Danke für die Unterstützung!

Zu den Ergebnissen der Kommunalwahl Statements von Jörg Linke, Co-Vorsitzender und Claudia Stamm, Mitgründerin und Vorstand von mut:

Jörg Linke:

„Liebe Wähler*innen, liebe Unterstützer*innen, liebe Aktive von mut,

die Kommunalwahlen in Bayern liegen hinter uns. Ich möchte Euch/Ihnen allen sehr herzlich für Eure/Ihre Stimmen, für den vielfältigen Zuspruch und für so viel leidenschaftliche Unterstützung ganz, ganz herzlich danken. Schon alleine die gemeisterte Hürde der Unterschriftensammlung in München war für mich persönlich eine zwar nervenaufreibende, aber großartige Erfahrung.

Trotz des großen Einsatzes überall vor Ort war diese Kommunalwahl für unsere junge Partei mut leider keine Wahl bahnbrechender Erfolge. Aber sie war zumindest eine Wahl der kleinen, positiven Schritte. So wurden in fast allen Kommunen, in denen mut-Mitglieder im Rahmen gemeinsamer bzw. bunter Listen aktiv waren, Vertreter*innen dieser Listen gewählt. In Landshut dürfen wir unserem Mitglied Falk Bräcklein sehr herzlich zum Einzug in den Stadtrat gratulieren. Weitere mut-ige Kandidierende haben respektable Ergebnisse erzielt. Es blieb ihnen leider – oft nur äußerst knapp – der Einzug in das Kommunalparlament versagt.

Die Kommunalwahl hat uns zweierlei gezeigt: Zum einen ist es ein sehr mühevoller Weg, eine junge Partei, die konsequent für menschliche Werte, Solidarität und Nachhaltigkeit eintritt, einem breiteren Publikum bekannt zu machen. Zum anderen haben wir aber in unzähligen Gesprächen und Diskussionen erlebt, wie wichtig es ist, dass wir genau dies auf politischer Ebene tun.

Deshalb werden wir uns zwar selbstkritisch mit dem Ergebnis dieser Wahl auseinander setzen, aber auch beharrlich weitermachen.

Ich glaube, dass wir nur so als Partei wachsen können, um unseren Zielen zukünftig mehr Gehör zu verschaffen.
Ihr/Euer
Jörg Linke, Co-Vorsitzender“

Claudia Stamm:

„Wo fange ich nur an?
Beim Ergebnis? Dass es wohl knapp nicht gereicht hat? Oder bei dem, was mir der Wahlkampf so zeigte und brachte?
Beim Ergebnis! Ja, es hat wieder mal knapp nicht gereicht. Das gab es schon öfter in meinem politischen Leben, arschknapp – wie man so schön sagt. Doch, liebe alle, in diesem Fall kann ich für mich sagen: Es hat wohl nicht sollen sein, ABER ich hätte mir diesen Sitz für mut so sehr gewünscht, für eine neue nach vorn gewandte Politik mit viel Herzblut und Willen zum Verändern.

Denn das ist genau das, was unsere Wahlkämpfer*innen so wahnsinnig an den Tag gelegt haben. Danke dafür!!! Das ist auch das, was Anja Milosevic und mir bei unserem Wahlkampfabschluss Gäste widergespiegelt haben: Dass sie ganz begeistert seien von den Menschen bei mut und wie sich alle einbrächten.

Tatsächlich war es so, dass dieses mut-Loben sehr lang andauerte und im Grund für vieles Hoffnung macht(e).
Aber klar, auch mir hat der Wahlkampf gezeigt, wie viel Kraft und Lust ich wieder habe, mich einzusetzen und mich zu engagieren – auch in Erinnerung an meinen Mann hätte ich wieder gern mutgestaltet (oh, das hat mir jetzt die Autokorrektur aus einem mitgestaltet gemacht 😉 ).

Im Moment bleibt mir nur, mich sehr, sehr herzlich bei allen zu bedanken, die unsere Partei und mich unterstützt und gewählt haben.

Der Vorstand – auch diejenigen, die nicht in München wohnhaft sind – hat alles dafür getan, um mut in München zu unterstützen. Danke! Zwei Menschen möchte ich dennoch noch einmal besonders hervorheben. Das ist zum einen die Fotografin. Sie hat mir Power gegeben und insbesondere wieder das Vertrauen, vor der Kamera zu stehen. Aber vor allem Marion Ellen, die unermüdlich kämpfte – so als ob sie selbst einen Sitz im Rathaus ergattern wollte. Dabei stand sie nicht mal auf der Liste. Rund um Social Media tat sie alles für mut, was ging, und stieg auch noch in das neue Metier „Filmen“ ein, unglaublich. Vielen Dank!

D a n k e!“


 

Ja zum Landestheater! – aber keine „Isarphilharmonie“

Ja zum Landestheater! – aber keine „Isarphilharmonie“

Mehr als 30 Besucher*innen waren am Samstagabend der Einladung der offenen Listen von Die Linke/mut zur kulturpolitischen Weinprobe in den Schwarzen Hahn in Landshut gefolgt. Durch den Abend führten Daniela Voß (Schauspielerin und Stadtratskandidatin für die Partei mut in München) und Jörg Linke (Weinhändler und ebenfalls Stadtratskandidat in München).

