World Refugee Day

Unser Themensprecher für Asyl und Zuwanderung, Arif Abdullah Haidary, sprach für mut bei der Kundgebung anlässlich des World Refugee Day in München.

Die Geflüchteten sieht unser Themensprecher als Chance für Deutschland. Er verwies auf die Mahnungen von Verbänden wie z.B. der Handwerkskammer München, die angesichts des demographischen Wandels Zuwanderung als notwendig erachten.

Nötig sei es, dass alle Menschen unabhängig von Nationalität und Aufenthaltstatus die im Grundgesetz stehenden Rechte einfordern können und sie ihnen auch gewährt würden, denn „im Grundgesetz steht, Bildung ist das Recht von allen Menschen – und da steht nichts von Deutschen, Afghan*innen oder Afrikaner*innen oder jemand anderem. Da steht: Jeder hat das Recht auf Bildung“, so Arif Haidary.

Er sei auch deshalb Mitglied der Partei mut, da die von Claudia Stamm gegründete Partei sich konsequent für eine menschliche Asylpolitik einsetze.


World Refugee Day: Quelle Vereinte Nationen


 

Mein Weg zu mut – Hari

Heute stellen wir Euch Hari Faust vor, ein Münchner Kindl, das auf dem 2. Bildungsweg Informatik studiert hat. 15 Jahre später gründete und baute er eine Kaffeerösterei in München Giesing auf. Das Unternehmen hat er 2015 an einen Nachfolger verkauft und übergeben.

Wer ist das? Die da bei mut mitmachen?

Wer steckt hinter mut? – Ein paar Beispiele haben wir Euch schon gezeigt [Mein Weg zu mut – alle Geschichten]

Wir haben sie alle gefragt, was sie bewegt und was sie bewegen wollen, wer ihre Vorbilder sind oder wie die Gesellschaft in 20 Jahren aussehen sollte.

Hier sind ihre Geschichten.
Die Menschen hinter mut:

Hari Faust, 55

Die Entwicklung der politischen Landschaft in den vergangenen Jahren hat mich wütend gemacht.

Erst waren es die angeblich faulen Südeuropäer*innen, die unseren Wohlstand bedrohen – Stichwort Eurokrise, später dann die aus den Krisengebieten dieser Welt zu uns Geflohenen.

Es sind immer die „Anderen“ Schuld und die etablierten Parteien haben aus Angst um ihre Wähler*innen dieses „Wir gegen die Anderen“ mitbefeuert. Aus meiner Zeit als Unternehmer und Kaffeeröster weiß ich aber, dass nur Kooperation auf Dauer erfolgreich sein kann.

Um diese negative Energie in etwas Positives zu wandeln, habe ich mich entschlossen, mich in einer Partei zu engagieren.

Manche Parteien waren mir zu dogmatisch und bei manch anderen konnte ich vor lauter Kompromissen kein Programm mehr erkennen.

Was mir bei mut gefallen hat, ist der Fokus auf die Menschenwürde und -rechte.

Die 30 Artikel der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und die 17 Ziele für eine nachhaltige Entwicklung (SDG) der Vereinten Nationen sind die beste Basis für eine solidarischere und gerechtere Welt, in der wir gemeinsam die größte Herausforderung der Geschichte -den menschengemachten Klimawandel- zu meistern versuchen.

Unser Wohlstand basiert auf zwei Säulen, die auf Dauer nicht tragfähig sind. Einen kontinuierlichem Wachstum und der Ausbeutung der Natur und Bewohner*innen in anderen Teilen der Welt.

Die Politik muss den Rahmen setzen, dass weltweit der Ressourcenverbrauch minimiert und ein Umfeld geschaffen wird, in dem alle Menschen überall ein gutes Aus- und Einkommen haben.

Und jeder Einzelne von uns kann und muss dazu beitragen: durch bewussteren Konsum und Mobilität und durch mehr Mitmenschlichkeit.

In Abwandlung des Wahlspruchs der letzten Bundestagswahl wünsche ich mir eine Welt, in der wir alle gut und gerne leben können.

Wenn wir mutig sind schaffen wir das!


