mutige Beiträge

Mein Weg zu Mut – Martina

Wer ist das? Die da bei mut mitmachen?
Wer steckt hinter mut? – Ein paar Beispiele haben wir Euch schon gezeigt [Mein Weg zu mut]

Wir haben sie alle gefragt, was sie bewegt und was sie bewegen wollen oder wie die Gesellschaft in 20 Jahren aussehen sollte.

Hier sind ihre Geschichten.
Die Menschen hinter Mut:

Heute stellen wir Euch Martina vor – sie war Kandidatin für Mut in Oberfranken.

Martina Kraus, 56

Die Initialzündung war die Einführung des Polizeiaufgabengesetzes. Ich will nicht totalüberwacht, ausspioniert, verbürokratisiert und von künstlicher Intelligenz dominiert  werden.

Ich möchte mich für sichere, zukunftsorientierte Arbeitsplätze einsetzen. Die nicht im Zuge von Digitalisierung, Globalisierung und der einhergehenden Gier nach Macht und Profit wegrationalisiert werden. Dass Wohnen wieder bezahlbar wird und nicht zu einem Luxusgut verkommt, welches sich viele Menschen und Familien einfach nicht mehr leisten können. Weiterlesen „Mein Weg zu Mut – Martina“

Donaukurier: Claudia Stamm: „Die Grünen haben ihre Werte aufgegeben“

Bianca Hofmann vom Donaukurier führte ein Interview mit unserer Vorsitzenden Claudia Stamm:

„Die Grünen haben ihre Werte aufgegeben“

Claudia Stamm hat mit ihrer Partei Mut große Ziele – Für den Einzug in den Landtag hat es nicht gereicht

München (DK) „Neue Politik für Bayern“, mit diesem Anspruch ist die neugegründete Partei Mut im bayerischen Landtagswahlkampf angetreten. Die Vorsitzende Claudia Stamm will mit ihrer Partei einen Wandel in den Bereichen Naturschutz, Bildung und Asylpolitik erreichen.

[…]

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Profil von Claudia Stamm

Die Werte und Ziele von mut


 

infranken.de: Mahnwache für ertrunkene Flüchtlinge

inFranken.de berichtet:

Mahnwache für ertrunkene Flüchtlinge

Mit einer Mahnwache machte ein Kulmbacher Aktionsbündnis auf ertrunkene Flüchtlinge im Mittelmeer aufmerksam und forderte die Einrichtung einer Seebrücke.

[…]

Georg Friedmann von Amnesty International, Arno Pfaffenberger und Gigi Raithel von der Partei mut, aber auch Dagmar Keis-Lechner von den Grünen breiteten auf dem Kulmbacher Marktplatz ehrfurchtsvoll eine dunkle Plane aus. Darauf setzten sie gefaltete Papierschiffchen in leuchtendem Orange. Die Boote trugen die Aufschrift: „Stoppt das Sterben im Mittelmeer!“

[…]

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Die vollständige Rede von unserem Mitglied Arno Pfaffenberger:

“Liebe Freund*innen, liebe Besucher*innen!

Wir müssen reden – reden über Ängste, reden über Unsicherheit.
Wir müssen reden über Feinde der Demokratie, über Feinde des Rechtsstaats.
Diese Feinde der Demokratie, des Rechtsstaates, sie sitzen in Berlin im Innenministerium.

In diesem Innenministerium wurde ein Gesetz ausgearbeitet, das den beschönigenden Namen »Geordnete-Rückkehr-Gesetz« trägt. Wären Innenminister Seehofer und seine Schergen ehrlich, dann würde ihr unsägliches Gesetz »Hau-ab-Gesetz« heißen.

Mit diesem Gesetz sollen zwei neue Straftatbestände geschaffen werden, die die zivilgesellschaftliche Unterstützung von geflüchteten Menschen im Visier haben.

