Black Friday – Der Kauf-nix-Tag

Black Friday – Der Kauf-nix-Tag – ein Kommentar von Marie-Luise Kunst – Vorstandsmitglied und Stadtratskandidatin für München:

Es gibt mittlerweile in München junge Leute, die kleben ihre kaputten Winterschuhe mit Gewebeklebeband statt sich neue zu kaufen – und das ohne Not. Junge Leute, die heute Mittag ihr Demofahrzeug mit Muskelkraft durch die Münchner Innenstadt ziehen statt den Dieselmotor anzuwerfen – obwohl der Tank voll ist.

Es ist bezeichnend, dass der Black Friday auf den gleichen Wochentag fällt wie der Fridays for Future. Der schwarze Freitag dient dazu, die Gier der Leute nach noch mehr Konsum anzustacheln.

Ein wahrhaft schwarzer Tag im Jahreslauf.

Der wöchentliche Freitag für die Zukunft macht uns klar, dass es ohne eine radikale Veränderung in unserer Wirtschaftsweise keine Freitage mehr für uns geben wird, weder schwarze noch bunte.

Statt am Black Friday in Sonderangeboten zu schwelgen, gibt es die Möglichkeit, sich demonstrativ dem Buy-nothing-Day, der konsumkritischen Gegeninitiative anzuschließen.

An einem Tag im Jahr nichts zu kaufen, wird unsere globalen Probleme allerdings kaum beeinflussen.

Nur kaufen, was man wirklich braucht, reparieren, was zu reparieren ist, Zufriedenheit aus anderen Quellen suchen als Shopping – das sind Schritte, die Jede*r Einzelne gehen kann.

Viel wichtiger aber ist es, weiterhin Druck auszuüben auf diejenigen, die die Fäden in der Hand halten: von allen Ebenen der Politik die Wende, für die Fridays for Future steht, zu fordern, und zwar jetzt und nicht irgendwann.

Die Ausrufung des Klimanotstandes durch das EU-Parlament gestern war nur ein Anfang.


 

Kinderrechte ins Grundgesetz!

Anna Schweda, Themensprecherin und Stadtratskandidatin für mut in München:

Kinderrechte ins Grundgesetz!

Seit fast 30 Jahren gilt in Deutschland die Kinderrechtskonvention, doch erst jetzt sollen die richtigen Konsequenzen folgen. Kindern muss endlich das Recht auf Gehör, Beteiligung und Nicht-Diskriminierung festgeschrieben werden, und zwar nicht als Lippenbekenntnisse, sondern in Form von einklagbaren Rechten.
Die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz ist der einzig richtige Schritt und das richtige Signal für mehr Gerechtigkeit für Kinder.

Nicht zuletzt zeigt der Einsatz der jungen Menschen von und für Fridays for Future, dass sie sich längst und natürlich als „eigenständige“ Menschen mit Grundrechten verstehen.
Sie fordern bei dieser Bewegung eindrücklich ein, dass ihre Interessen stärker berücksichtigt werden.

Das Grundgesetz hinkt bislang hinterher, es erwähnt Kinder lediglich im Zusammenhang mit Elternrechten.
Es wird höchste Zeit, dass sich das ändert. Deswegen ist es ganz im Sinne von mut und einer stärkeren Befähigung Einzelner in unserer Demokratie:

Kinderrechte gehören ins Grundgesetz!


 

Aufruf zum weltweiten Klimastreik am 20. September 2019

Aufruf zum Weltweiten Klimastreik am 20. September 2019

Stellungnahme von Manni Maier, Sprecher für Energie und Verkehr:

Am Freitag tagt das Klimakabinett unter dem Vorsitz der Kanzlerin. Das, was bislang durchgesickert ist an Maßnahmen, wird wohl kaum den Namen eines Klimaschutzkonzepts verdienen.

Viel deutet darauf hin, dass es noch mehr Autos auf den Straßen geben soll, plus 7 Mio. E-Mobile. Es wird keine CO2-Abgabe geben. Stattdessen wird es ein weiteres Dahingewurschtel sein. Wir brauchen aber eine vernünftige Politik, die auf wirkliche Nachhaltigkeit und Klimaschutz setzt und damit auf den Erhalt der Lebensgrundlagen.