Hari Faust war auch Referent auf unserer Konferenz „Anders wirtschaften“: Thema Kaffeehandel


 

Danke für die Unterstützung!

Zu den Ergebnissen der Kommunalwahl Statements von Jörg Linke, Co-Vorsitzender und Claudia Stamm, Mitgründerin und Vorstand von mut:

Jörg Linke:

„Liebe Wähler*innen, liebe Unterstützer*innen, liebe Aktive von mut,

die Kommunalwahlen in Bayern liegen hinter uns. Ich möchte Euch/Ihnen allen sehr herzlich für Eure/Ihre Stimmen, für den vielfältigen Zuspruch und für so viel leidenschaftliche Unterstützung ganz, ganz herzlich danken. Schon alleine die gemeisterte Hürde der Unterschriftensammlung in München war für mich persönlich eine zwar nervenaufreibende, aber großartige Erfahrung.

Trotz des großen Einsatzes überall vor Ort war diese Kommunalwahl für unsere junge Partei mut leider keine Wahl bahnbrechender Erfolge. Aber sie war zumindest eine Wahl der kleinen, positiven Schritte. So wurden in fast allen Kommunen, in denen mut-Mitglieder im Rahmen gemeinsamer bzw. bunter Listen aktiv waren, Vertreter*innen dieser Listen gewählt. In Landshut dürfen wir unserem Mitglied Falk Bräcklein sehr herzlich zum Einzug in den Stadtrat gratulieren. Weitere mut-ige Kandidierende haben respektable Ergebnisse erzielt. Es blieb ihnen leider – oft nur äußerst knapp – der Einzug in das Kommunalparlament versagt.

Die Kommunalwahl hat uns zweierlei gezeigt: Zum einen ist es ein sehr mühevoller Weg, eine junge Partei, die konsequent für menschliche Werte, Solidarität und Nachhaltigkeit eintritt, einem breiteren Publikum bekannt zu machen. Zum anderen haben wir aber in unzähligen Gesprächen und Diskussionen erlebt, wie wichtig es ist, dass wir genau dies auf politischer Ebene tun.

Deshalb werden wir uns zwar selbstkritisch mit dem Ergebnis dieser Wahl auseinander setzen, aber auch beharrlich weitermachen.

Ich glaube, dass wir nur so als Partei wachsen können, um unseren Zielen zukünftig mehr Gehör zu verschaffen.
Ihr/Euer
Jörg Linke, Co-Vorsitzender“

Claudia Stamm:

„Wo fange ich nur an?
Beim Ergebnis? Dass es wohl knapp nicht gereicht hat? Oder bei dem, was mir der Wahlkampf so zeigte und brachte?
Beim Ergebnis! Ja, es hat wieder mal knapp nicht gereicht. Das gab es schon öfter in meinem politischen Leben, arschknapp – wie man so schön sagt. Doch, liebe alle, in diesem Fall kann ich für mich sagen: Es hat wohl nicht sollen sein, ABER ich hätte mir diesen Sitz für mut so sehr gewünscht, für eine neue nach vorn gewandte Politik mit viel Herzblut und Willen zum Verändern.

Denn das ist genau das, was unsere Wahlkämpfer*innen so wahnsinnig an den Tag gelegt haben. Danke dafür!!! Das ist auch das, was Anja Milosevic und mir bei unserem Wahlkampfabschluss Gäste widergespiegelt haben: Dass sie ganz begeistert seien von den Menschen bei mut und wie sich alle einbrächten.

Tatsächlich war es so, dass dieses mut-Loben sehr lang andauerte und im Grund für vieles Hoffnung macht(e).
Aber klar, auch mir hat der Wahlkampf gezeigt, wie viel Kraft und Lust ich wieder habe, mich einzusetzen und mich zu engagieren – auch in Erinnerung an meinen Mann hätte ich wieder gern mutgestaltet (oh, das hat mir jetzt die Autokorrektur aus einem mitgestaltet gemacht 😉 ).

Im Moment bleibt mir nur, mich sehr, sehr herzlich bei allen zu bedanken, die unsere Partei und mich unterstützt und gewählt haben.