Zum einen soll die Veröffentlichung und Verbreitung von Abschiebeterminen mit bis zu drei Jahren Haft bestraft werden können. Zum anderen soll ebenso unter Strafe gestellt werden, wenn Beratungsstellen über Identifizierungsmaßnahmen informieren, um diese zu behindern.

Die Veröffentlichung des Abschiebetermins gibt möglicherweise betroffenen Menschen auch die Möglichkeit sich über ihre Rechte zu informieren und sich zu schützen. Nicht selten werden durch gerichtliche Intervention Abschiebungen gestoppt, da sie rechtswidrig wären.

Rechtswidrige Abschiebungen können für die Betroffenen fatale Folgen haben, besonders wenn sie verbotener Weise in einen Staat zurück gebracht werden, in dem sie verfolgt wurden. Die Bekanntmachung eines geplanten Abschiebefluges kann also essentiell für den Rechtsschutz der betroffenen Personen sein.

Dieses unsägliche Gesetz legt die Axt an wichtigte Pfeiler unseres demokratischen Rechtsstaates, an die Meinungs- und Demonstrationsfreiheit. Die geplanten Maßnahmen sind nicht vereinbar mit dem Grundgesetz und der Europäischen Menschenrechtskonvention.

Art. 10, Absatz 1 EMRK
Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben.

Artikel 5, Absatz 1 Grundgesetz
Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Die Demonstrationsfreiheit, die von der Meinungsfreiheit ebenso umfasst ist, wäre auch betroffen, da zur Mobilisierung eben auch der Abschiebetermin angekündigt werden muss. Diese Rechte sind in einer Demokratie elementar, weshalb die Bundesregierung die Meinungs- und Pressefreiheit nur in bestimmtem Maße einschränken darf – die Pressefreiheit steht dabei unter einem besonders hohen Schutz. Die Grenzen des Erlaubten werden bei der vorgeschlagenen Kriminalisierung aber eindeutig überschritten!

Es ist also angesichts der Bedeutung von Meinungs- und Pressefreiheit eindeutig unverhältnismäßig, und damit verfassungs- und menschenrechtswidrig, die Bekanntmachung von Abschiebeterminen unter Strafe zu stellen.

Welchen Geist dieses Gesetz atmet, das wird deutlich durch den Teil, welcher weitreichende Verschlechterungen für die zu uns geflüchteten Menschen vorsieht. Als da wären:

INHAFTIERUNG OHNE RICHTER (Verstoß gegen Art. 104 Abs. 2 S. 1 GG).

Im Flughafen oder in einer nahe gelegenen Unterkunft soll eine Inhaftierung bis zu zehn Tage möglich sein, ohne dass ein Gericht darüber entscheidet (Entwurf zu § 62b AufenthG).

EXZESSIVE ERWEITERUNG DER HAFTGRÜNDE UND BEWEISLASTUMKEHR

Ebenfalls klar muss sein, dass für eine Inhaftierung überhaupt ein Grund vorliegen muss, der dieser Person nachgewiesen wird. Der Entwurf benennt als einen Grund die Fluchtgefahr und führt dann Fallgruppen auf, wann genau »widerleglich vermutet« wird, wann diese Gefahr vorliegen soll (Entwurf zu § 62 Abs. 3 AufenthG). Diese Vermutungsregelung führt aber dazu, dass nicht die Behörde das Vorliegen der Gefahr, sondern der/die Betroffene das Nicht-Vorliegen einer etwaigen Gefahr nachweisen muss – eine Beweislastumkehr, die haftrechtlichen Grundprinzipien widerspricht.

ABSCHIEBUNGSHAFT WIRD MIT STRAFHAFT VERMISCHT

Abschiebungshaft ist keine Strafhaft. Genau aus diesem Grund gilt das Trennungsgebot von Straf- und Abschiebungshaft, die Betroffenen dürfen grundsätzlich nicht in Einrichtungen der Strafhaft untergebracht werden. Jemand, der in Abschiebungshaft genommen wird, muss nicht einmal jemals einer Straftat verdächtig gewesen sein oder als Gefährdung für die öffentliche Sicherheit gelten. Das Trennungsgebot gilt nach der europarechtlichen Rückführungsrichtlinie (Art. 16 RL 2008/115/EG) und auch das deutsche Recht hat es derzeit im § 62a Abs. 1 AufenthG umgesetzt. Das Bundesinnenministerium will derzeit diesen Absatz streichen und sich so seiner Verpflichtung entziehen.