Als Einstieg wählten sie – passend zum Thema Queerpolitik – den Weißwein „Bunte Liebe“ der Winzerin Simona Maier. Christl Gahr (parteilose, stellvertretende Vorsitzende von „Queer in Niederbayern e.V.“) stellte den Bezug zu Landshut her: „Queerpolitik ist immer Realpolitik, denn sie geschieht auf allen politischen Ebenen! Sei es bei der Umsetzung von Christopher Street Days, der Gleichstellungspolitik oder der Reformierung des Transgender-Gesetzes. Sich in einem Dorf in Niederbayern zu outen ist auch heute leider noch mit vielen Härten verbunden. Deshalb sind Öffentlichkeits- und Toleranzarbeit umso wichtiger!“ Der nächste CSD in Landshut findet am 26. September 2020 statt.

Mit dem zweiten Weißwein „VISION“ vom Weingut Huber leiteten die Gastgeber über zu den Vorstellungen von Die Linke/mut zur Förderung der Subkultur in Landshut. Dazu erklärte Marie-Sophie Vogel, parteilose Kandidatin auf Listenplatz 3 für den Stadtrat in Landshut und Mitbegründerin der Bürgerinitiative „Rettet die Martinsschule“: „Die bestehenden kulturellen Angebote in Landshut und Umgebung müssen besser vernetzt und zugänglich gemacht werden. Dabei darf nicht die Förderung von Leuchtturmprojekten im Vordergrund stehen! Die Auseinandersetzung um die Weiternutzung der Martinsschule hat den Menschen bewusst gemacht, wie viele Objekte an prominenter Stelle leerstehen. Landshut braucht endlich ein selbstverwaltetes Zentrum für Kunst, Kultur und Vereinsleben!“

Der dritte Themenkomplex beschäftigte sich mit der Theaterlandschaft in Landshut. Diese sei mit dem Landestheater Niederbayern, dem Theater Nikola, dem Kleinen Theater und mehreren Laienschauspielgruppen verhältnismäßig breit aufgestellt. Falk Bräcklein (Listenplatz 1 für den Stadtrat in Landshut) erklärte: „Wir stehen fest hinter dem Landestheater Niederbayern! Man muss anerkennen, welche großartige Arbeit die Künstlerinnen und Künstler unter widrigen und teils sehr bedenklichen Umständen am aktuellen Standort im Theaterzelt leisten! Uns ist bewusst, dass das kein Dauerzustand sein kann. Deshalb müssen die Planungen für den Standort im Bernlochner-Komplex so schnell wie möglich abgeschlossen werden, um überregionale Fördermittel beantragen zu können. Sollte sich danach jedoch herausstellen, dass die Eigenmittel den Haushalt der Stadt massiv überfordern, werden wir einen alternativen Standort vorschlagen. Wir brauchen das Landestheater – aber keine ‚Isarphilharmonie‘ nach Hamburger Vorbild!“

Der Rotwein „Zwara Vasn“ vom Weingut des österreichischen Musikers Voodoo Jürgens sorgte für den Einstieg zu den Themen Konzerte und Festivals. Dazu berichtete Max Geisel (Listenplatz 15 zur Kreistagswahl im Landkreis Landshut) von seinen Erfahrungen: „Ich bin seit 8 Jahren im Jugendkulturverein ‚Adam und e.V.‘ aktiv und war unter anderem bei der Organisation des Festivals ‚Unta de Bam‘ beteiligt. Solche Projekte sind für junge Menschen enorm wichtig, um ihre Fähigkeiten zu entdecken, in einem ungezwungenen Rahmen Verantwortung zu übernehmen und Selbstorganisation zu erlernen. Außerdem erhalten dadurch auch eher unbekannte Künstlerinnen und Künstler die Möglichkeit, ihr Können auf einer großen Bühne zu zeigen!“

Zum Abschluss des Abends widmeten wir uns dem Nachtleben und der Kneipenkultur in Landshut. Den Anfang machte Claudia Stamm (Gründungsvorsitzende der Partei mut und Stadtratskandidatin in München), die von der Situation in der Landeshauptstadt berichtete. Der gemeinsame OB-Kandidat Stefan Hemmann bezog daraufhin Stellung: „Wir fordern, dass der Mietschutz auch auf Kneipen und Wirtshäuser ausgeweitet wird! Zudem sprechen wir uns ganz klar gegen die Einführung einer Sperrstunde aus. Gerade die kleinen Eckkneipen sind Orte der Begegnung und prägen den Charakter eines Stadtteils mit. Wir müssen aufpassen, dass die Wirtshauskultur erhalten bleibt und nicht Stück für Stück von zahlungskräftigen, gesichtslosen Ketten verdrängt wird!“


 

Kandidierenden-Treffen in Essenbach

Landratskandidat macht auf Wahlkampf-Tour Station in Essenbach
Die Linke/mut präsentieren ihr Personal für die Kreistagswahl 2020

Nasskaltes Wetter überschattete den Ortstermin am vergangenen Sonntag Vormittag zur Besichtigung der Örtlichkeiten für den Neubau des Landratsamts in Essenbach. Das tat der Stimmung unter den Kandierenden der gemeinsamen Liste „Die Linke / mut“ um Landratskandidat Karlheinz Unfried jedoch keinen Abbruch. Zum Aufwärmen und Trocknen versammelte man sich anschließend in der Pizzeria Calimero im Zentrum der Marktgemeinde, wo bei Pizza und Pasta mit den Interessierten über die Zukunft gesprochen wurde.

