Demo in Hanau

Einige Mitglieder aus Unterfranken reisten nach Hanau um gegen Hass und Rassismus zu demonstrieren.

Hanau: Menschenmenge mit Flaggen und Transparenten

Julian Höfner, Vorstandsmitglied von mut: „Statt den terroristischen Akt zu relativieren und den Täter als psychisch Krank darzustellen muss das Problem beim Namen genannt werden: Rassismus. Deutschland hat ein Rassismusproblem. Wenn wir an der Seite der Betroffenen stehen müssen wir jetzt aufstehen und handeln. Hanau ist kein Einzelfall sondern reiht sich ein in unzählige Fälle rechter Gewalt, die täglich in Deutschland geschehen. Jetzt gilt es mehr denn je den Rassismus und Faschismus zu bekämpfen.“

Bilder: Katja Ruprecht


Mehr lesen: Stellungnahme Christine Deutschmann

Wehret den Anfängen? Wir sind schon mittendrin.

Von Christine Deutschmann

Rassistischer Terror breitet sich in Deutschland nicht erst seit der Ermordung Walter Lübckes aus. Das war nur der Punkt, an dem auch dem letzten demokratische Politiker ansatzweise klar wurde, dass wir ein strukturelles Problem mit rechtem Terror haben. Mölln, Solingen, Rostock, München, Freital, NSU, haben ja „nur“ nicht Deutsche getroffen.

Seit Jahren verschläft die Politik diese Entwicklung, auf die wir Antifaschist*innen immer wieder hingewiesen haben und wofür wir auch immer wieder angefeindet wurden.

Projekten gegen rechts werden Fördergelder gestrichen, Organisationen wie  VVN-BdA, attac oder Campact wird die Gemeinnützigkeit aberkannt, Vereine wie Uniter, oder die Plattform des Rechtspopulisten Peter W. werden als gemeinnützig eingestuft.

Eine Partei wie die AFD befeuert Rassismus und Hetze, selbst die Tat in Hanau wird noch als Grund zur Hetze missbraucht.

Jeder, der nicht in die von den Rechten definierte Norm passt, muss inzwischen damit rechnen angegriffen zu werden. Seien es Ausländer*innen, Juden und Jüdinnen, Menschen mit Handycap, Obdachlose, queere Personen oder Antifaschist*innen.

Der Täter von Hanau war kein verwirrter Einzeltäter. Er reiht sich ein in die Liste derer, die angestachelt von Neonazis und Faschisten, auch denen in der AfD, Worte zu Taten werden ließen.

Wir Antifaschist*innen betrauern erneut Opfer rechter Gewalt, deren einziges Vergehen war, sich zur falschen Zeit am falschen Ort befunden zu haben und wir fordern die Regierenden auf, endlich ernst zu nehmen, was in Deutschland passiert. Nämlich dass Rassist*innen versuchen Angst zu verbreiten und unsere Demokratie zu zerstören.
#niewieder #nopasaran

Foto: Katja Ruprecht


 

Inklusion. Inklusive Gesellschaft

Inklusion. Inklusive Gesellschaft.

Es geht es nicht darum “Quotenblinde” (wie der blinde Physiotherapeut und mut-Stadtratskandidat Florian Deroubaix über sich selbst auf der mut Veranstaltung scherzte) aus PR Gründen auf eine Stadtratsliste zu setzen, sondern Vielfalt als Normalität und als Chance zu begreifen.

“Nichts über uns – ohne uns”, diesen Satz gab der blinde Referent Steffen Erzgraber allen mit.

Und dieser Satz muss auf allen Ebenen gelten.

Behinderte sind Expert*innen in eigener Sache, je mehr sie einbezogen werden, desto weniger läuft eine Gesellschaft Gefahr sie aus Unachtsamkeit zu behindern.

 

Stephanie Dilba (links) Steffen Erzgraber, (Mitte) Florian Deroubaix (rechts)

 

„Inklusion – Inklusive Gesellschaft“ hieß unsere Veranstaltung mit Gastreferent Steffen Erzgraber (Mitte) und Florian Deroubaix, Stadtratskandidat für mut (rechts im Bild). OB Kandidatin Stephanie Dilba eröffnete die Veranstaltung (links im Bild)

Ganz herzlichen Dank an Steffen Erzgraber für den tiefen Einblick und an Florian Deroubaix für Organisation und Input!

