Jetzt erst recht! – Lasst uns die Bewegung für Klimagerechtigkeit stärken, und den Druck erhöhen!

Manni Maier, Themensprecher für Energie und Verkehr und Arno Pfaffenberger, Themensprecher für Asyl und Zuwanderung kommentieren nochmals das sogenannte Klimapaket der Bundesregierung.

Das Klimakabinett tagte unter Vorsitz der Kanzlerin und gebar einen Witz. Das Klimapaket verdient seinen Namen nicht. Es ist eher ein Auto- und Energie-, Agrarlobbykonzern-Schutz-Paket mit der Unterüberschrift: Einfach weiter so wie bisher.

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Mein Weg zu mut – Robert

Wer ist das? Die da bei mut mitmachen?
Heute stellen wir Euch Robert vor. Der Industriemechaniker ist aktives Mitglied in Landshut.
Wer steckt hinter mut? – Ein paar Beispiele haben wir schon gezeigt [Mein Weg zu mut – alle Geschichten].

Wir haben sie alle gefragt, was sie bewegt und was sie bewegen wollen:

Robert Forster, 45

Ich habe mich für eine Parteimitgliedschaft entschlossen, weil ich aktiv bei mut und allem Drum rum mitwirken will.
Politisch interessiert war ich schon immer. Zur Landtagswahl suchte ich nach einer für mich passenden Antwort, einer passenden Partei und besuchte eine Wahlveranstaltung von mut in Landshut.
Die Veranstaltung sagte mir sehr zu und ich war dann anschließend auf mehreren Stammtischen. Beim Wahlkampf half ich, ohne Mitglied zu sein, aktiv mit.
Am Wahltag trat ich dann online in die Partei ein.

Ich möchte mit mut dazu beitragen, dass in der Gesellschaft ein Umdenken stattfindet.

Durch mut habe ich sehr viele interessante Menschen kennengelernt und bin dadurch auch aktiver geworden.
Inzwischen habe ich in Landshut eigenständig Stammtische organisiert, habe zum Volksbegehren gegen das Artensterben einen Diskussionsabend organisiert und aktiv an Infoständen geholfen. Umwelt und Klimaschutz ist mir sehr wichtig.

Durch mut bin ich auch zum Verein „Queer in Niederbayern“ gekommen, dort bin ich seit Anfang an dabei und auch im Orga Team des ersten CSD in Niederbayern.

In meiner Freizeit spiele ich leidenschaftlich Steeldart in einem Verein, dessen Vorsitzender ich auch bin.


 

Mein Weg zu mut – Anna

Wer ist das? Die da bei mut mitmachen?

Heute stellen wir Euch Anna Schweda  vor – die Erziehungswissenschaftlerin ist, mit Claudia Stamm zusammen, Sprecherin für Familie, Partizipation von Kindern und Jugendlichen, sowie Sprecherin für Frauen. Anna ist seit Herbst 2017 bei mut.

Ihre Schwerpunkte sind:

  • Partizipation und Teilhabe junger Menschen,
  • Bekämpfung von Kinder- und Familienarmut und
  • sozialer Ungleichheit(en).
  • Frauenpolitik und Geschlechtergerechtigkeit

Wer steckt hinter mut? – Ein paar Beispiele haben wir schon gezeigt [Mein Weg zu mut – alle Geschichten] Wir haben sie alle gefragt, was sie bewegt und was sie bewegen wollen:

Anna Schweda, 38

Als ich von der Gründung von mut gehört hatte, war das ein Hoffnungsschimmer! Dass die Achtung der Menschenwürde so stark in das Zentrum jeglichen politischen Handelns gestellt wird – unabhängig von kultureller oder sozialer Herkunft, Geschlecht, sexueller Orientierung – so vehement hatte ich das noch bei keiner Partei gesehen.

Eher rück(t)e die Politik ja gerade in vielerlei Hinsicht davon ab. Ich fragte mich, ob das denn endlich eine Partei ist, die das auch ernst meint und lebt und dachte mir, das könne ich am besten herausfinden, indem ich mitmache.

Es war dann auch genau das Menschliche in den politischen Zielen, aber auch untereinander, das mich dabeibleiben ließ.