Karlheinz Unfried (55, Die Linke) brachte das Thema schnell auf eines seiner Hauptanliegen: den Ausbau des ÖPNV. „Die Verlegung des Landratsamts von Landshut Achdorf nach Essenbach zeigt deutlich, vor welchen Herausforderungen wir im Bereich Nahverkehr stehen. Dieses Bauvorhaben ist vollständig darauf ausgelegt, dass die Bürgerinnen und Bürger mit dem eigenen Auto zum Landratsamt gelangen, denn eine gute Anbindung an die öffentlichen Verkehrsmittel sucht man in Essenbach vergeblich!“

Unfried wies weiter daraufhin, dass auch alten Menschen und solchen mit Beeinträchtigungen – oder schlicht ohne Führerschein – der Zugang zu den öffentlichen Ämtern ermöglicht werden müsse. Auch aus ökologischer Sicht sei der Ausbau des ÖPNV unverzichtbar, so Unfried.

Neben der Spitzenkandidatin der Kreistagsliste, Veronika Lackerbauer, hatten sich auch Anna Weingart und Robert Forster im Calimero eingefunden.

Die anwesenden Kandidierenden der gemeinsamen Liste von Die Linke und mut sprachen außerdem auf ihrem Treffen in Essenbach auch über weitere Aktionen und Material zur Unterstützung ihres Wahlkampfs. Unfried äußerte sich über das bisher Erreichte äußerst positiv und attestierte seinen Mitstreiterinnen und Mitstreitern eine gute Arbeit.

Quelle: Stefan Hemmann

Im Bild von links nach rechts:

Karlheinz Unfried (gemeinsamer Kandidat von Die Linke/mut für den Landrat im Landkreis Landshut)
Veronika Lackerbauer (Spitzenkandidatin von Die Linke/mut für den Kreistag Landshut)
Anna Weingart (mut Bayern – Landshut, Listenplatz 3 für den Kreistag Landshut)
Robert Forster (mut Bayern – Landshut, Listenplatz 4 für den Kreistag Landshut)


Das Kommunalwahlprogramm von „Die Linke/mut“ Programm zur Stadtratswahl


*Für mut Landshut  treten unter „Die Linke/mut“  zur Wahl an:

Stadtratsliste Landshut:
Falk Bräcklein Platz 1
Verónica Hidalgo Sánchez, 4
Manfred Drescher,6

Kreistagsliste Landshut:
Anna Weingart,3
Robert Forster, 4
Ina Hofmann,7
Max Geisel,18


 

Kommunalwahlprogramm Landshut „Die Linke/mut“

In Landshut treten mehrere Mitglieder* von mut gemeinsam mit der Partei „Die LINKE“ und Menschen ohne Parteizugehörigkeit zur Stadtratswahl unter „Die Linke/mut“ an.

Dazu wurde auch ein gemeinsames Kommunalwahlprogramm für „Die Linke/mut“ beschlossen:

Soziale Gerechtigkeit beginnt vor Ort

Progressive Kommunalpolitik heißt: einzutreten für soziale Interessen in der Gemeinde und im Landkreis, für nachhaltige Entwicklung und demokratische Teilhabe für alle. Unser Ziel ist
eine solidarische und ökologische Gestaltung des Gemeinwesens.

Bezahlbare Mieten statt hoher Rendite

Wir betrachten Wohnen als Grundrecht und richten unsere Politik nach dieser Überzeugung aus. Eine Privatisierung kommunaler Wohnungsbestände lehnen wir ab. Die Versorgung für alle mit guten und bezahlbaren Wohnungen soll zur öffentlichen Daseinsvorsorge gemacht werden. Keine Spekulation mit Wohnraum, Leerstand wirksam bekämpfen!

Landwirtschaft regional und ökologisch

Die agrarpolitische Strategie der Weltmarktorientierung muss zugunsten einer regional ausgerichteten Landwirtschaft geändert werden. Erzeugung und Vermarktung sollen eine
regionale Wertschöpfung schaffen, um Arbeit und Einkommen zu sichern.

Wir fordern den Ausbau und die Förderung des Ökolandbaus und die Orientierung der konventionellen Landwirtschaft an umweltfreundlichere Produktionsformen.
Kleinbäuerliche Strukturen mit regionaler Vermarktung müssen unterstützt werden.

Solidarität statt Hass

Wir treten jedem Versuch entgegen, Geflüchtete und wirtschaftlich benachteiligte Menschen gegeneinander auszuspielen.
Stattdessen unterstützen wir Initiativen für die Wiederherstellung eines humanen Asylrechts. Landshut soll sicherer Hafen für Geflüchtete werden!

Stadtentwicklung – sozial und ökologisch

Wir wollen eine Verkehrsberuhigung der Innenstadt für eine höhere Lebensqualität.
Landshut braucht mehr selbstverwaltete Freiräume für Kunst und Kultur. Stadtentwicklung darf nicht privaten Investor*innen überlassen werden, sondern muss demokratisch durch und für die Bewohner*innen gestaltet werden.

Wir stehen für eine ökologisch nachhaltige Verkehrswende, die den Ausbau des öffentlichen
Nahverkehrs (ÖPNV) und nachhaltige Mobilitätsangebote in den Fokus nimmt.

