ausgerechnet dem Stimmkreis von MP Dr. Söder, Direktkandidatin für mut war, freute mich sehr.  Neben vieler wichtiger Ziele (vg. Parteiprogramm) die ich alle unterstütze, konnte ich durch mein öffentliches Auftreten auch zur Anerkennung von Menschen mit Transsexualität beitragen. – Dass ich mit sämtlichen Zielen von mut einverstanden bin und mich beim 1. Parteitag sogar einbringen konnte, freut mich. — 2018 wurde so,  auch für mich persönlich, ein schönes und erfolgreiches Jahr. 


Mein Slogan beim CSD „Jeder Mensch ist anders! Die Vielfalt ist unsere Stärke!“ 

Bei Twitter schrieb ich -> Menschenwürde gilt für alle Menschen! – Menschenrechte auch bei Intersexualität, Menschen mit Behinderungen und Menschen mit psychischen Erkrankungen!

Wenn wir Schritte in diese Richtung gehen könnten, wenn irgendwann Hautfarbe, Herkunft, Geschlecht usw. keine Rolle spielen und die Menschenrechte für alle Menschen verwirklicht würden, wäre ich sehr glücklich. –> #StandUp4HumanRights  – #MeQueer – #wirsindmehr – #niewieder 

Menschen sind verschieden, aber  „Jeder Mensch ist wertvoll!“

 

Gedenken an Dieter Flohr

Zum Tode von Dieter Flohr:

Claudia Stamm: „Mein herzliches Beileid gilt der Familie von Dieter – was für ein Schicksalsschlag! Wir haben erst ganz kurz vor der Wahl von Dieters Tod erfahren, um so mehr wollen wir jetzt unser Bedauern ausdrücken. Dieter und ich kannten uns nicht gut, aber wir kämpften bereits gemeinsam in unserer gemeinsamen Ex-Partei – immer interessiert daran, den sozialen bzw Gerechtigkeits-Aspekt zu stärken. Um so mehr hat es mich gefreut, dass Dieter sich entschloss, mut zu unterstützen und für mut zu kandidieren. Wir alle wissen, dass seine Leidenschaft die Kommunalpolitik war, und da hat er auch wirklich einiges bewegen können. Mit ihm und Ralph Hoffmann hat Mittelfranken nun in kurzer Zeit zwei große politische Kämpfer verloren, die uns allen fehlen werden.“

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