Doch mein Leben änderte sich bald darauf schlagartig nach einem Unfall in der Familie. Ich musste von einem Tag auf den anderen viel Pflegearbeit leisten und war kurz davor bei mut auszusteigen, weil ich die Schwerpunkte erst mal anders setzen musste.

Doch was geschah – die Partei ließ mich nicht gehen und im Nachhinein bin ich sehr froh darüber.

Gerade Frauen, die Erziehungs- und/oder Fürsorgearbeit leisten, müssen vieles hintenanstellen: Beruf, Politik – das ist mit vielen familiären Aufgaben, die in unserer Gesellschaft überwiegend Frauen leisten, nicht vereinbar.

Ich bin froh, dass mut mich „dabei gehalten“ hat, denn nach einer Weile konnte und wollte ich wieder politisch tätig werden. Mir ist aber klar, dass viele Frauen durch gesellschaftliche Stereotype und Strukturen daran gehindert werden, ihre Selbstbestimmtheit und Rechte gleichberechtigt leben zu können.

Ich kämpfe dafür, dass diese Hürden abgebaut werden und Gechlechtergerechtigkeit endlich umgesetzt wird. Geschlechtergerechtigkeit bezieht sich für mich dabei unbedingt auf geschlechtliche und sexuelle Vielfalt und das Recht eines jeden Menschen auf ein Leben frei von Ausgrenzung, Diskriminierung und Gewalt.

Das umfasst geschlechtergerechte Sprache und Erziehung, die Besetzung von Stellen und Gremien, Lohngerechtigkeit und die gleichberechtigte Teilhabe in allen Lebensbereichen.

Demokratie geht nur geschlechtergerecht!


 

Global denken – lokal handeln

Global denken – lokal handeln! Nicht auf Kosten Anderer leben.
Wir freuen uns, dass wir mit manomama einen Shop für unsere mut Tshirts gefunden haben, der auch unseren politischen Werten entspricht.
„VOM GARN BIS ZUR NAHT HERGESTELLT IN DEUTSCHLAND. + ÖKOLOGISCH, TRANSPARENT & FAIR“ – So wirbt manomama.

„Wir von mut möchten den ökonomischen, ökologischen und sozialen Herausforderungen der Gegenwart solidarisch begegnen, dies entspricht auch dem Ansatz von Sina Trinkwalder von „manomama“ – ich freu mich über die Zusammenarbeit!“

Susanna Steinberg, Vorsitzende von mut.

Mein Weg zu mut – Christine

Wer ist das? Die da bei mut mitmachen?

Heute stellen wir Euch Christine Deutschmann vor – die Speditionskauffrau ist Vorsitzende des Bezirksverbandes Mittelfranken und von Anfang an dabei. Ihre Schwerpunkte sind Rechtsextremismus und Rassismus, sowie Asyl und Zuwanderung.

Wer steckt hinter mut? – Ein paar Beispiele haben wir schon gezeigt [Mein Weg zu mut – alle Geschichten] Wir haben sie alle gefragt, was sie bewegt und was sie bewegen wollen:

Christine Deutschmann, 51

Zu mut kam ich durch die Geflüchtetenhilfe. Meine Freundin und jetzt Mitvorsitzende, Sanne Phillip hatte eine Veranstaltung von Pflegeeltern gegen Abschiebungen organisiert, an der auch Mitglieder von „Zeit zu Handeln“, dem Vorläufer von mut, teilgenommen haben. Wir blieben in Kontakt und durch die Organisation von Ralph Hoffmann, unserem leider inzwischen verstorbenen Gründungsmitglied, hatten wir in Mittelfranken schnell viele Mitstreiter.
Nachdem die Partei mut gegründet war, haben wir im gleichen Jahr den ersten Bezirksverband in Mittelfranken gegründet, mit mir als Vorsitzende.

Ich habe immer gesagt, ich trete nie in eine Partei ein. mut hat mich überzeugt, mit der Konsequenz, mit der für Menschlichkeit und Menschenrechte geworben wurde und wird.

Es war ein tolles Erlebnis, diese Partei von Anfang an mitzugestalten und all diese engagierten Menschen kennenlernen zu dürfen.

