Resolution zur Fridays for Future Bewegung

Einstimmig beschlossen die Mitglieder von mut auf ihrem Parteitag am 1.5.2019 folgende Resolution zur Fridays for Future Bewegung:

Die Partei mut unterstützt die Fridays for Future – Bewegung und lehnt jede Art von Repressalien gegenüber denjenigen ab, die sich für die Erhaltung unseres Planeten einsetzen.

mut solidarisiert sich mit denjenigen, die freitags auf die Straße gehen und für eine andere Klimapolitik streiken. Sie haben etwas Wesentliches verstanden, was viele Erwachsene nicht sehen können: Dass sich immer wieder nichts ändert, obwohl alle immer wieder betonen, sie wollten etwas ändern. Statt Veränderungen jetzt, gibt es immer nur Versprechungen für Verbesserungen in ferner Zukunft.

Unabhängig davon, ob sie mit jeder einzelnen Ihrer Forderungen recht haben, erklärt sich mut solidarisch mit den Beweggründen der Streikenden und mit Ihrem radikalen Bestehen darauf, dass Veränderungen jetzt sein müssen. Auf den Ratschlag, sie sollten lieber erst Expert*innen werden, weil sie dann viel besser etwas ändern könnten, haben die Schüler*innen selbst die beste Antwort: Die wissenschaftlichen Erkenntnisse gibt es bereits — und trotzdem ändert sich nichts.

Mut zur Veränderung geht nur gemeinsam!


Weitere Artikel zum Thema finden Sie hier.


 

infranken.de: Mahnwache für ertrunkene Flüchtlinge

inFranken.de berichtet:

Mahnwache für ertrunkene Flüchtlinge

Mit einer Mahnwache machte ein Kulmbacher Aktionsbündnis auf ertrunkene Flüchtlinge im Mittelmeer aufmerksam und forderte die Einrichtung einer Seebrücke.

[…]

Georg Friedmann von Amnesty International, Arno Pfaffenberger und Gigi Raithel von der Partei mut, aber auch Dagmar Keis-Lechner von den Grünen breiteten auf dem Kulmbacher Marktplatz ehrfurchtsvoll eine dunkle Plane aus. Darauf setzten sie gefaltete Papierschiffchen in leuchtendem Orange. Die Boote trugen die Aufschrift: „Stoppt das Sterben im Mittelmeer!“

[…]

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Die vollständige Rede von unserem Mitglied Arno Pfaffenberger:

“Liebe Freund*innen, liebe Besucher*innen!

Wir müssen reden – reden über Ängste, reden über Unsicherheit.
Wir müssen reden über Feinde der Demokratie, über Feinde des Rechtsstaats.
Diese Feinde der Demokratie, des Rechtsstaates, sie sitzen in Berlin im Innenministerium.

In diesem Innenministerium wurde ein Gesetz ausgearbeitet, das den beschönigenden Namen »Geordnete-Rückkehr-Gesetz« trägt. Wären Innenminister Seehofer und seine Schergen ehrlich, dann würde ihr unsägliches Gesetz »Hau-ab-Gesetz« heißen.

Mit diesem Gesetz sollen zwei neue Straftatbestände geschaffen werden, die die zivilgesellschaftliche Unterstützung von geflüchteten Menschen im Visier haben.

Zum einen soll die Veröffentlichung und Verbreitung von Abschiebeterminen mit bis zu drei Jahren Haft bestraft werden können. Zum anderen soll ebenso unter Strafe gestellt werden, wenn Beratungsstellen über Identifizierungsmaßnahmen informieren, um diese zu behindern.

Die Veröffentlichung des Abschiebetermins gibt möglicherweise betroffenen Menschen auch die Möglichkeit sich über ihre Rechte zu informieren und sich zu schützen. Nicht selten werden durch gerichtliche Intervention Abschiebungen gestoppt, da sie rechtswidrig wären.

Rechtswidrige Abschiebungen können für die Betroffenen fatale Folgen haben, besonders wenn sie verbotener Weise in einen Staat zurück gebracht werden, in dem sie verfolgt wurden. Die Bekanntmachung eines geplanten Abschiebefluges kann also essentiell für den Rechtsschutz der betroffenen Personen sein.

Dieses unsägliche Gesetz legt die Axt an wichtigte Pfeiler unseres demokratischen Rechtsstaates, an die Meinungs- und Demonstrationsfreiheit. Die geplanten Maßnahmen sind nicht vereinbar mit dem Grundgesetz und der Europäischen Menschenrechtskonvention.