Dies sind nur einige der Punkte in diesem Gesetzentwurf, der alle Demokrat*innen alarmieren und Seehofer und seinen Kumpanen im Innenministerium die Schamesröte ins Gesicht treiben sollte ob dieser Demokratie- und Rechtsstaatsverachtung.

Ich kann hier nur appellieren an die Vertreter*innen der im Bundestag vertretenen Parteien. An die SPD als Regierungspartner*in dieses Herrn aus Ingolstadt, an die FDP, an die Linke und die Grünen als Bürgerrechtsparteien: Bringt diesen Gesetzentwurf zu Fall, lasst ihn nicht zum Gesetz werden!

Schon einmal haben in diesem Land konservative Parteien gemeinsam mit der extremen Rechten eine Demokratie vernichtet. Deshalb wehren wir den schon weit fortgeschrittenen Anfängen und machen wir uns stark für demokratische Rechte für alle!”


Weiterlesen auf inFranken.de

Mehr zu Arno Pfaffenberger und seinem Weg zu mut

Mehr zu Gigi Raithel


 

Hand in Hand – Menschenkette für Menschenrechte

mut unterstützt die Menschenkette, die am 14. September 2019 von Norddeutschland bis zum Mittelmeer ein Zeichen der Solidarität mit Seenotrettern und Geflüchteten setzen soll. In Deutschland verläuft die Route im Westen von Hamburg bis ins Allgäu. Dafür wird eine Beteiligung von ca. einer Million Menschen benötigt.

Wir werden uns in Schwaben, wo die Menschenkette durch Bayern verläuft, aktiv einbringen. Für die Anmeldung und Organisation werden aber ortsansässige Initiativen gesucht. Dies betrifft die Strecke von Ulm über Senden, Vöhringen, Illertissen, Altenstadt, Memmingen, Kempten bis Schwangau.

Ansprechpartnerin bei mut ist die Themensprecherin für Asyl bis Zuwanderung Marie-Luise Kunst: malu.kunst@mut-bayern.de

Und hier der Aufruf von Hand in Hand:

Wir, die Initiatoren von „Hand in Hand – Menschenkette zum Mittelmeer“ sind Menschen aus Deutschland, Österreich und Italien, die ein Zeichen für Menschlichkeit, Menschenrechte und gegen das Sterben im Mittelmeer, verursacht durch die europäische Abschottungspolitik, setzen wollen. Dazu planen wir eine Menschenkette von Norddeutschland bis zum Mittelmeer. Dieses Zeichen kommt direkt aus der Mitte der Zivilgesellschaft und wird auch die politische Ebene erreichen.

Wir stehen geschlossen zusammen gegen ein Europa, wie es die Regierungen um Salvini, Kurz, Orban und Seehofer versuchen durchzusetzen. Menschenrechte gelten für uns nicht nur für weiße, privilegierte Europäer. Wir sind gegen eine europäische Politik, die Milliarden zur Abschottung von geflüchteten Menschen einsetzt. In den Lagern innerhalb und außerhalb Europas werden Menschen gefoltert, vergewaltigt, versklavt und ermordet. Sie sterben auf ihrer Flucht in der Wüste und auf dem Meer. Wir fordern ein Europa, das keine Festung baut, sondern alle Menschen als das behandelt was sie sind: gleich und frei in Würde und Rechten.