Neben einem Ausbau von Fahrrad- und Fußwegen wollen wir einen umlagefinanzierten fahrscheinlosen öffentlichen Nahverkehr.

Für seniorengerechte und barrierefreie Kommunen

Wir wollen auch im Alter und mit Beeinträchtigungen gut in unseren Kommunen leben können.
Die Grundversorgung muss wohnortnah und bestenfalls fußläufig erreichbar sein.
Wo dies nicht gelingt, ist eine gute Anbindung an den ÖPNV unerlässlich.

Respekt und Recht auf gute Arbeit

Kommunen und Landkreise müssen zum Vorreiter im Kampf gegen Niedriglöhne, Tarifflucht und Befristungen werden.
Bei öffentlichen Aufträgen achten wir darauf, diese ausschließlich an Unternehmen zu vergeben, die ihrer sozialen Verantwortung gerecht werden.

Gesundheitsversorgung: Pflegenotstand überall bekämpfen

Wir streiten flächendeckend für den Erhalt von Krankenhäusern und für eine bessere Finanz- und Personalausstattung.
Privatisierungen von Krankenhäusern müssen verhindert beziehungsweise rückgängig gemacht werden. Wir setzen uns ein für kommunale Pflegestationen, die quartiersbezogen und wohnortnah mobile Pflege für alte und kranke Menschen sowie Menschen mit Beeinträchtigungen organisiert und gewährleistet.

Bürgerbeteiligung ernstnehmen

Die Bürger*innen wollen nicht nur alle sechs Jahre ein Kreuz bei der Wahl machen, sondern auch grundsätzlich mitbestimmen, wie sich ihre Kommune entwickeln soll.

Nur durch Transparenz und Teilhabe schafft man es, die Bevölkerung mitzunehmen. Wir fordern die Einrichtung eines Bürgerhaushalts, über dessen Vergabe die Stadtgesellschaft frei entscheiden kann.

Ohne Frauen ist kein Staat zu machen

In kommunalen Gremien und Vorständen sind Frauen unterrepräsentiert. Das wollen wir aufbrechen!
Kinderbetreuung und die Pflege von Angehörigen verdienen mehr Anerkennung. Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie wollen wir erreichen, durch die Einführung kostenfreier Kitas in kommunaler Hand und mit flexiblen Betreuungszeiten.

Jugend heißt Zukunft

Das Erleben von Selbstwirksamkeit und echter demokratischer Mitbestimmung ist  unverzichtbar für die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen. Deshalb wollen wir Heranwachsende an allen relevanten Entscheidungen beteiligen!

Wir wollen die Einführung eines Jugendparlaments, ausgestattet mit eigenem Budget.

Bildungsoffensive für gebührenfreie Kitas und bessere Schulausstattung

Bildung ist ein Menschenrecht und Voraussetzung dafür, sich selbstbestimmt entwickeln und erfolgreich an der Gestaltung gesellschaftlicher Prozesse teilhaben zu können. Schulbildung muss Chancengleichheit gewährleisten, Selektion verhindern und demokratische Gestaltung ermöglichen.

Wir fordern gebührenfreie Kitas und ein kostenloses, gesundes Schulessen aus regionalem Anbau für alle.

Ehrenamt stärken

Das Ehrenamt ist gelebte Solidarität und damit wichtiger Bestandteil für den gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Eine funktionierende Gesellschaft braucht das Ehrenamt.

Kultur und Teilhabe für alle Menschen in Stadt und Land

Wir treten ein für die Förderung des kulturellen Lebens in allen Milieus und Regionen, in den Städten genauso wie in ländlichen Räumen, bei Hochkultur wie freier Szene, als Basis für die Verständigung zwischen den verschiedenen Gruppen der Gesellschaft.

Wir wollen soziokulturelle Zentren ausbauen, bürokratische Hürden abbauen und insbesondere alternative Kultureinrichtungen, Jugendkultur sowie Projekte in ländlichen Regionen finanziell besser unterstützen.

Um gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land herzustellen, braucht es eine regionale Strukturpolitik. Wir setzen uns in den Gemeinden für eine dezentrale Versorgung ein. Insbesondere Dorfläden können in kleinen Orten eine Grundversorgung
gewährleisten und als wichtiger sozialer und kultureller Anlaufpunkt dienen.

Reichtum umverteilen für lebenswerte Kommunen

Kommunen sollen selbst über ihre Finanzen entscheiden können. Hier muss endlich eine Kehrtwende hin zu mehr Selbstverwaltung und Selbstbestimmung in finanziellen Fragen stattfinden. Kommunen müssen finanziell so ausgestattet sein, dass sie ihre Infrastruktur selbst erhalten und weiterentwickeln können.

Unterbietungswettbewerbe bei der Gewerbesteuer lehnen wir ab. Stattdessen wollen wir diese durch eine Gemeindewirtschaftssteuer ersetzen.

Echte Inklusion leben

Wir wollen den gemeinsamen Unterricht von Kindern mit und ohne Beeinträchtigung, die uneingeschränkte Zugänglichkeit von öffentlichen Gebäuden, aber auch eine Barrierefreiheit des öffentlichen Internetauftritts erreichen.