Art. 10, Absatz 1 EMRK
Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben.

Artikel 5, Absatz 1 Grundgesetz
Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Die Demonstrationsfreiheit, die von der Meinungsfreiheit ebenso umfasst ist, wäre auch betroffen, da zur Mobilisierung eben auch der Abschiebetermin angekündigt werden muss. Diese Rechte sind in einer Demokratie elementar, weshalb die Bundesregierung die Meinungs- und Pressefreiheit nur in bestimmtem Maße einschränken darf – die Pressefreiheit steht dabei unter einem besonders hohen Schutz. Die Grenzen des Erlaubten werden bei der vorgeschlagenen Kriminalisierung aber eindeutig überschritten!

Es ist also angesichts der Bedeutung von Meinungs- und Pressefreiheit eindeutig unverhältnismäßig, und damit verfassungs- und menschenrechtswidrig, die Bekanntmachung von Abschiebeterminen unter Strafe zu stellen.

Welchen Geist dieses Gesetz atmet, das wird deutlich durch den Teil, welcher weitreichende Verschlechterungen für die zu uns geflüchteten Menschen vorsieht. Als da wären:

INHAFTIERUNG OHNE RICHTER (Verstoß gegen Art. 104 Abs. 2 S. 1 GG).

Im Flughafen oder in einer nahe gelegenen Unterkunft soll eine Inhaftierung bis zu zehn Tage möglich sein, ohne dass ein Gericht darüber entscheidet (Entwurf zu § 62b AufenthG).

EXZESSIVE ERWEITERUNG DER HAFTGRÜNDE UND BEWEISLASTUMKEHR

Ebenfalls klar muss sein, dass für eine Inhaftierung überhaupt ein Grund vorliegen muss, der dieser Person nachgewiesen wird. Der Entwurf benennt als einen Grund die Fluchtgefahr und führt dann Fallgruppen auf, wann genau »widerleglich vermutet« wird, wann diese Gefahr vorliegen soll (Entwurf zu § 62 Abs. 3 AufenthG). Diese Vermutungsregelung führt aber dazu, dass nicht die Behörde das Vorliegen der Gefahr, sondern der/die Betroffene das Nicht-Vorliegen einer etwaigen Gefahr nachweisen muss – eine Beweislastumkehr, die haftrechtlichen Grundprinzipien widerspricht.

ABSCHIEBUNGSHAFT WIRD MIT STRAFHAFT VERMISCHT

Abschiebungshaft ist keine Strafhaft. Genau aus diesem Grund gilt das Trennungsgebot von Straf- und Abschiebungshaft, die Betroffenen dürfen grundsätzlich nicht in Einrichtungen der Strafhaft untergebracht werden. Jemand, der in Abschiebungshaft genommen wird, muss nicht einmal jemals einer Straftat verdächtig gewesen sein oder als Gefährdung für die öffentliche Sicherheit gelten. Das Trennungsgebot gilt nach der europarechtlichen Rückführungsrichtlinie (Art. 16 RL 2008/115/EG) und auch das deutsche Recht hat es derzeit im § 62a Abs. 1 AufenthG umgesetzt. Das Bundesinnenministerium will derzeit diesen Absatz streichen und sich so seiner Verpflichtung entziehen.

Dies sind nur einige der Punkte in diesem Gesetzentwurf, der alle Demokrat*innen alarmieren und Seehofer und seinen Kumpanen im Innenministerium die Schamesröte ins Gesicht treiben sollte ob dieser Demokratie- und Rechtsstaatsverachtung.

Ich kann hier nur appellieren an die Vertreter*innen der im Bundestag vertretenen Parteien. An die SPD als Regierungspartner*in dieses Herrn aus Ingolstadt, an die FDP, an die Linke und die Grünen als Bürgerrechtsparteien: Bringt diesen Gesetzentwurf zu Fall, lasst ihn nicht zum Gesetz werden!

Schon einmal haben in diesem Land konservative Parteien gemeinsam mit der extremen Rechten eine Demokratie vernichtet. Deshalb wehren wir den schon weit fortgeschrittenen Anfängen und machen wir uns stark für demokratische Rechte für alle!”