Der Vorstand – auch diejenigen, die nicht in München wohnhaft sind – hat alles dafür getan, um mut in München zu unterstützen. Danke! Zwei Menschen möchte ich dennoch noch einmal besonders hervorheben. Das ist zum einen die Fotografin. Sie hat mir Power gegeben und insbesondere wieder das Vertrauen, vor der Kamera zu stehen. Aber vor allem Marion Ellen, die unermüdlich kämpfte – so als ob sie selbst einen Sitz im Rathaus ergattern wollte. Dabei stand sie nicht mal auf der Liste. Rund um Social Media tat sie alles für mut, was ging, und stieg auch noch in das neue Metier „Filmen“ ein, unglaublich. Vielen Dank!

D a n k e!“


 

Internationaler Frauentag 2020 – Es gibt viel zu tun!

8. März. Internationaler Frauentag! Leider kein Grund zu verschnaufen – es gibt genug zu tun! Nach wie vor liegt Deutschland beim Gender Pay Gap weit hinten, an dritt-letzter Stelle im europäischen Vergleich. Um so schöner war es, dass dieses Jahr der Marienplatz gut gefüllt war, als es darum ging, Rechte von Frauen und Forderungen zu formulieren.

Zum Internationalen Frauentag gab es diverse Aktionen mit unserer Beteiligung:

Während eine Stadtführung zum Frauentag über „Frauen in Giesing“ stattfand, hielt Claudia Stamm in guter Tradition auf dem Marienplatz eine Rede zum 8.März: YouTube: Weltfrauentag 2020 – Rede in München

Bei bestem Wetter und bestem Kampfgeist ging es nach den Kundgebungen mit dem Demozug durch die Innenstadt um den Forderungen noch einmal Nachdruck zu verleihen.

Im nächsten Redeblock sprach dann auch Vorstandsmitglied Marion Ellen auf der Versammlung und forderte „Nennt ihre Namen!“ – viele Leistungen von Wissenschaftlerinnen und Politikerinnen aus Gegenwart und Vergangenheit sind nach wie vor unbekannt.  Die erst kürzlich verstorbene Katherine Johnson und ihre Kolleginnen Dorothy Vaughan und Mary Jackson nannte sie beispielhaft und erwähnte noch einige Frauen aus Politik und Wissenschaft.

„München, Dein Stadtrat! Wo waren, wo sind Deine Frauen?“ hieß es kurz danach auf einer Podiumsdiskussion von frau.kunst.politik.:

Politikerin in der Nachkriegszeit und heute
Ein Historischer Rückblick – eine Auseinandersetzung mit der Gegenwart

mit
Dr. Corina Toledo, Politikwissenschaftlerin, frau-kunst-politik
Johanna Panagiotou , ang. Kulturhistorikerin, Referentin bei frau-kunst-politik
Marie-Jules Mpot Mimbang, Politikwissenschaftlerin, Referentin bei frau-kunst-politik

Claudia Stamm berichtete hier von ihren Erfahrungen als weibliche Abgeordnete im Bayerischen Landtag: YouTube: „München, Dein Stadtrat! Wo waren, wo sind Deine Frauen?“

Es ist wichtig, dass man auch überparteilich zusammenarbeitetet! Ein Statement von Claudia Stamm nach unserem überparteilichen FrauenSTAMMtisch rund um die Fragen „Wo stehen wir in Sachen Gleichstellung? Und wie kommen wir endlich weiter?“  mit Johanna Rumschöttel, Barbara Stamm und Claudia Stamm auf dem Podium –  moderiert von Kathrin Buchner: YouTube: 8. März. Zusammenfassung


 

Nur mut München!

Nur mut München!  – Ein paar Antworten von Claudia Stamm zur Stadtratswahl in München: 

„mut steht konkret, und hat es sich nicht nur auf die Fahnen geschrieben für die Themen ein, die wir vorantreiben wollen. So zum Beispiel: echte Teilhabe – eben, dass wir nicht nur über oder stellvertretend für die Menschen reden, für die Politik gemacht werden soll.