Mein neuestes Projekt bei mut ist das Forum gegen Rechtsextremismus und Rassismus. In Zeiten wachsender Gewalt von rechts ist es wichtig, sich deutlich und laut zu positionieren. Ich bin als Vertreterin von mut im Nürnberger Bündnis Nazistopp und wir haben bereits einige Kundgebungen gegen Naziaufmärsche in Nürnberg, im Rahmen dieser Bündnisarbeit mit, bzw. selbst organisiert, der Höhepunkt war ein Kasperltheater gegen das Pegida Kasperltheater, das ich geschrieben habe und das wir mit dem Bündnis Nazistopp bei einer der Kundgebungen gegen Pegida dann live aufgeführt haben.

Im Nürnberger Land, wo ich lebe, kooperieren wir eng mit der „Bunte Liste Bürgerdemokratie“, mit der zusammen wir bereits eine Solidaritätsdemo für einen abgeschobenen jungen Armenier und eine Seebrücke Kundgebung organisiert haben. Ich bin ein großer Freund von über- und außerparteilichen Bündnissen, wenn die Bündnispartner solidarisch und auf Augenhöhe zusammenarbeiten.

Solidarität ist für mich sehr wichtig.

Bei der Kommunalwahl werde ich für den Kreistag kandidieren, eventuell auch für den Laufer Stadtrat. Kommunalpolitik ist ein hochinteressantes und sehr spezielles Gebiet, auf das ich mich sehr freue.


 

Mein Weg zu mut – Petra

Heute stellen wir Euch Petra vor, sie ist engagiertes Mitglied in Oberfranken.

Wer ist das? Die da bei mut mitmachen?
Wer steckt hinter mut? – Ein paar Beispiele haben wir Euch schon gezeigt [Mein Weg zu mut] Wir haben sie alle gefragt, was sie bewegt und was sie bewegen wollen, wer ihre Vorbilder sind oder wie die Gesellschaft in 20 Jahren aussehen sollte.

Petra Krafft, 56

Als ich zum ersten Mal von dieser neuen Partei mut hörte, gab es noch Herrn Seehofer als Ministerpräsidenten. Die Politik, insbesondere dessen Volkspartei, war an einer Phase angelangt, die im Begriff stand immer weiter nach rechts zu rücken. Sowie die AfD die immer weiter nach vorne drängte.

Das hat mein Interesse geweckt, ich suchte im April 2018 im Web nach dieser neuen mut Partei. Fasziniert von Claudias Grundidee und dem noch im Anfang stehenden Parteiprogramm. Ein Programm das von gesellschaftlicher Vielfalt, von der Würde jede*s Einzelnen spricht.

Nicht von einem nationalistischen Denken, sondern einer Würde die allen Menschen zuteil wird, egal welche Hautfarbe, Herkunft, Ausrichtung, Gesinnung, Sexualität, mit Behinderung, oder religiösem Hintergrund.

Sozusagen nach dem paritätischen Grundsatz – alle Menschen sind gleich.

So ein gutes halbes Jahr habe ich mich eingelesen, hin und her überlegt, ob ich, die, die ich nie politisch aktiv war, mich entscheide da beizutreten.

Es war der Aufruf der Unterschriften zur Zulassung als Partei zur Landtagswahl in Bayern der dann den Ausschlag gab. Mit meiner Unterschrift zur Zulassung konnte ich nicht mehr anders und habe dann auch noch meine Mitgliedschaft beantragt.

Ein wenig Bedenken hatte ich schon in meinem Alter (56) ohne allzu große politische Kenntnisse und doch reifte in mir die Überzeugung „und wenn ich nur mit meinem Mitgliedsbeitrag meine Unterstützung zeige“.

Gleichzeitig habe ich angefangen bei den letzten Ständen zur Landtagswahl mitzuhelfen. Was mich dann auch immer mutiger werden ließ.

Parteipolitisch war ich vorher nie sehr aktiv.

Aber wenn es um Angriffe gegen schwächere, ärmere oder ältere Menschen geht, werde ich mutig. Da kann es schon mal passieren, dass ich Leserbriefe und Stellungsnahmen z.B. aus meinem Beruf als gerontopsychiatrische Fachkraft verfasse. Unterdrückung und Ausbeutung ist etwas das mich zum Handeln antreibt.