Weiterlesen auf inFranken.de

Mehr zu Arno Pfaffenberger und seinem Weg zu mut

Mehr zu Gigi Raithel

Mehr zum Thema zb: Dublin Verordnungen


 

Mein Weg zu mut – Arno

Wer ist das? Die da bei mut mitmachen?
„mut – ach, davon hab‘ ich noch nie was gehört“ oder „mut, davon habe ich erst nach der Landtagswahl gehört“ so oder so, das haben wir hundertfach gehört.
Wer steckt hinter mut? – Ein paar Beispiele haben wir Euch schon gezeigt [Mein Weg zu mut]

Heute stellen wir Arno vor – Er ist erst kürzlich zum Vorsitzenden des neu gegründeten Bezirksverbandes von Oberfranken gewählt worden.

Wir haben sie alle gefragt, was sie bewegt und was sie bewegen wollen oder wie die Gesellschaft in 20 Jahren aussehen sollte.

Hier sind ihre Geschichten.
Die Menschen hinter mut:

Arno Pfaffenberger, 57

Warum bin ich bei mut? Zum einem ist mut in meinen Augen die einzige Partei, die soziales und Ökologie mit dem “Eine Welt denken” zusammen bringt und das umsetzen will, was als sozial-ökologische Transformation bezeichnet wird. Besonders die Gedanken von Stephan Lessenich hierzu haben mich überzeugt.

Zum anderen wegen der tollen, glaubwürdigen Menschen, die bei mut sind.

Ich bin Ende Januar 2018 eingetreten. Es gab einen ersten Stammtisch von mut in Bayreuth. Dort machte ich die Bekanntschaft von vier Mut-igen, die mich überzeugten, sowohl politisch als auch als Menschen. Ich bin froh, dass ich diese vier heute zu meinen Freund*innen zählen darf.

Meine mutige Vision? Eine herrschaftslose Gesellschaft der Freien und Gleichen mit lebenswürdigen Verhältnissen überall auf diesem Planeten.


 

Nordbayerischer Kurier: Rettet die Bienen

Beim Volksbegehren Artenvielfalt bilden sich viele lokale Aktionsbündnisse, auch in Bayreuth engagieren sich die Mitglieder von mut. Gunter Becker schrieb dazu im Nordbayerischen Kurier:

Rettet die Bienen – Aktionsbündnis trommelt für Volksbegehren

Bayreuth. Viel Zeit bleibt ihnen nicht mehr. Doch die Unterstützer eines Aktionsbündnisses, das sich am Donnerstag in Bayreuth unter Federführung des Landesbundes für Vogelschutz (LBV) gegründet hat, wollen mit Engagement, Öffentlichkeitsarbeit und „Rathauslotsen“ die Bewohner von Stadt und Landkreis Bayreuth von einer Teilnahme am Volksbegehren „Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern – Rettet die Bienen“ überzeugen. Zwei Wochen lang, vom 31. Januar bis 13. Februar, müssen sich rund eine Million Bürger in die Listen eintragen, soll das Volksbegehren erfolgreich sein. Die Mitwirkenden des Aktionsbündnisses sind optimistisch.

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Mehr Informationen zum Volksbegehren „Rettet die Bienen“: https://volksbegehren-artenvielfalt.de

Vorher hier im Blog: mut ist Bündnispartner beim Volksbegehren Artenvielfalt


 

Guter Jahresanfang – mut gründet zweiten Bezirksverband

Das neue Jahr fängt für mut gut an, am 5.1.19 ist wieder ein Meilenstein für mut erreicht worden: In Kulmbach wurde der zweite Bezirksverband der Partei gegründet.

Christine Raithel und Arno Pfaffenberger sind die Vorsitzenden des neuen Bezirksverbandes Oberfranken.

Susanna Steinberg, Michaela Hüttner, Felicitas Leikauf, Marco Hübner und Dimitri Bennett ergänzen den Vorstand.

Leider konnte unsere Vorsitzende Claudia Stamm, aus verständlichen Gründen nicht dabei sein, hier ihre Worte zur Bezirksgründung, die uns alle bewegen und Verpflichtung sind:

„Liebe alle, liebe Oberfranken- mut-ige!

Es war einmal.., so könnte man wohl heute aus Anlass der Gründung des Bezirksverbandes Oberfranken beginnen. Denn vor einem Jahr, ziemlich genau vor einem Jahr fing die junge Partei mut an, Oberfranken zu erobern. Ein Podium in Arzberg führte mich zu einigen mut-igen, nicht alle von Anfang an ganz so mutig oder geoutet – aber das ist egal – Hauptsache im Hintergrund wurde für die gute Sache angepackt.

Am nächsten Tag dann der Stammtisch in Bayreuth, und ich glaube, wir hatten bei diesem Stammtisch bis zum heutigen Tag den größten Mitgliederzuwachs überhaupt bei einem Event.