So sieht unsere Liste, und insbesondere auch unsere vordersten Plätze aus. Fast könnte man meinen, wir haben eine Check-Liste gehabt: Da gibt es die junge Lesbe, diejenige, die durch die Flüchtlingsarbeit zur Politik gefunden hat genau so wie den Muslim, der gleichzeitig noch in der Hip-Hop-Kultur daheim ist, den blinden Kandidaten wie die etwas engagierte Schauspielerin. Unsere OB-Kandidatin ist bekannt aus dem Kampf gegen Rechts und ich bin nicht nur mit Politik groß geworden, sondern war ja auch fast ein Jahrzehnt im Landtag. Nach dem plötzlichen Tod meines Mannes war es gut, dass ich dieses Amt nicht mehr erfüllen musste, doch jetzt habe ich wieder die Kraft und Energie, mich als Politikerin für Menschen und Werte einzusetzen – vor allem im Bereich Gleichstellung (im weitesten Sinne) und Bürgerrechte.

Das Sammeln der Unterschriften hat eines gezeigt: Die enorme Team-Leistung bei mut war unglaublich. Auf diese Teamleistung können dann auch unsere Stadträt*innen bauen. Es ist einfach an der Zeit, mit Elan wieder große Ideen umsetzen zu wollen.

So steht mut für eine autofreie Innenstadt mit Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs – vor allem überirdisch, dabei ist die Tram das Beste. Oder aber auch, dass endlich bei der Ampelschaltung wirklich der Fußgänger Vorrang hat. Am liebsten würde ich mir die Planungs-Menschen am Ärmel packen und mit ihnen mal einen Spaziergang durch die Stadt machen, damit sie sehen, wie oft und vor allem wie lange man als Fußgängerin stehen bleiben muss, während die Autos Vorrang haben.

In manchen Bereichen, die mut vorantreiben will, ist die Stadt – im Vergleich mit anderen – schon ganz gut. Stichwort: Umgang mit Geflüchteten. Doch eines ist klar: Diese Stadt können sich jetzt schon viele Menschen nicht leisten, die man aber braucht, um eine Stadt am Leben zu halten, die Verkäuferin, die Erzieherin und der Polizist sind diese Menschen zum Beispiel. Das heißt, auch in der Wohnungspolitik müssen für Menschen radikalere Konzepte her.

Unsäglich ist eigentlich die Energiepolitik der Stadt – dafür, dass hier jahrelang Rot-Grün regiert hat, keinerlei Ideen und Konzepte für dezentrale Energieversorgung, sondern hier hatte man einfach auf die alten Energie-Quellen gesetzt (Stichwort Steinkohle), dabei ist es doch einfach: Die Stadt selber hat so viele Dächer! Einfach erneuerbare Energiequellen drauf, und hier endlich ein schlüssiges Konzept zur weitestgehend (autarken) Versorgung entwickeln.

Ein weiterer Punkt ist das Nicht-Fördern von Subkultur und sozio-kulturellen Räumen – ein No-Go. Mit mehr mut im Stadtrat gäbe es hier eine klare Stimme, auch in München nicht nur Prestige-Projekte zu fördern, sondern mehr Geld in Subkultur und freie Kulturszene zu stecken.

Also ganz klar: Nur mut 😉 !“


Das Kommunalwahlprogramm von mut: Programm für München 

Im Oktober 2019 sprach Claudia Stamm auf dem „Geile Uschi Kongress“ in Köln auch unter anderem darüber warum mut gegründet wurde: Video zur Rede


 

Aktuelle Stellungnahme zur Corona-Pandemie

Aktuelle Stellungnahme zur Corona-Pandemie des Forums „Gesundheit und Pflege“

Angesichts der Entwicklung in Italien rechnet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn damit, dass sich das Coronavirus auch in Deutschland ausbreiten kann. „Durch die Lage in Italien ändert sich auch unsere Einschätzung der Lage: Corona ist als Epidemie in Europa angekommen, deshalb müssen wir damit rechnen, dass sie sich auch in Deutschland ausbreiten kann“ sagte Spahn auf einer Pressekonferenz in Berlin. Dafür sei Deutschland bestmöglich vorbereitet.