Starke Frauen, angefangen bei meiner Mutter bis hin zu aktiven Frauen in öffentlichen Leben, die mit ihrer Präsenz etwas verändern möchten, spornen mich an.

Zum Beispiel Claudia Stamm, unsere Parteigründerin und Vorstand oder auch ihre Mutter, die in einer noch sehr prägenden Männerwelt ihre Position verteidigte.

Ebenso die Bundeskanzlerin, auch wenn ich nicht mit allem einverstanden bin. Jedoch hat ihr Handeln in der Flüchtlingspolitik viele Menschen zu mehr Verantwortungsbewusstsein verholfen, aber auch die Trennungen und Meinungen so mancher Parteien aufgezeigt.

Wenn ich Einfluss hätte in unserer globalen Welt, in dieser einen Welt in der wir leben, würde ich mich für bessere Grundrechte, soziale Gerechtigkeit und für gutes, sicheres, angstfreies Wohnen einsetzen. Und zwar da wo jede*r selbstbestimmt leben möchte.

Sowie dafür, dass alle sagen können was sie wollen, tun können was sie wollen und lieben können was und wenn sie wollen. Ohne an jeder Stelle permanent überwacht zu werden.

Gleichberechtigung für alle Menschen, gleichen Lohn für alle, sowie Wohnraum für jede*n zu angemessen Preisen, die sich jede*r leisten kann.

Persönlich bin ich eher etwas zurückhaltender. Reden ist nicht unbedingt meine Stärke, ich schreibe lieber und lese sehr viel. In meiner Freizeit und zum beruflichen Ausgleich als Pflegefachkraft beim BRK gehe ich als Hundeliebhaberin viel in die Natur zum Wandern.

Berge sind meine Leidenschaft, es ist fast kein Gipfel zu hoch. Was bedeutet, dass ich nicht so schnell aufgebe, wenn ich mir etwas in den Kopf setze, versuche ich es durchzusetzen. Ohne gleich nach den ersten Schwierigkeiten den Kopf in den Sand zu stecken, ich bin äußerst willensstark.

Von mut und dessen Programm bin ich überzeugt, da es global wichtig ist die ganze Welt in den Fokus zu stellen.

Im Besonderen gefallen mir die gesellschaftliche Vielfalt, die soziale Gerechtigkeit – und für mich als Naturliebhaberin – der Einsatz im ökologischen und nachhaltigen Handeln.

Wir haben nur eine Erde und es ist nicht nur kurz vor, sondern schon nach Zwölf!

Fasziniert hat mich auch der Einsatz zur Artenvielfalt und die Unterstützung von mut für die Jugend, sprich den Schülerdemo`s.

Wir brauchen mut und wir zeigen mut.


 

Eva Apfl – wer bist du?

Eva Apfl – wer bist du?

Ich bin Eva Apfl und 26 Jahre jung. Ich mache gerade eine Zwei-jährige Ausbildung zur Verwaltungsfachangestellten und engagiere mich ehrenamtlich in der Münchner LGBT-Community.

Ich stehe also mit beiden Beinen fest im Leben. Humanität, Menschenrechte und Gleichstellung sind essentielle Bestandteile in meiner Arbeit, die ich selbstverständlich auch als vielleicht zukünftige Stadträtin mit einbringen werde.

Seit wann bist du bei mut?
Seit dem 25. September 2017, also schon recht lange und habe es noch keinen einzigen Tag bereut.

Warum engagierst du Dich politisch?
Ich finde eine politische Positionierung vor allem mit Hinblick auf den vermehrten Rechtsruck sehr wichtig. Ich wollte und konnte es nicht mehr mit ansehen, wie sich unsere Gesellschaft immer mehr abspaltet.

Ein weiterer, großer wichtiger Punkt ist für mich Haltung zu zeigen – gegen Homo-, Bi-, Trans- und Interphobie.

Was sind die wichtigsten Anliegen für Dich?
Ganz klar: Menschlichkeit; Akzeptanz statt Toleranz. Insbesondere in der Geflüchtetenpolitik sowie auch bei Themen wie Gleichstellung und aktive Arbeit für die LGBT-Community.