Liebe alle, ich sprach gerade von der „guten Sache“. Die ist es – ich bin mir sicher.

Es braucht eine Politik, und damit eine neue politische Kraft, die radikal oder konsequent die Menschenwürde im Blick hat – und zwar die aller.

Als ich heute mit meinen Kindern von der Hütte zurückfuhr, war die Schlagzeile einer Nachricht: „Die EU konnte ihre Außengrenzen besser sichern.“

Man mag es nicht glauben, dass der Diskurs inzwischen so verschoben ist – dass dies eine Erfolgsmeldung ist – gleichzeitig sind eben vor dieser Grenze im vergangenen Jahr über 2.200 Menschen im Mittelmeer ertrunken – ein Massengrab vor unseren Augen. Und diese Zahl ist natürlich nicht korrekt, kann es gar nicht sein, weil es konnten ja nur Menschen gezählt werden, von denen wir es wissen.

Eine Erfolgsmeldung im Radio, bei seriösen Nachrichten, dass die EU die Außengrenze besser sichern konnte – wenn gleichzeitig 2 Boote von Nicht-Regierungsorganisationen mit gestrandeten und geretteten Geflüchteten keinen sicheren Hafen in Europa anlaufen dürfen.

Es braucht mut – mehr denn je, davon bin ich überzeugt. Und umso wichtiger ist es, dass wir als wachstumskritische Partei wachsen. Ja, wir müssen wachsen – gern von unten und organisch. Gern jetzt im Blick die Kommunalwahlen habend.

Aber es braucht uns, es braucht Mut, um wieder radikale Fragen zu stellen, um Themen zu benennen, die andere vergessen haben oder es nicht in ihren Life-Style passt.

Liebe alle, ich finde es genial – genau so: genial – wie stark Oberfranken ist, wie stark Ihr den Landtagswahlkampf gemeistert habt. Da gilt mein und der Dank des Vorstands auch vor allem den drei Direktkandidatinnen, aber vor allem auch Arno, der im Hintergrund immer wieder die Fäden zusammengehalten hat, der im Hintergrund geackert hat.

Ich finde es wundervoll, dass ich die meisten von Euch noch gar nicht kenne, weil das bedeutet, dass wir gewachsen sind! 

Es ist schade, dass ich heute nicht bei Euch sein kann, um unseren zweiten Bezirksverband zu gründen. Ich bin mir aber sicher, Ihr habt Verständnis dafür! Seit dem Sommer muss ich meine Prioritäten anders legen. Und da gehören die Schulferien so weit das geht den Kindern (- auch das gehört zu einer Politik, die den Menschen im Blick hat.)

Liebe alle, seid mut-ig und haut rein.

Es ist wichtig für uns von unten zu wachsen, organisch. Und genau das tut Ihr heute mit der Gründung des Bezirksverbands.

Ganz herzlich

Eure Claudia“


 

Mein Weg zu mut – Susanna

Wer ist das? Die da bei mut mitmachen?
„mut – ach, davon hab‘ ich noch nie was gehört“ oder „mut, davon habe ich erst nach der Landtagswahl gehört“ so oder so, das haben wir hundertfach gehört.
Dabei sind gerade rund um die Wahl und nach der Wahl tolle Menschen bei uns in die Partei eingetreten. Wer steckt hinter mut? – Ein paar Beispiele haben wir Euch schon gezeigt [Mein Weg zu mut]

Wir haben sie alle gefragt, was sie bewegt und was sie bewegen wollen oder wie die Gesellschaft in 20 Jahren aussehen sollte.

Hier sind ihre Geschichten.
Die Menschen hinter mut:

Susanna, 28

Die Gesellschaft prägt die Menschen in ihr. Sie wird auch meine zukünftigen Kinder prägen. Viele Tendenzen machen mir momentan Sorgen. Und diese bündeln sich in dem Gedanken: Wie soll ich das mal meinen Kindern erklären?

Die diesjährige Landtagswahl in Bayern war für mich wesentlich emotionaler als alle Wahlen, die ich vorher erlebt hatte. Es war das Gefühl, die Ungerechtigkeit und den Hass gegenüber sämtlicher Minderheiten, welcher von vielen meiner Mitmenschen und von Vielen in der politischen Öffentlichkeit Bayerns ausgeht, nicht mehr ertragen zu können. Und ich hatte das Gefühl: Wir als Gesellschaft waren doch schon mal weiter!? Wieso gehen wir plötzlich wieder rückwärts? Es gilt wieder in Richtung Zukunft zu gehen. Wenn wir es nicht tun, wer dann?