Ist Deutschland das wirklich? Die Krankenhäuser werden schnell in den Grenzbereich ihrer Leistungsfähigkeit kommen. Was helfen Isolierstationen, wenn kein Pflegepersonal vorhanden ist, um diese zu versorgen? Schon jetzt werden Isolationszimmer in Krankenhäusern immer wieder aufgrund Personalmangels vorübergehend geschlossen.

Trotz erhöhter Wachsamkeit ist das Virus (noch) kein Grund zur Panik, jedoch ist es einfach falsch zu behaupten, Deutschland sei dagegen gewappnet. Technisch sicherlich, personell definitiv nicht. Jede Grippewelle bringt jetzt schon die Krankenhäuser an die Grenzen der Versorgungsmöglichkeit und geht mit einer überhöhten Arbeitsbelastung von Ärzt*innen und Pfleger*innen einher.

Das Coronavirus, jetzt als Virus Sars-CoV-2 bezeichnet, wird nicht das letzte neuartige Virus bleiben, das sich bei uns verbreiten wird.

„Gerade deshalb ist es umso wichtiger, das Gesundheitssystem zu reformieren“, so Michaela Dietrich, Sprecherin für Gesundheit und Pflege, die bei der Kommunalwahl für den Rosenheimer Kreistag kandidiert. „Die Gewinnorientierung der Krankenhäuser wird hier zunehmend zu einem Problem. Denn das Vorhalten von strukturellen und personellen Ressourcen für den Fall einer Epidemie ist finanziell unattraktiv.“


 

Podium trotz FAIR – Statement Waseem Seger

Statement zur Teilnahme unseres Stadtratskandidaten Achim Waseem Seger an der Podiumsdiskussion am vergangenen Mittwoch im Münchner Forum für Islam:

Es war keine leichte Entscheidung für Waseem, neben den Parteien CSU, SPD und Grünen auch mit der Liste FAIR auf einem Podium zu sitzen.
Entscheidend für die Teilnahme war, dass wir mit Waseem einen eigenen muslimischen Kandidaten auf einem aussichtsreichen Listenplatz haben. Fr. Beyhan-Bilgin hätte, ohne ihn auf dem Podium, ein verzerrtes Bild der Münchner Muslime abgegeben.

Es war wichtig zu zeigen, dass FAIR nicht die einzige muslimische Option ist, sondern dass die Muslime genauso vielfältig sind wie München.
Waseem hat sich bei der Veranstaltung ganz klar von FAIR distanziert.

Die Moderatorinnen thematisierten die Nähe zu den Grauen Wölfen kritisch. Dennoch distanzierte sich Fr. Beyhan-Bilgin (OB-Kandidatin von FAIR) nicht von türkischem Rechtsextremismus, den Grauen Wölfen und Antisemitismus.

mut wird keine weiteren Termine mit Beteiligung von FAIR wahrnehmen.

Im Stadtrat werden wir mit FAIR ebenso wenig kooperieren wie mit AfD oder BIA.


 

„Fasching statt Faschos“ Aktion – Rede Marie-Luise Kunst

Aktion: „Fasching statt Faschos“

Am 24.2.1920 wurde die Umbenennung der “Deutschen Arbeiterpartei” in “Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei” bekanntgegeben und deren “25-Punkte-Programm” vorgestellt, welches die Grundlage dafür bildete, was uns heute als zweiter Weltkrieg und Holocaust/Shoah bekannt ist.
Um zu verhindern, dass Nazis diesen Tag in der “Hauptstadt der Bewegung” mit Aufmärschen feiern können, hatte Die PARTEI alle historisch belasteten Gebäude in München besetzt und neben mut Bayern, „Die Urbane. Eine HipHop Partei“, die „Sippschaft Chiemgau“, „AfD – Antifaschistische Dirndl“, und „DIE LINKE. München“ als Unterstützer gefunden.
Vielen Dank an Die PARTEI München für die Idee und die Orga. Weiterlesen „„Fasching statt Faschos“ Aktion – Rede Marie-Luise Kunst“

Inklusion. Inklusive Gesellschaft

Inklusion. Inklusive Gesellschaft.