Wir wollen den gleichen Zugang zu Arbeit und Ausbildung und wir wollen, dass alle Menschen ein selbstbestimmtes Leben führen können. Es geht um das Menschenrecht auf Inklusion, um eine Einbeziehung aller Menschen in ein gemeinsames gesellschaftliches Leben.

Digitalisierung – heute für morgen

Um den Herausforderungen der kommenden Jahre zu begegnen, müssen wir mehr in intelligente Verkehrsleitsysteme, digitale, barrierefreie Dienste und nachhaltige Energiesysteme investieren.

Der Breitbandausbau soll nicht ausschließlich nach Wirtschaftlichkeit, sondern vor allem nach Bedarf von den Kommunen selbst geplant und organisiert werden.
Wir wollen eGovernance weiter ausbauen und setzen hier auf Lösungen der OpenSource Gemeinde.
Datensparsamkeit und Datenschutz sind dabei oberste Prämisse! Digitalisierung braucht Demokratisierung!

Lokale Initiativen für den Schutz von Klima, Tieren und Umwelt

Wir unterstützen die Forderung nach Ausrufung des Klimanotstands. Daher setzen wir uns für ein nachhaltiges kommunales Vergabe- und Beschaffungswesen unter Berücksichtigung sozialer und ökologischer Kriterien ein.
Bei der Lebensmittelversorgung in kommunalen Einrichtungen sind Tierschutzkriterien unbedingt einzuhalten.
Wir wollen eine kostendeckende Finanzierung von Tierheimen. Bis zu einer Regelung auf Bundesebene sprechen wir uns für ein Wildtierverbot in Zirkussen aus.


*Für mut Landshut  treten unter „Die Linke/mut“  zur Wahl an:

Stadtratsliste Landshut:
Falk Bräcklein Platz 1
Verónica Hidalgo Sánchez, 4
Manfred Drescher,6

Kreistagsliste Landshut:
Anna Weingart,3
Robert Forster, 4
Ina Hofmann,7
Max Geisel,18


 

Landshuter Zeitung: Kandidat Nummer Sieben

Uli Karg schrieb am 13. November 2019 für die Landshuter Zeitung:

OB-Wahl 2020: Stefan Hemmann gemeinsamer Kandidat von Linke und mut

Nach CSU, Grünen, SPD, ÖDP und Landshuter Mitte schickt nun auch Die Linke mit Stefan Hemmann einen Kandidaten gegen Amtsinhaber Alexander Putz (FDP) ins Rennen um den OB-Posten. Dies wurde anlässlich einer Kandidatenaufstellung für die ebenfalls am 15. März 2020 stattfindenden Kommunalwahl bekanntgegeben. Zur Stadtratswahl treten Linke und mut mit einer gemeinsamen Liste an, auf der sich auch Parteilose finden. Listenführer ist Falk Bräcklein von der Partei mut.

Stefan Hemmann (Selbstbeschreibung auf Twitter: „Mensch, Linker, Nerd.“), 1984 geboren, Maschinenbaumeister von Beruf, ist Kreissprecher der Linken im Verband Landshut-Kelheim und kandidierte im vergangenen Jahr als Direktkandidat bei der Landtagswahl. Politisiert wurde er laut eigener Aussage durch die Einführung von Hartz IV und den Kosovokrieg. Zusammen mit mut geht es ihm um eine ökologische nachhaltige Verkehrswende, die den Ausbau des ÖPNV und nachhaltige Mobilitätsangebote in den Fokus nimmt. Zudem müssten die Kommunen Vorreiter im Kampf gegen Niedriglöhne werden, was auch bei öffentlichen Aufträgen zu beachten sei. Ein großes Thema für Linke und mut ist außerdem das Thema Wohnen: Die Versorgung aller mit bezahlbarem Wohnraum soll zur öffentlichen Daseinsvorsorge gemacht werden. Zudem soll Leerstand mit Strafzahlungen nach Berliner Vorbild bekämpft werden.

Stefan Hemmann
Stefan Hemmann

Das Ziel für die Kommunalwahl formuliert Listenführer Falk Bräcklein, der als Lektor arbeitet und im August 2018 der Partei mut beigetreten ist, auf LZ-Anfrage durchaus ehrgeizig: Man wolle Fraktionsstärke erreichen, um die eigenen Positionen selbstbewusst vertreten zu können. „Natürlich sind wir darüber hinaus zu einer vertrauensvollen Zusammenarbeit mit allen Mitgliedern demokratischer Parteien bereit, die für eine gemeinsame progressive Weiterentwicklung Landshuts offen sind.

Abgesehen von der Stadtratsarbeit hält Bräcklein den Ausbau direktdemokratischer Elemente für dringend notwendig, um das Vertrauen in den Parlamentarismus zu stärken. „Deshalb setzen wir uns für ein echtes Jugendparlament mit eigenem Budget ein. Darüber hinaus fordern wir die Einrichtung eines Bürgerhaushalts, über dessen Vergabe die Stadtgesellschaft frei entscheiden kann.“ Auf Listenplatz 2 kandidiert Ivet Stefanides als Parteilose. Die dreifache Mutter arbeitet als Verwaltungsangestellte am Münchner Flughafen.