Wir werden unsere Gesellschaft mitgestalten. Wir zeigen, wozu die Zivilgesellschaft länderübergreifend fähig ist und wie durch Mut, Gemeinschaftlichkeit und Solidarität Großes bewegt werden kann. Zusammen stehen wir für solidarische Städte, Sichere Häfen und humane Flüchtlingspolitik. Die Menschenrechtsverletzungen auf dem Mittelmeer betreffen auch uns als Zivilgesellschaft. Indem wir solidarisch handeln, verteidigen wir nicht nur jene, deren Rechte missachtet werden, die kein Gehör bekommen und als Rechtlose in der EU leben müssen. Wir verteidigen auch unsere eigenen Rechte und Werte.

Mit dieser Menschenkette senden wir ein starkes Signal und unterstützen eine bessere Vernetzung zivilgesellschaftlicher Akteure für eine solidarische Gesellschaft. Wir setzen die nationalen Regierungen unter Druck, die nationalistische Abschottung und rassistische Ausgrenzung betreiben.

Denn wo die Verantwortlichen zaudern und mauern, steht die Zivilgesellschaft zusammen und zeigt ihre Stärke und ihren Mut für:

  • ein offenes, buntes und friedliches Europa
  • die Schaffung sicherer Fluchtwege
  • die Bekämpfung der Fluchtursachen und nicht die Bekämpfung der Geflüchteten
  • einen humanen Umgang mit Menschen auf der Flucht
  • die Unterstützung und Entkriminalisierung der zivilen Seenotretter*innen
  • ein europäisches Seenotrettungsprogramm

Infoseite auf Facebook: „Hand in Hand – Rettungskette

Der Aufruf von Hand in Hand auf Facebook

E-Mail: baerbeltrauthig@web.de und markus@seebruecke.org


 

Stoppt den Pflegenotstand!

Seit dem Start des Volksbegehrens am 26.7.2018 unterstützt mut die Initiative „Stoppt den Pflegenotstand, die sowohl eine qualitative Verbesserung und menschenwürdigere Versorgung der Patienten im Blick hat, aber auch die Arbeitsbedingungen der Pflegefachkräfte.

Christine Kornprobst, Sprecherin des Forums Gesundheit und Pflege:

Stoppt den Pflegenotstand!

Man habe den 8.März, den internationalen Frauentag, bewusst gewählt, um die 102 000 Unterschriften beim bayerischen Innenministerium einzureichen. Mit diesen Worten leitete Adelheid Rupp, Mitinitiatorin des bayer. Volksbegehrens „Stoppt den Pflegenotstand!“ ihre Stellungnahme sinngemäß auf der gestrigen Pressekonferenz ein.

Die Pflege ist immer noch ein klassischer Frauenberuf, aber auch der Anteil der weiblichen Medizinstudentinnen beträgt 70%. Seit Einführung des Fallpauschalensystems wurden in der Pflege massiv Arbeitsplätze abgebaut.

Der finanzielle Erlös steht im Mittelpunkt der Gesundheitswirtschaft, der Mensch dahinter verschwindet.

Die Initiative des Volksbegehrens verlangt nach einer bedarfsgerechten Personalbemessung, im Gegensatz zur neuen Personaluntergrenzen-Verordnung, die seit dem 1.1.2019 greift und die lediglich den Mangel legitimiert und verwaltet. Ein an den tatsächlichen Bedarf orientierter Personalschlüssel ist ein Baustein, um den dringend benötigten Systemwandel im Gesundheitswesen einzuleiten.

Es ist Aufgabe der Politik, der Durchökonomisierung des Gesundheitswesens aus ethischen und moralischen Gründen Einhalt zu gebieten und wieder der öffentlichen Daseinsfürsorge zurückzuführen.

Wir müssen auf den Sachverstand der Heilberufe wie den Ärzten, Hebammen, Pflegefachkräften hören und dürfen nicht zulassen, dass über eine ökonomisierte Herangehensweise, die Geschäftsführer von Krankenhäusern diktieren, was zu tun ist. Mehr qualifiziertes Pflegepersonal verbessert die Versorgung von Patienten und fördert deren Heilungsprozesse.

Der Mensch muss wieder in den Mittelpunkt gerückt werden und Begriffe wie der „ertragreiche Patient“ aus unseren Köpfen verschwinden.