Es geht es nicht darum “Quotenblinde” (wie der blinde Physiotherapeut Florian Deroubaix über sich selbst auf der mut Veranstaltung scherzte) aus PR Gründen auf eine Stadtratsliste zu setzen, sondern Vielfalt als Normalität und als Chance zu begreifen.

“Nichts über uns – ohne uns”, diesen Satz gab der blinde Referent Steffen Erzgraber allen mit.

Und dieser Satz muss auf allen Ebenen gelten.

Behinderte sind Expert*innen in eigener Sache, je mehr sie einbezogen werden, desto weniger läuft eine Gesellschaft Gefahr sie aus Unachtsamkeit zu behindern.

 

Stephanie Dilba (links) Steffen Erzgraber, (Mitte) Florian Deroubaix (rechts)

 

„Inklusion – Inklusive Gesellschaft“ hieß unsere Veranstaltung mit Gastreferent Steffen Erzgraber (Mitte) und Florian Deroubaix (rechts im Bild).

Ganz herzlichen Dank an Steffen Erzgraber für den tiefen Einblick und an Florian Deroubaix für Organisation und Input!

 


 

OEZ-Anschlag „Rechtsextreme Taten wurden verharmlost“

OEZ-Anschlag  – Kritik an Ermittlungsarbeit und Aufarbeitung

Heikles Thema: die Aufarbeitung des OEZ-Anschlags im Sommer 2016. Die Partei mut lud zu einer Diskussion mit dem Politikwissenschaftler Florian Hartleb ein. Fazit: Es gibt falsche Einschätzungen und bedarf Korrekturen

Drei Jahre hatte Hartleb die Ermittlungsarbeit der Münchner Behörden begleitet. Es sei zu einer fatal-folgenlosen Fehlbewertung gekommen, so der 40-Jährige Experte für Rechts- und Linksextremismus. Hartleb: „So kann der Kampf gegen rechts nicht gelingen. Ohne den mutigen Einsatz einiger weniger würde der OEZ-Anschlag immer noch als unpolitisch abqualifiziert und in keiner Statistik zu Rechtsterror auftauchen.“

Zu den wenigen zählt Claudia Stamm. Die ehemalige Landtagsabgeordnete erinnerte daran, wie sie im Landtag darauf drängte, den politischen Hintergrund der Tat zu untersuchen. Stamm: „Die Einstufung der Staatsregierung zum OEZ-Anschlag kam viel zu spät. Ich hatte bereits kurz nach dem Attentat darauf bestanden, die Tat nicht als politisch unmotivierten Amoklauf einzustufen, sondern als rechtsterroristisches Attentat. Völlig absurd wird es, wenn das neuerliche Gutachten der Staatsregierung die eigenen Ermittlungen als vorbildhaft lobt und dennoch den Schwenk der Einstufung vom Amoklauf zum Attentat vollzieht. Ein bisschen Demut täte der CSU an dieser Stelle gut.“

Stephanie Dilba, sprach von einer Kontinuität und Verharmlosung rechten Terrors in München. „Die Behörden sind von je her auf dem rechten Auge blind. Das Oktoberattentat und die NSU-Morde sind beste Beispiele dafür.“

Im Nachgang zur Veranstaltung nahmen die mut-Verantwortlichen Bezug auf die erfolgreichen Razzien gegen Rechtsextremisten am vergangenen Freitag: „Die Ermittlungsbehörden scheinen aus den vergangenen Fehlern gelernt zu haben.“

Am Ende der Veranstaltung forderte Dr. Hartleb klar, das Mahnmal für die Opfer unter Einbezug der Angehörigen zu korrigieren, auf dem nach wie vor von einem „Amokläufer“ die Rede ist. Diesen stattdessen als Rechtsterroristen zu benennen, wäre nach seiner Einschätzung das Mindeste.

Eine angemessene Erinnerungspolitik, die rechtsextremistischen Taten gerecht wird, sei gerade in München sehr wichtig.


 

Videostatements von Dr. Florian Hartleb und Claudia Stamm: OEZ-Anschlag –  Kritik an Ermittlungsarbeit und Aufarbeitung


 

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