Ivet Stefanides und Falk Bräcklein
Ivet Stefanides und Falk Bräcklein

Auf Listenplatz 3 findet sich Marie-Sophie Vogel, ebenfalls parteilos. Vogel kandidierte bei der Landtagswahl als ÖDP-Direktkandidatin und zählt zu den Gründerinnen der Bürgergenossenschaft Landshut, die aus der Bürgerinitiative „Rettet die Martinsschule!“ entstanden ist.


mit freundlicher Genehmigung des Autors Uli Karg


 

Mein Weg zu mut – Robert

Wer ist das? Die da bei mut mitmachen?
Heute stellen wir Euch Robert vor. Der Industriemechaniker ist aktives Mitglied in Landshut.
Wer steckt hinter mut? – Ein paar Beispiele haben wir schon gezeigt [Mein Weg zu mut – alle Geschichten].

Wir haben sie alle gefragt, was sie bewegt und was sie bewegen wollen:

Robert Forster, 45

Ich habe mich für eine Parteimitgliedschaft entschlossen, weil ich aktiv bei mut und allem Drum rum mitwirken will.
Politisch interessiert war ich schon immer. Zur Landtagswahl suchte ich nach einer für mich passenden Antwort, einer passenden Partei und besuchte eine Wahlveranstaltung von mut in Landshut.
Die Veranstaltung sagte mir sehr zu und ich war dann anschließend auf mehreren Stammtischen. Beim Wahlkampf half ich, ohne Mitglied zu sein, aktiv mit.
Am Wahltag trat ich dann online in die Partei ein.

Ich möchte mit mut dazu beitragen, dass in der Gesellschaft ein Umdenken stattfindet.

Durch mut habe ich sehr viele interessante Menschen kennengelernt und bin dadurch auch aktiver geworden.
Inzwischen habe ich in Landshut eigenständig Stammtische organisiert, habe zum Volksbegehren gegen das Artensterben einen Diskussionsabend organisiert und aktiv an Infoständen geholfen. Umwelt und Klimaschutz ist mir sehr wichtig.

Durch mut bin ich auch zum Verein „Queer in Niederbayern“ gekommen, dort bin ich seit Anfang an dabei und auch im Orga Team des ersten CSD in Niederbayern.

In meiner Freizeit spiele ich leidenschaftlich Steeldart in einem Verein, dessen Vorsitzender ich auch bin.


 

Rückblick auf die Kohleproteste

Rückblick Kohleproteste – ein Bericht von Julian Höfner 

Vom 19. – 24. Juni traf sich die europäische Klimagerechtigkeitsbewegung im Rheinischen Braunkohlerevier, um für einen schnellen Kohleausstieg zu demonstrieren. Die Protestformen waren sehr unterschiedliche und vielfältig.

„Fridays for Future“ mobilisierte für einen europaweiten zentralen Klimastreik in Aachen am 21. Juni, bei dem 40.000 Menschen kamen. NGOs und Bündnisse riefen am 22. Juni zur Demo „Kohle Stoppen – Klima und Dörfer retten!“ auf bei der 8.000 Menschen gegen die Abbaggerung des Dorfes Keyenberg demonstrierten. Mit einer symbolischen Sitzblockade solidarisierten sich die Protestierenden mit den Anwohner*innen: ein starkes Zeichen an den Kohlekonzern RWE.

„Ende Gelände“ rief zu einer Massenaktion des zivilen Ungehorsams auf: rund 6.000 Aktivist*innen waren am Wochenende im Rheinischen Revier unterwegs und blockierten an verschiedenen Stellen gewaltfrei mit ihren Körpern die Kohleinfrastruktur.

Diese Proteste zeigen zweierlei auf: Zum einen ist die Klimagerechtigkeitsbewegung unglaublich gewachsen. Es waren die größten Protestaktionen für einen schnellen Kohleausstieg, die es jemals gegeben hat.

Das Medienecho war so groß wie noch nie, Pressevertreter*innen aller großen Medienhäuser waren anwesend. Die gesamte westliche Welt konnte zugesehen wie das Rheinische Revier zum Hotspot des Protestes für Klimagerechtigkeit wurde. Zum anderen ist die Klimagerechtigkeitsbewegung so entschlossen wie noch nie. Die massiven Proteste zeigen, dass es jetzt Zeit für schnelle Veränderungen ist. Menschen sind bereit die eine oder andere Regel zu übertreten um auf ihr Anliegen aufmerksam zu machen. Auch wenn das Wochenende überschattet wurde von Polizeigewalt, schwere Eingriffe in das Versammlungsrecht und Einschränkungen der Pressefreiheit war es dennoch ein riesiger Erfolg.

Die größte Co2-Quelle Europas, das Rheinische Revier, war für über 40 Stunden still gelegt und die verschiedenen Bündnisse und Akteure lieferten eine beeindruckende Choreographie unterschiedlicher Proteste.

Jetzt sind aber die Politiker*innen am Zug.


 

Freie Wähler bejubeln vermeintlichen Erfolg für Therapiefachberufe

Das mut Forum für Pflege und Gesundheit zum vermeintlichen Erfolg für Therapiefachberufe:

Die Freien Wähler sprechen von einem großen Akt, den man für die Therapiefachberufe vollbracht habe.

Die Physiotherapeuten, Logopäden, Ergotherapeuten, Podologen und Diätassistenten, werden sowohl an staatlichen als auch an Schulen in freier Trägerschaft ausgebildet.