Wir müssen Barrieren abschaffen, sei es im Bereich von Inklusion oder auch der Sprache. Ebenso muss ein größeres Bewusstsein für Intersektionalität ein essentieller Bestandteil von Politik sein.

Wenn die Mitglieder von mut dich aufstellen und du dann ins Rathaus einziehst, was gibt es mit einer Stadträtin Apfl als erstes? Welchen Antrag? Welche Rede? 

Ich bin eine Powerfrau und immer für positive Überraschungen bekannt. Man darf also gespannt sein, aber sicher werde ich einen queeren Aktionsplan für städtische Schulen fordern.

Mehr von Eva: Mein weg zu mut – Eva


 

Bundesweite Impfpflicht gegen Masern

Eine Kommentar von Michaela Dietrich, Sprecherin des mut Forums Gesundheit und Pflege:

mut ist menschlich, logisch und konsequent.

Das bedeutet für das Forum Gesundheit und Pflege, dass wir die Impfempfehlung der STIKO uneingeschränkt befürworten.

Es bedeutet aber auch, dass wir die körperliche Unversehrtheit des Menschen wahren wollen.

Bei einer Impfquote von 95% wird ein sogenannter Herdenschutz erreicht, der auch diejenigen schützt, die sich aufgrund von gesundheitlichen Einschränkungen nicht impfen lassen können, z.B. Menschen mit Multipler Sklerose. Darunter zählen auch Säuglinge, die aufgrund ihres Alters noch nicht geimpft werden können.

Durch die niedrige Impfquote in manchen Regionen sind Masern wieder ausgebrochen. Dadurch entsteht für die genannten Gruppen eine erhebliche Gefahr. Diese Menschen sind somit auf unsere Solidarität angewiesen.

Eine Impfpflicht kann allerdings nur eine vorübergehende und gezielte Maßnahme sein, um zu schützen. Gleichzeitig muss unbedingt auf eine breite und gezielte Aufklärung gesetzt werden – auch darüber, dass nach einem ersten Impfen der Titer bestimmt werden kann, also ob der Geimpfte bereits genug Anti-Körper besitzt.

Außerdem muss es möglich sein, gegen Masern bzw gegen andere Krankheiten einzeln zu impfen und eine verpflichtende Impfung bei Masern darf kein Einfallstor für andere Impf-Pflichten sein.


 

Mein Weg zu mut – Josef

Wer ist das? Die da bei mut mitmachen?

Es ist wieder Zeit Ihnen und Euch ein Mitglied von mut vorzustellen – Josef engagiert sich besonders in der Friedenspolitik und ist Teil des Teams, dass sich um die Öffentlichkeitsarbeit der Partei kümmert.

Wer steckt hinter mut? – Ein paar Beispiele haben wir Euch schon gezeigt [Mein Weg zu mut] Wir haben sie alle gefragt, was sie bewegt und was sie bewegen wollen, wer ihre Vorbilder sind oder wie die Gesellschaft in 20 Jahren aussehen sollte.

Josef Rinderer

Wie bin ich zu mut gekommen? Bisher war ich nicht in einer Partei, weil ich nicht genau wusste in welcher ich mich engagieren sollte.

Die letzten Jahre bin ich aufmerksamer durch das Leben gegangen. Mir fiel immer mehr auf, wie ungerecht die Welt wurde. Menschen, Tiere und Umwelt werden ausgebeutet, zerstört und vernichtet und die Politik denkt nur an die Wirtschaft und das Wachstum.

Konflikte werden nicht friedlich gelöst, eher wird noch Öl ins Feuer gekippt, um sie verlängern zu können.

Oft ist man am Verzweifeln und weiß nicht, was man dagegen tun kann. Bisher habe ich im Kleinen und Privaten versucht etwas zum Positiven zu verändern, indem ich Vegetarier wurde, nicht mehr Auto fahre, Reisen mit der Bahn unternehme, Plastik vermeide und Müll verringere. Aber die großen Probleme habe ich damit nicht erreicht.

Besonders liegt mir das Thema Frieden am Herzen und wie ich da etwas ändern kann – keine der aktuellen Parteien hatte ein Programm für Frieden, was meinen Vorstellungen entsprach.