Es braucht dringend die CO2-Abgabe in wirksamer Höhe. Der Ausbau der regenerativen Energiequellen muss wieder stark an Fahrt gewinnen, dagegen muss die Fahrt des motorisierten Individualverkehrs zurückgedrängt werden. Im öffentlichen Nahverkehr brauchen wir dringend einen Ausbau. Energieeffizienz und -einsparung müssen forciert werden. Die Landwirtschaft muss schnell auf eine biologische umgebaut und die Landwirte müssen dabei unterstützt werden. Die Massentierhaltung ist kein gangbarer Weg.

Es ist nur logisch, was getan werden müsste – und zwar jetzt.

Mit diesem Wissen gehen am Freitag wieder mehrere Hunderttausend Menschen auf die Straße, um für eine entschiedene Klimaschutzpolitik zu kämpfen. Es ist der globale Klimastreiktag. In Deutschland werden in über 450 Städten und Gemeinden Kundgebungen und Demos stattfinden und Menschenketten gebildet werden. Diesmal demonstrieren nicht nur Kinder und Jugendliche, dieses Mal zeigen alle, wie wichtig es ist, das Klima zu schützen. Jetzt.

mut steht voll und ganz hinter den Forderungen der Fridays-for-future-Bewegung und wird an vielen Orten mit auf der Straße sein.

Machen auch Sie mit! Macht auch Ihr mit!


Stellungnahme zur PM der Bayerischen Staatsregierung

Stellungnahme zur Pressemitteilung der Bayerischen Staatsregierung vom 4. Juni 2019

Von Manni Maier, Sprecher mut-Forum Energie und Verkehr

Beim Bericht aus der Kabinettssitzung handelt es sich lediglich um eine kleine Auflistung von Maßnahmen, die längst hätten umgesetzt werden können, aber um nichts Innovatives, nichts Neues. Es ist nicht erkennbar, dass die Bayerische Staatsregierung auch nur im Ansatz die Zeichen der Zeit erkannt hätte.

Die Fridays-for-Future-Bewegung mit ihrem Forderungskatalog zeigt ganz klar, was sofort umgesetzt werden muss, um die Energie- und auch Verkehrswende endlich in Schwung zu bringen.

Im Abschnitt über den Netzausbau wird beschwichtigt, dass es weniger Leitungen und diese meist unterirdisch verlegt geben soll. Die Staatsregierung beharrt weiterhin auf Leitungstrassen, die hauptsächlich dazu dienen werden, die Renditeansprüche der Netzbetreiber zu befriedigen und den dreckigen Braunkohlestrom nach Bayern zu liefern.

In der Tat ist es so, dass wir so gut wie keine größeren Leitungstrassen bräuchten, wenn endlich mit dem Aus- und Weiterbau der dezentralen, regenerativen Energieerzeugungskapazitäten fortgefahren werden würde.

Das genau wäre der Schlüssel der Energiewende, aber hierzu fällt dem bayerischen Kabinett nicht wirklich etwas ein.

Eine „Idee“ sind Gaskraftwerke, die jedoch ebenfalls zentral Strom erzeugen und sofern mit Erdgas wieder mit fossilem Brennstoff betrieben werden würden. Energiewende heißt aber kompletter Ausstieg aus der fossilen Energiewirtschaft. Die vorhandene Infrastruktur an Gasleitungen ist jedoch gut gewartet und kann hervorragend als Speicher für regenerativ erzeugtes Gas genutzt werden. Aus so gut wie jedem organischen Reststoff kann Bio-Methan erzeugt werden, es muss sich nicht um Mais handeln. Ebenso kann man aus überschüssigem Solar- oder Windstrom Wasserstoff oder auch Bio-Methan herstellen und dieses bei Flaute und Dunkelheit zu Energie machen.

Das Kabinett bezieht sich aber nur auf fossiles Erdgas. Das ist keine Energiewende. Das Nämlich gilt auch für die Kraft-Wärme-Kopplung – sinnvoll ohne Frage, aber wieder abhängig vom Brennstoff.