Für letztere musste bisher Schulgeld bezahlt werden, das für eine dreijährige Ausbildung bis zu 30.000 € bedeutete. Neben den geringen Verdienstmöglichkeiten und wachsender Bürokratie war das Schulgeld ein zusätzlicher Faktor, der zu einer schwindenden Anzahl an Auszubildenden in den so wichtigen Therapieberufen führte.

Der Fachkräftemangel führte zu einer Unterversorgung und langen Wartezeiten für Patienten.

Aufgrund der Not der Therapiefachberufe und daraus resultierender Proteste (z.B. Therapeuten am Limit) wurde das Schulgeld nun abgeschafft. Dadurch erhoffte man sich den Beruf für junge Menschen wieder attraktiver zu machen. Dies ist ein Schritt in die richtige Richtung, wenngleich es noch mehr Baustellen, wie z.B. den äußerst geringen Verdienst, gäbe, um dem Fachkräftemangel wirklich entgegenwirken zu können.

Aus der Schulgeldfreiheit resultiert allerdings ein Problem: den Schulen fehlen finanzielle Mittel, die bisher durch das Schulgeld abgedeckt wurden. Diese Lücke soll nun der Gesundheitsbonus stopfen. Das Ergebnis der Verhandlungen der Schulen für Therapiefachberufe und der Landesregierung bleibt aber hinter dem tatsächlichen Bedarf vieler Schulen weit zurück.

Bleibt es dabei, wird die Qualität oder der Umfang der Ausbildung sinken, bzw. sind die Schulen genötigt, eine Verwaltungspauschale einzuführen, die laut Gesetzgebung bis zu 99€/ Monat hoch sein darf. Das wäre jedoch keine echte Schulgeldfreiheit.

Das Ziel, den Beruf attraktiver zu machen, ist somit nicht erreicht. Schwindende Schülerzahlen werden weitere Schließungen von Berufsfachschulen nach sich ziehen.
Die Schulgeldfreiheit ist der richtige Weg, aber nicht so. Die desolate Lage der Therapiefachberufe wird sich, wenn Schulen schließen müssen, nicht verbessern.

mut fordert, den Schulen den tatsächlichen Bedarf zuzusprechen.

Andernfalls wird sich der Fachkräftemangel der Therapiefachberufe weiter zuspitzen und die gesundheitliche Versorgung in Deutschland kann nicht mehr gewährleistet werden.


 

Aktionswoche gegen Braunkohle – mut ist solidarisch!

Aktionswoche gegen Braunkohle im Juni 2019: mut ist solidarisch!

Sieben der zehn größten Treibhausgasquellen in Europa sind deutsche Braunkohlekraftwerke. Insgesamt 132 Millionen Tonnen CO2 emittieren diese Kraftwerke pro Jahr, mit unermesslichen Schäden für Mensch und Umwelt. Für den Kohleabbau werden ganze Landstriche in eine Ödnis verwandelt, seit Ende des 2. Weltkrieges über 1000 km². Mehr als 300 Dörfer wurden abgebaggert und 120.000 Menschen zwangsumgesiedelt.

Mit einem Kohleausstieg voraussichtlich im Jahr 2038 sind die vereinbarten Klimaziele nicht einhaltbar. Nur mit einem sofortigen Stopp können wir noch unter 1,5 Grad Celsius Erderwärmung bleiben und so die schlimmsten Risiken der Klimakrise verhindern.

mut fordert, dass der Betrieb der Kraftwerke und Tagebaue unmittelbar eingestellt wird und die von Abbaggerung bedrohten Dörfer und der Hambacher Wald erhalten bleiben.

Vom 19. – 24. Juni finden vielfältige Protestaktionen im Rheinischen Braunkohlevier statt. Bei der „Ende Gelände“ Massenaktion zivilen Ungehorsams werden tausende Klimaaktivist*innen aus ganz Europa friedlich gegen Braunkohleverstromung demonstrieren und vor Ort die Kohle-Infrastruktur mit ihren Körpern blockieren.

Am 21. Juni mobilisiert „Fridays For Future“ Schüler*innen aus ganz Europa zu einem zentralen Klimastreik nach Aachen. Ein breites Bündnis hat mit mehreren Demonstrationen zum Aktionstag „Kohle stoppen – Klima und Dörfer retten“ am 22. Juni aufgerufen.

mut zeigt sich solidarisch mit allen Menschen die friedlich gegen Kohle protestieren.

Im Vorfeld der Aktionswoche hat es verschiedene Versuche der Einschüchterung gegeben. Die Polizei Aachen versendete Briefe an verschiedene Institutionen, u.a. an das Schulministerium NRW, die Landeselternschaft für Gymnasien NRW und den Versammlungsanmelder von „Fridays for Future“, in denen sie mit Lügen und Halbwahrheiten versucht haben die Protestbewegungen zu kriminalisieren und so Menschen von der Teilnahme an den Protesten abzuschrecken.

Die RWE AG sprach der Pressesprecherin von „Ende Gelände“ Kathrin Henneberger ein Hausverbot aus und forderte sie auf eine entsprechende Unterlassungserklärung zu unterschreiben.

Vom Kohlekritiker Daniel Hofinger forderte der Kohlekonzern eine Strafe von 50.000 €, nachdem er zum zivilen Ungehorsam im Rheinischen Revier aufgerufen hatte.

mut fordert sämtliche Einschüchterungsversuche einzustellen und weitere Repressionsversuche zu unterlassen.