Weitere Beiträge zum Thema Pflege: 

mut-Spende für Spahn im Allgäu

Claudia Stamm will Asylbewerber für Pflegeberufe gewinnen

Landtagswahlprogramm


 

Fridays for Future!

mut unterstützt Ziele und Forderungen der Fridays for Future -Demos

Zusehen beim Zusehen des Nichtstuns, des Bremsens, des Festhaltens an verkrusteten Dinosaurier-Rendite-Energietechnologien und Strukturen geht nicht mehr. Es geht um den Erhalt einer für alle lebenswerten Zukunft auf diesem einzigen Planeten den wir haben.

Dies haben die Kinder und Jugendlichen erkannt. Greta Thunberg aus Schweden hat das Meisterstück fertig gebracht und inspiriert dazu endlich aufzustehen

Ihrem Beispiel folgen hunderttausende Schüler*innen, mittlerweile gefolgt von „Parents for Future“, „Scientists for Future“… – und auch die werden nicht nachlassen bis endlich was vorwärts geht.

mut unterstützt die Ziele und Forderungen der Fridays for Future – Demos – denn die nächsten Generationen betrifft es am meisten.

Keine großen Diskussionen mehr – keine Hinhaltetaktik mehr

mut ist mit dabei am 15.03. und danach!


Weitere Artikel zum Thema Ökologische Nachhaltigkeit

Themensprecher Manni Maier

Claudia Stamm zur Woche gegen Rassismus

Die Vorsitzende von mut Claudia Stamm äußert sich auf ihrer Homepage zur Woche gegen Rassismus wie folgt:

Die internationale Woche gegen Rassismus beginnt heute.
Es sind Aktionstage.
Keine Gedenktage.
Sie sollen uns vor allem daran erinnern, aktiv zu sein.

Manche*r mag mutlos geworden sein in diesen Zeiten, in denen in Parlamenten wieder Dinge laut gesagt werden, die bis vor kurzem undenkbar waren. Wenn allerorten Parteien immer wieder und immer weiter nach rechts rücken (es gibt einen Grund für die Gründung unserer Partei mut!) – die Menschenwürde verhandelbar geworden ist…
Überall in Europa gibt es Demonstrationen für Menschenwürde und gegen Hetze und Rassismus mit mehreren Tausenden.
Es ist gut – und dies ist etwas, was Mut macht – dass es in Deutschland keine Demo/Aktion rechter Gruppierungen gibt, die unwidersprochen bleibt. Bei jeder Aktion gibt es Gegendemonstrationen – immer übertreffen die Teilnehmerzahlen, die der Rechten.
Das macht Mut bzw gibt Hoffnung, dass wir als Gesellschaft das #niewieder eben doch verinnerlicht haben und daran arbeiten, dass Geschichte sich nicht wiederholt.

Gegen Rassismus, gegen Diskriminierung aufzustehen, Flagge zu zeigen, bedeutet: No pasaran!

#NAZISRAUS


Internationale Wochen gegen Rassismus auf Wikipedia

Claudia Stamms Profil

Das Programm zu mut


 

Redebeitrag zum Weltfrauentag 2019

Zum Weltfrauentag 2019 sprach Marie Luise Kunst (Themensprecherin für Asyl bis Zuwanderung) für Mut in München:

Die Hälfte der 68 Millionen Menschen, die weltweit auf der Flucht sind, sind Frauen.

43 % der Asylanträge in Deutschland stammen von Frauen. Von Frauen, die in ihren Herkunftsländern und auf dem Weg hierher oft Opfer von Gewalt, Sklaverei oder Zwangsprostitution geworden sind.

Diese Frauen brauchen besonderen Schutz, Sicherheit und Unterstützung. Stattdessen leben sie in Lagern, die Frauen und Mädchen weiterhin Angriffen, Unterdrückung und sexueller Gewalt ausliefern.