Vor über einem Jahr wurde ich dann auf „Zeit zu handeln“ und später „mut“ aufmerksam, die sich vor allem die Menschenwürde ins Programm geschrieben haben.

Wenn die Menschenwürde im Vordergrund steht, folgt daraus unweigerlich ein engagierter Einsatz für Frieden.

Vielleicht sollte ich es doch wagen, mich auch politisch zu engagieren, wenn ich mich für Frieden einsetzen möchte – war meine Überlegung. So bin ich aus Neugierde zu einem Stammtisch und ließ mich von der Aufbruchsstimmung der neuen Partei anstecken. Mein Freund, der bemerkte, wie mich die Ungerechtigkeit auf dem Planeten beschäftigte, ermunterte mich, es doch mal in einer Partei zu versuchen und so bin ich dann zu mut gekommen.

Mittlerweile engagiere ich mich in der Partei für das Thema Frieden und helfe mit bei der Betreuung der Homepage.

Das mutigste was ich bisher getan hab? Ich denke, das war mich als schwul zu outen. Es war zwar etwas spät, kurz vor meinem 30. Lebensjahr, aber besser spät als nie. Meine Eltern hatten im Dorf eine Bäckerei, in der ich arbeitete und die ich übernehmen sollte. Selber führte ich ein kleines Fitness-Studio. Eigentlich hatte ich eine gesicherte Existenz. Trotzdem entschloss ich mich 1999 mein Dorf zu verlassen und in die Hauptstadt München zu ziehen. Eine Mehlstauballergie erleichterte mir auch die Entscheidung, da es für mich auch auf die Dauer unmöglich gewesen wäre in der Backstube weiterzuarbeiten. Ab Februar 2000 war ich dann in München und habe die Entscheidung nicht bereut. Hier lernte ich auch meinen Freund kennen, mit dem ich jetzt 18 Jahre zusammen bin.

Auch mein Bewusstsein für Mensch, Tier und Umwelt hat sich hier verstärkt und mein politisches Engagement ist soweit gewachsen, dass ich mut beigetreten bin.

Habe ich Vorbilder? Vielleicht alle Menschen, die sich für Frieden und eine gerechtere Welt einsetzen, wie Martin Luther King, Grigoris Lambrakis, John Lennon.

Wenn ich die Namen so lese, leben Menschen, die sich für den Frieden einsetzen, in einer gefährlichen Welt – trotzdem werde ich weiter mit mut für eine friedliche und gerechte Welt kämpfen.


 

mut formiert sich für die Zukunft

mutiger Parteitag in Riedering am 1. Mai

mut formiert sich für die Zukunft

Susanna Steinberg und Jörg Linke zu neuen Vorsitzenden gewählt. Claudia Stamm und Stephan Lessenich gehören weiterhin dem Vorstand der Partei mut an.

mut unterstützt „Fridays for Future“, mahnt zu mehr Solidarität gegenüber Geflüchteten in Europa und fordert einen radikalen Umbau unserer Wirtschaft.

 Am „Tag der Arbeit“ trafen sich 70 Mitglieder der Partei mut zum 2. ordentlichen Parteitag in Riedering bei Rosenheim, um ein umfangreiches Aufgabenpaket abzuarbeiten. Neben der Beratung von 28 Anträgen standen vor allem die Vorstandswahlen am Nachmittag auf dem Programm.

Dort wurden Susanna Steinberg und Jörg Linke zu neuen Vorsitzenden gewählt. Die Grafikerin Steinberg aus dem oberfränkischen Marktredwitz freut sich auf die neue Aufgabe:„Ich will mut voranbringen und mit dazu beitragen, dass die Kommunalwahl 2020 für uns ein Erfolg wird.“

Der Münchner Weinhändler Jörg Linke, der bereits in den letzten Monaten den alten Vorstand unterstützt hatte, will die Partei auf breitere Füße stellen. „Wir brauchen bessere Strukturen, in denen mehr Mitglieder erfolgreich politisch arbeiten können.“

Zuvor hatten die scheidenden Vorsitzenden Stephan Lessenich und Claudia Stamm in emotionalen Reden erklärt, warum die beiden Gründungsvorstände und ideellen Eltern der Partei zwar weiterhin dem Vorstand angehören, ihm aber nicht mehr vorsitzen.