Populismus, die zunehmend verrohte Sprache, pauschale Gewaltandrohungen und der Generalverdacht gegenüber allem Unbekannten – das sind keine Grundsätze einer Gesellschaft in der ich leben möchte.

Das weckte in mir die Motivation, nach etwas zu suchen, wo ich mich mit meinen Moralvorstellungen als Mensch unter Gleichgesinnten finde.
Ich wollte mich in einem „Wir“ wieder finden, um neue Kraft zu schöpfen. In Marktredwitz traf ich Michaela, die Direktkandidatin für unseren Stimmkreis. Ihr uneingeschränkter Einsatz gab mir den Ruck, selbst zu mut zu kommen.

Mein idealisiertes Bild der Zukunft: Eine Politik, die logisch handelt. Die nicht verklausuliert ist und an unzähligen sich widersprechenden Regulation scheitert. Schlaue Ideen sollten sich durchsetzen können und das zeitnah.
Politik und Demokratie können nicht zum Ziel haben nur der lauten Mehrheit der Bevölkerung nach dem Mund zu reden. Ich möchte eine Politik in der alle Interessenvertreter miteinander streiten. Und in der die Kompromisse nicht nach Wählerstimmen, Parteizugehörigkeit und Finanzierungen gemacht werden, sondern nur nach den Interessen der Bevölkerung. Ich möchte eine Politik, in der versucht wird, es allen Bürgern recht zu machen.
Nicht in der es versprochen wird, sondern in der es versucht wird!
Dabei darf und muss man auch scheitern.

Aber nur der Diskurs, das Abwägen und die Bereitschaft eines Jeden Kompromisse zu machen, kann unsere Gesellschaft weiter bringen.

In der Gesellschaft, die ich mir wünsche, herrscht mehr soziale Gerechtigkeit. Da wird mehr Geld für Bildung ausgegeben, als für Rüstung.

Menschen, die Hilfe brauchen, werden unterstützt und nicht als Verlierer verurteilt. Hagen Rether hat sehr treffend gesagt: „Wir nennen sie ‚sozial schwach‘. Aber das ist sowas von falsch. Sie sind ökonomisch schwach.“ Das finde ich essentiell! Unsere Sprache, unsere Rhetorik macht so viel aus. Auf solche Feinheiten müssen wir mehr achten und uns korrigieren. Speziell liegen mir die Diskussion über das bedingungslose Grundeinkommen, die Wertschätzung aller Lebensentwürfe, die niemandem Schaden zufügen, und eine reflektierten Umgang mit unserer Umwelt und den Ressourcen am Herzen

2015 wurde ich in einem Unterstützerkreis aktiv. Wir veranstalteten eigenverantwortlich Deutschkurse für Asylbewerber. Damals war alles von behördlicher Seite noch sehr unorganisiert und so nahmen wir es selbst in die Hand. Über ein halbes Jahr übernahm ich wöchentlich einen Kurs, fast ausschließlich für Männer.
Ich hatte erst Vorbehalte, da ich vorher nie jemanden aus Afghanistan, Syrien oder Somalia kennen gelernt hatte.

Diese Vorbehalte links liegen zu lassen war der erste Schritt. Und im Prinzip auch der letzte.

Denn dann lief alles wie von selbst. Und wenn mich jemand fragte, ob ich denn keine Angst hatte als Frau allein unter so vielen ausländischen Männer zu sein, war die Antwort klar: Nein. Denn ich war Lehrerin und sie Schüler, wir alle nur Menschen. Und weiter nichts.

Gute Kommunikation ist mir als leidenschaftliche Grafikdesignerin quasi eine Herzensangelegenheit. Aus einem kleinen Dorf im Erzgebirge (Sachsen) stammend, weiß ich aber nur zu gut, welche abstoßenden Diskussionen über eine „ordentliche Gesellschaft“ man dieser Tage viel zu oft führen muss.

Ich lebe jetzt schon viele Jahre in  Oberfranken
Rhetorisch kam ich vom Regen in die Traufe.
Die allerorts verbreiteten Hetzer sind laut und bald könnte man das Gefühl haben, sie seien in der Mehrzahl.

Durch mut weiß ich jetzt, auch in der „vergessenen Provinz“ kann ich Gleichgesinnte finden. Sie waren nur bisher nicht so laut. Doch gemeinsam können wir es werden, denn #Wirsindmehr!

 

 

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