 

Rede von Saskia und Milena von Fridays for future beim Parteitag

Saskia und Milena von Fridays for future waren am 1. Mai zum Parteitag von mut eingeladen worden um dort zu sprechen.

Die Mitglieder von mut quittierten ihre Rede mit Standing Ovations und beschlossen anschließend einstimmig eine Resolution zur Fridays for Future Bewegung.

Hier ihre Rede:

„Hallo, wir sind Saskia und Milena von Fridays for future.
Wir wohnen hier in Prien und schwänzen seit Februar Freitags die Schule, um in München für unser Klima zu streiken. In München haben wir mal ein Lied vorgetragen und wurden gefragt, weil wir eh in Prien wohnen, ob wir auch hier reden können.

Deswegen möchten wir zuerst ein paar Takte zu FFF sagen.
In den Medien ist FFF ein viel diskutiertes Thema.
Es geht aber meistens darum, ob Schüler die Schule schwänzen dürfen oder nicht.

Aber eigentlich geht es uns um den Inhalt:  wie wir alle die Klimakrise aufhalten müssen und was dafür nötig ist.
Weil uns die Klimakrise wichtiger ist als die binomische Formel zum fünften mal zu wiederholen oder past perfekt zu lernen um später einmal über die schöne Welt zu reden, wie sie früher mal war.

Auch wenn wir mit Verweisen rechnen müssen: das ist es uns wert.

Im Augenblick ist Fridays for future noch eine Bewegung die Demonstrationen veranstaltet und Bewusstsein schafft. Da können wir auch jetzt schon auf einen Erfolg zurückblicken, man sieht z. B. Im Politbarometer des ZDF, dass die Klimakrise seit Januar 2019 zu einem der wichtigsten Themen der deutschen Politik geworden ist.

Das heißt, dass die Politik nicht länger mit der Angst vor Flüchtlingen Scheinpolitik machen kann sondern es jetzt an die echten Probleme gehen muss.

Für uns von Fridays for future ist es wichtig, klare Forderungen zu stellen.
Wir fordern dass sich Deutschland und Europa an das in Paris vereinbarte 1,5° Ziel halten.
Wir finden es auch nicht zuviel verlangt, dass man sich an getroffene Vereinbarungen hält auch als Erwachsene.

Konkret bedeutet das für FFF Deutschland:

  • Wir fordern den Kohle Ausstieg bis spätestens 2030 und das Erreichen einer
    klimaneutralen Wirtschaft in Deutschland bis 2035.
  • Wir fordern also 100% erneuerbare Energien und eine Nettonull in der
    Treibhausbilanz in den nächsten 18 Jahren.
  • Wir fordern bis Ende 2019: das Ende der Subventionen für fossile Energieträger
    wie Kohle und Flugbenzin.
  • Wir fordern: Bis Ende 2019 müssen ein Viertel aller Kohlekraftwerke abgeschaltet
    sein.
  • Wir fordern: Bis Ende 2019 soll eine CO2 Steuer nicht nur konzipiert sondern
    eingeführt sein und zwar mit einem Preis für den Ausstoß von Treibhausgasen, der
    so hoch ist wie die Kosten die dadurch uns und zukünftigen Generationen
    entstehen.

Und wenn wir dafür die nächsten 18 Jahre jeden Freitag demonstrieren müssen.

Aber es reicht natürlich nicht, nur am Freitag für den Wandel zu demonstrieren: wir ändern unser eigenes Leben und versuchen auch in unserer Familie, in der Schule und bei unseren Freunden etwas zu ändern.
Wir achten auf weniger unnötigen Verpackungsmüll, häkeln uns eigene Einkaufsnetze oder nehmen Tüten und Taschen von zuhause zum Einkaufen mit.
Wir achten mehr darauf was wir essen und wie unser Essen produziert wurde. Wir kaufen mehr in Second Hand Läden statt bei den großen Ketten ein. Wir fahren mehr Fahrrad …

Auch ihr könnt viele kleine Sachen verändern, um unsere Welt vor der Klimakrise zu bewahren:

Ihr könnt Euren Stromanbieter wechseln, Ihr könnt mit dem Chiemgauer bezahlen, ihr könnt Alternativen zum Auto benutzen und vieles vieles mehr, aber das wisst ihr wahrscheinlich schon: aber wissen reicht nicht, ihr müsst es auch noch tun.

Wir hoffen, dass wir Euch dazu begeistern können, mit uns für eine Welt zu kämpfen, auf der es friedlich ist und auf der die ökologischen Lebensgrundlagen erhalten sind.

Und wir sind mit Euch zuversichtlich, dass sich was ändert: in der Politik, in der Wirtschaft und in den Köpfen der Menschen.

Wir wünschen uns von euch, dass ihr euch Gedanken macht wie man den Klimawandel aufhalten kann!
wir wünschen uns von euch, dass ihr euch nicht nur Gedanken macht sondern handelt!
Wir wünschen uns, dass ihr eine Politik macht die daran denkt was gemacht werden muss und nicht an das was vielleicht durchsetzbar wäre!
Wir wünschen uns, dass ihr an der Veränderung arbeitet um die Klimakrise aufzuhalten!

Wir wünschen uns eine Zukunft!!!!“


 

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