Sie sind gezwungen, Tür an Tür mit fremden Männern zu leben, und haben nicht die Möglichkeit, ihre Zimmer abzuschließen.

Die Gemeinschaftsbäder sind zwar nach Geschlechtern getrennt, aber ebenfalls nicht abschließbar. Sie bieten keinerlei Privatsphäre.

In den Ankerzentren haben die Frauen nicht einmal die Möglichkeit, Mahlzeiten für sich und ihre Kinder selbst zuzubereiten. Diese elementaren Tätigkeiten hätten aber eine große stabilisierende Wirkung.

Nach der Istanbul-Konvention sind alle staatlichen Organe verpflichtet, jegliche Form von Gewalt gegen Frauen zu verhindern. In der Praxis sieht dies jedoch ganz anders aus.

In letzter Zeit häufen sich Berichte über schwangere und kranke Frauen, die abgeschoben werden sollen. Kinder werden vom Jugendamt in Gewahrsam genommen, während ihre Mütter in Abschiebehaft landen. Frauen werden neu traumatisiert und kommen in psychiatrische Kliniken.

Frauen müssen die Lebenschancen erhalten, die sie benötigen, egal, wo sie leben und woher sie stammen. 34 Millionen Frauen, die weltweit auf der Flucht sind, brauchen unsere Solidarität.

Ein klares Ja zu frauenspezifischen Fluchtgründen.

Ein klares Ja zu ihrem Schutz in Gemeinschaftsunterkünften.

Ein klares Ja zu ihrem Recht, hier zur Ruhe zu kommen und eine Zukunft für sich aufzubauen.


 

Mein Weg zu Mut – C.M.

Wer ist das? Die da bei Mut mitmachen?
Wer steckt hinter Mut? – Ein paar Beispiele haben wir Euch schon gezeigt [Mein Weg zu Mut]

Wir haben sie alle gefragt, was sie bewegt und was sie bewegen wollen oder wie die Gesellschaft in 20 Jahren aussehen sollte.

Hier sind ihre Geschichten.
Die Menschen hinter Mut:

C.M. 72
Mein Weg zu Mut begann in der Katholischen Akademie, wo Stephan Lessenich sein Buch „Neben uns die Sintflut“ vorstellte. Danach wollte ich nicht mehr „weiter so“ machen, sondern mich engagieren. Für ein friedliches, gerechteres Zusammenleben aller Menschen, hier und überall. Die Bedrohungen durch Klimawandel, globale Ungerechtigkeit, rechte Parteien, Populismus sowie Erosion der bislang noch funktionierenden parlamentarischen Systeme hatten mich schon länger beunruhigt. Ich sah nur noch nicht so richtig, was ich tun könnte.

Kurze Zeit danach erfuhr ich aus der SZ von der neuen Partei Mut, und ich entschied mich, dort Mitglied zu werden.

An Mut überzeugte mich vor allem der globale Ansatz, den ich so bei anderen Parteien nicht sehe. Meiner Meinung nach ist es dringend notwendig, bei der Formulierung und Durchsetzung von politischen Werten und Zielen über Bayern, Deutschland und auch Europa hinauszuschauen und das Ganze im Blick zu behalten.

Weiterlesen „Mein Weg zu Mut – C.M.“

Marie Luise Kunst zu den Dublin Verordnungen

Das Mut Forum A-Z (Asyl bis Zuwanderung) zu den Dublin Verordnungen – Bei Fragen gern an unsere Themensprecherin Marie Luise Kunst wenden.

Dublin III – Leben auf Kosten anderer

Seit über 500 Jahren lagern die Staaten des Nordens die sozialen und ökologischen Folgen ihres Wirtschaftens in den Süden aus. Armut, die Zerstörung der bäuerlichen Selbstversorgung, der Mangel an Möglichkeiten und Perspektiven sowie Korruption sind die Folge, ebenso wie der in erster Linie von den Ländern des globalen Nordens verursachte Klimawandel.
Weiterlesen „Marie Luise Kunst zu den Dublin Verordnungen“

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