„Seit dem Tod von Hajü haben sich die Prioritäten in meinem Leben verschoben, sie mussten sich verschieben. Ich brauche jetzt mehr Energie für meine Kinder und mich, das ist mit dem Vorsitz einer sich im Aufbau befindenden Partei nicht vereinbar“, erklärte Claudia Stamm.

Der Mann der ehemaligen Landtagsabgeordneten war in der Nacht nach dem ersten Parteitag 2018 überraschend verstorben. In einer Schweigeminute zu Beginn des Parteitags gedachten die Mitglieder ihrem Gründungsmitglied Hajü Staudt.

Stephan Lessenich, Professor für Soziologie an der LMU München, begründete seinen Amtsverzicht mit der Vielzahl seiner sonstigen Verpflichtungen: „mut braucht jetzt Menschen, die die Partei organisieren. Dazu fehlt mir schlicht die Zeit.“Auch deswegen, weil er in Kürze noch einmal Vater wird.

Den paritätisch besetzten Vorstand ergänzen Schatzmeister Dietmar Hölscher, der kommissarisch dieses Amt bereits in den letzten Monaten ausgeübt hatte, sowie Julian Höfner, Marion Ellen und Marie-Luise Kunst.

Am Vormittag berieten die Mitglieder mehrere Anträge, darunter den Leitantrag des Vorstandes zu Solidarität sowie mehrere Antragspakete, u.a. zu den Themen Klimaschutz, Abrüstung und Verteidigung.

Im angenommenen Leitantrag „mut zur Solidarität“ sprach sich der Parteitag für mehr Solidarität mit Geflüchteten aus, etwa für die Entkriminalisierung der Seenotrettung, einen sofortigen Stopp aller Abschiebungen, einen gesicherten Aufenthaltsstaus für Geflüchtete und die Abschaffung der großen Aufnahmeeinrichtungen und Ankerzentren.

Mit Blick auf die anstehende Europawahl fordert mut eine Stärkung des Europaparlamentes und ein Ende der Sparpolitik. Nachdrücklich plädiert die Partei  für ein soziales Europa, das durch Umverteilung zwischen Reich und Arm mehr Gerechtigkeit schafft und soziale Not lindert. mut befürwortet eine Beschneidung von Macht und rücksichtslosem Profitstreben vor allem durch große Konzerne, etwa durch eine deutliche Stärkung der betrieblichen Mitbestimmungsrechte bis hin zur ultima ratio, der Überführung von Konzernen in Gemeineigentum, dort wo es im Sinne des Gemeinwohls unerlässlich ist oder wo unsere natürlichen Lebensgrundlagen massiv bedroht werden.

Mit zwei Anträgen beschlossen die Mitglieder umfangreiche Maßnahmen zur Demilitarisierung, wie einen Abbau der deutschen Rüstungsausgaben, die Schließung der NATO-Basis in Ramstein oder eine wesentlich strengere Kontrolle von Rüstungsexporten. Die NATO soll reformiert und demokratisiert werden.

Nachdem der Parteitag eine Reihe von Vorschlägen zum Klimaschutz beschlossen hatte, warben zwei Aktivistinnen von „Fridays for Future“ in einem Gastbeitrag für den sofortigen und umfangreichen Klimaschutz. Mit einer einstimmig angenommenen Resolution unterstützt der Parteitag die streikenden Schüler*innen. „Solidarität ist gerade wichtig mit Aktivist*innen, die sich zum Teil massivem Druck von Schulen, Kultusbürokratie und in wachsendem Maße auch der etablierten Parteien von ganz rechts bis grün ausgesetzt sehen“, sagte Claudia Stamm.

„Wir stellen uns jetzt gut für die Kommunalwahlen 2020 auf“, sagte Jörg Linke nach dem Parteitag. „Wir werden die Partei weiter aufbauen und versuchen, in möglichst vielen Städten und Gemeinden vertreten zu sein“, so Susanna Steinberg. „Bayern braucht definitiv mehr mut!“


 

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