Florian Deroubaix  tritt zur Wahl an, hier geht es zu seinem: Kandidatenprofil


 

OEZ-Anschlag „Rechtsextreme Taten wurden verharmlost“

OEZ-Anschlag  – Kritik an Ermittlungsarbeit und Aufarbeitung

Heikles Thema: die Aufarbeitung des OEZ-Anschlags im Sommer 2016. Die Partei mut lud zu einer Diskussion mit dem Politikwissenschaftler Florian Hartleb ein. Fazit: Es gibt falsche Einschätzungen und bedarf Korrekturen

Drei Jahre hatte Hartleb die Ermittlungsarbeit der Münchner Behörden begleitet. Es sei zu einer fatal-folgenlosen Fehlbewertung gekommen, so der 40-Jährige Experte für Rechts- und Linksextremismus. Hartleb: „So kann der Kampf gegen rechts nicht gelingen. Ohne den mutigen Einsatz einiger weniger würde der OEZ-Anschlag immer noch als unpolitisch abqualifiziert und in keiner Statistik zu Rechtsterror auftauchen.“

Zu den wenigen zählt Stadtratskandidatin Claudia Stamm (Listenplatz 2). Die ehemalige Landtagsabgeordnete erinnerte daran, wie sie im Landtag darauf drängte, den politischen Hintergrund der Tat zu untersuchen. Stamm: „Die Einstufung der Staatsregierung zum OEZ-Anschlag kam viel zu spät. Ich hatte bereits kurz nach dem Attentat darauf bestanden, die Tat nicht als politisch unmotivierten Amoklauf einzustufen, sondern als rechtsterroristisches Attentat. Völlig absurd wird es, wenn das neuerliche Gutachten der Staatsregierung die eigenen Ermittlungen als vorbildhaft lobt und dennoch den Schwenk der Einstufung vom Amoklauf zum Attentat vollzieht. Ein bisschen Demut täte der CSU an dieser Stelle gut.“

Stephanie Dilba, OB-Kandidatin, sprach von einer Kontinuität und Verharmlosung rechten Terrors in München. Dilba: „Die Behörden sind von je her auf dem rechten Auge blind. Das Oktoberattentat und die NSU-Morde sind beste Beispiele dafür.“

Im Nachgang zur Veranstaltung nahmen die mut-Verantwortlichen Bezug auf die erfolgreichen Razzien gegen Rechtsextremisten am vergangenen Freitag: „Die Ermittlungsbehörden scheinen aus den vergangenen Fehlern gelernt zu haben.“

Am Ende der Veranstaltung forderte Dr. Hartleb klar, das Mahnmal für die Opfer unter Einbezug der Angehörigen zu korrigieren, auf dem nach wie vor von einem „Amokläufer“ die Rede ist. Diesen stattdessen als Rechtsterroristen zu benennen, wäre nach seiner Einschätzung das Mindeste.

Eine angemessene Erinnerungspolitik, die rechtsextremistischen Taten gerecht wird, sei gerade in München sehr wichtig.

Dies wollen Dilba und Stamm nach ihrer Wahl auch im Stadtrat vorantreiben.


Videostatements von Dr. Florian Hartleb und Claudia Stamm: OEZ-Anschlag –  Kritik an Ermittlungsarbeit und Aufarbeitung


 

Kandidatinnenprofil: Claudia Stamm

Für die Stadtratswahl in München 2020 treten viele mutige Kandidierende an. Eine Übersicht gibt es hier. Auf dieser Seite stellt sich unser Vorstandsmitglied Claudia Stamm ein wenig näher vor:

Name:

Claudia Stamm

Listenplatz:

2

Politische Schwerpunkte: 

Haushaltspolitik und Bürgerrechte

Beruf:

Journalistin

Alter:

49

Zur Person:

Journalistin, 49, verwitwet, zwei wunderbare Töchter (12 und 16)

Aufgewachsen mit Politik (Mutter: Barbara Stamm) war eines für mich klar: Keine Berufspolitikerin zu werden! Es kam anders: Ich wollte frischen Wind in die von CSU-Männern dominierte, teils rückwärts gewandte Politik bringen – was ich zehn Jahre lang im Landtag durfte. Ich bringe also viel politische Erfahrung mit in den Münchner Stadtrat. Politik ist für mich kein Selbstzweck, sondern Arbeit für die Bedürfnisse der Menschen. Zuhören, Dialog und Engagement sind für mich wichtig.

Deshalb: Drei Stimmen am 15. März für mich.

Nur mut, München!

Webseite:

claudia-stamm.de


 

Kandidatenprofil: Thorsten Geerken

Für die Stadtratswahl in München 2020 treten viele mutige Kandidierende an. Eine Übersicht gibt es hier. Auf dieser Seite stellt sich Thorsten Geerken ein wenig näher vor:

Name :

Thorsten Geerken

Politische Schwerpunkte:

Support für die LGBTI*-Community :

Vielfalt statt Diskriminierung … Akzeptanz statt Toleranz … Aktionsplan gegen Homo- und Transfeindlichkeit … Queer Refugees brauchen Gewaltschutz in gesonderten Unterkünften … Regenbogenfamilien müssen gesetzlich voll anerkannt werden !

Beruf:

Projektkoordinator, Controller in der Krebsforschung am Rechts der Isar / Vater in einer Regenbogenfamilie / Präventionist bei der Deutschen Aidshilfe für die Aufklärungskampagne ICH WEISS WAS ICH TU

Alter:

56

 


 

Kandidatinnenprofil: Marie-Luise Kunst

Für die Stadtratswahl in München 2020 treten viele mutige Kandidierende an. Eine Übersicht gibt es hier. Auf dieser Seite stellt sich Marie-Luise Kunst  ein wenig näher vor:

Name :

Marie-Luise Kunst

Listenplatz:

3

Politische Schwerpunkte:

Soziale Teilhabe – Flucht und Migration

Beruf:

Sozialpädagogin

Alter:

47

Zur Person:

München ist nicht nur reich und sorglos. München ist auch verletzlich und kämpft ums tägliche Überleben. München sind auch diejenigen, die bislang nicht wählen dürfen. Im Stadtrat möchte ich mich für die Rechte der Bürger*innen einsetzen, denen die politische und soziale Teilhabe erschwert wird.


 

Kandidatenprofil: Josef (Pepe) Rinderer

Für die Stadtratswahl in München 2020 treten viele mutige Kandidierende an. Eine Übersicht gibt es hier. Auf dieser Seite stellt sich unser Themensprecher für Frieden Pepe ein wenig näher vor:

Name :

Josef (Pepe) Rinderer

Listenplatz:

20

Politische Schwerpunkte:

– Friedenspolitik
– Inklusion
– ein faires Wirtschaftssystem, mit gerechter Teilhabe aller und ressourcenschonendem Umgang mit Umwelt und Natur

Beruf:

Bäckermeister

Alter:

49

Zur Person:

Ich bin 1970 in Deggendorf geboren und 2000 nach München gezogen. Ich lebe mit meinem Partner in Haidhausen und fühle mich gut in München angekommen. Damit München eine Weltstadt mit Herz bleibt, habe ich mich entschlossen 2018 der Partei mut beizutreten. Dort bin ich Themensprecher für Frieden und arbeite im PR-Team.


 

Kandidatinnenprofil: Daniela Stetter

Für die Stadtratswahl in München 2020 treten viele mutige Kandidierende an. Eine Übersicht gibt es hier. Auf dieser Seite stellt sich Daniela Stetter ein wenig näher vor:

Name :

Daniela Stetter

Listenplatz:

15

Politische Schwerpunkte:

  • Vielfalt als Normalität
    – insbesondere München ohne Rechtsextremismus ohne Rassismus, ohne Vorurteile. Initiativen fördern, die sich gegen Rechtsextremismus, Rassismus und weitere Formen der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit engagieren sowie die Erinnerungskultur in München fördern.
  • Klimaschutz
    Autofreies München; autofreie Innenstadt durch kosten- und bedingungslose MVG Nutzung für alle, kurzfristige Maßnahme: autofreier Sonntag (mind. 1x im Monat)
  • Soziale und kulturelle Teilhabe
    – Asyl bis Zuwanderung, insbesondere: Bedürfnisse von Geflüchteten in städtischen, menschenwürdigen Unterkünften berücksichtigen, sowie Arbeitserlaubnis unabhängig vom Aufenthaltsstatus, Anerkennung von Abschlüssen unbürokratisch und unmittelbar.
    – Wohnen: z.B. gemeinwohlorientierte Genossenschaften und Mieterinitiativen fördern und stärken
    – Obdachlosigkeit: Übergangswohnen zur Vermeidung von Obdachlosigkeit
    – nachhaltig und sozial Wirtschaften als kommunales Leitbild: keine Privatisierung von städtischen Versorgungswerken (Wasserwirtschaft, Wärme- und Stromversorgung, Abfallbeseitigung etc.)

Beruf:

Diplom-Betriebswirtin(FH), Financial-Controllerin in der Versicherungswirtschaft

Alter:

58

Zur Person:

Ich lebe seit 1982 in München (Studium) und arbeite als Betriebswirtin im Controlling eines Versicherungsunternehmens.

Was hat mich dazu bewegt mich politisch in der Partei mut zu engagieren?

Der immer mehr zunehmende Rassismus und Rechtsruck hat mich dazu berufen, dagegen anzukämpfen. Nie wieder! Die Stadt München muss sich hier klar positionieren. Die einstimmige Entscheidung des Stadtrates, München zum „sicheren Hafen“ zu erklären darf kein Lippenbekenntnis bleiben. Aktuell sind rund 9000 Menschen in München ohne Obdach. Hier muss die Stadt mehr in die Pflicht genommen werden, um diese Situation zu verbessern und den Menschen eine Perspektive geben.

Motto: Mit mut-iger Solidarität in die Zukunft!


 

Kandidatinnenprofil: Petra Beninga

Für die Stadtratswahl in München 2020 treten viele mutige Kandidierende an. Eine Übersicht gibt es hier. Auf dieser Seite stellt sich Petra Beninga ein wenig näher vor:

Name :

Petra Beninga

Listenplatz:

13

Politische Schwerpunkte:

Mobilität und eine dringend nötige Verkehrswende in München

Beruf:

Marketing Managerin

Alter:

51

Zur Person:

Ich engagiere mich ehrenamtlich im Betriebsrat und in der Schwerbehindertenvertretung und war 12 Jahre als Gemeinderätin kommunalpolitisch aktiv. Menschenwürde, Solidarität, ökologische Nachhaltigkeit, soziale Gerechtigkeit und nachhaltiges Wirtschaften sind meine wichtigsten politischen Werte.


 

Betrieben von WordPress | Theme: Baskerville 2 von Anders Noren.

Nach oben ↑