Bei direkt regenerativer Energie spricht die Staatsregierung fast ausschließlich von „mehr Freiflächen-Photovoltaikanlagen“. Es ist richtig, dass hier ein Zubau stattfinden muss, dieser wird sich aber bei der vom Bundeswirtschaftsministerium vorgegebenen Ausschreibungspraxis als kaum umsetzbar erweisen, wie die letzten Jahre gezeigt haben. Da kann man leicht ankündigen, die Genehmigungen pro Jahr von 30 auf 70 zu erhöhen. Der Zubau muss auch auf bereits belegten Flächen wie Dächern und Lärmschutzwänden erfolgen. Hier ist die Infrastruktur des Unterbaus bereits vorhanden. Dazu fehlt jedoch jeder Ansatz.

Noch viel gravierender ist der von der CSU so gut wie gänzlich zum Erliegen gebrachte Ausbau der Windkraftnutzung. Durch Seehofers in jedweder Form kontraproduktive 10-H-Regelung, die einen willkürlichen Abstand zu vorhandenen Siedlungsflächen vorschreibt, bleibt dieses hier in Bayern nutzbare Erzeugungspotential völlig außen vor. Ein wichtiger Baustein in der Energiewende ist aber klar die Windkraft, weshalb die 10-H-Regelung sofort abgeschafft werden muss.

Außerdem fehlen im halbherzigen Konzept der Staatsregierung feste, flüssige und gasförmige regenerative Energien. Die Energieeffizienz sowie die Energieeinsparpotentiale werden gar nicht erst benannt, geschweige denn sinnvoll eingebunden.

Darüberhinaus muss die Energiewende ja nur zum Teil im Stromsektor stattfinden, viel gravierender ist der Wärme-/Kälte-Bereich.

Und last but not least: Ein hervorragend geeignetes Instrumentarium scheint ohne großen Druck der Straße (wie aktuell die FFF-Bewegung) mit der Staatsregierung nicht möglich:

Die Einführung einer nationalen CO2-Abgabe.

Richtig bepreist und für alle Energieträger und Treibhausgas-Emittenten eingeführt, ist das ein unbürokratisches Mittel um den regenerativen Energieträgern zum Durchbruch zu verhelfen und die fossilen schnellstmöglich abzulösen.

Mein Fazit: Die Bayerische Staatsregierung ist auf dem Energie- und Klimagebiet völlig lust- und planlos. Letztlich ignoriert die Landes-, wie auch die Bundesregierung die Sorgen der nächsten Generationen. Jedes Nichtstun ist eine klatschende Ohrfeige für die engagierten jungen Leute – und gefährlich und existenzbedrohend obendrein.

mut Bayern unterstützt die Fridays-for-Future-Bewegung und wird sich auch weiterhin für eine schnelle und umfassende Energiewende einsetzen.


 

Aktionswoche gegen Braunkohle – mut ist solidarisch!

Aktionswoche gegen Braunkohle im Juni 2019: mut ist solidarisch!

Sieben der zehn größten Treibhausgasquellen in Europa sind deutsche Braunkohlekraftwerke. Insgesamt 132 Millionen Tonnen CO2 emittieren diese Kraftwerke pro Jahr, mit unermesslichen Schäden für Mensch und Umwelt. Für den Kohleabbau werden ganze Landstriche in eine Ödnis verwandelt, seit Ende des 2. Weltkrieges über 1000 km². Mehr als 300 Dörfer wurden abgebaggert und 120.000 Menschen zwangsumgesiedelt.

Mit einem Kohleausstieg voraussichtlich im Jahr 2038 sind die vereinbarten Klimaziele nicht einhaltbar. Nur mit einem sofortigen Stopp können wir noch unter 1,5 Grad Celsius Erderwärmung bleiben und so die schlimmsten Risiken der Klimakrise verhindern.

mut fordert, dass der Betrieb der Kraftwerke und Tagebaue unmittelbar eingestellt wird und die von Abbaggerung bedrohten Dörfer und der Hambacher Wald erhalten bleiben.

Vom 19. – 24. Juni finden vielfältige Protestaktionen im Rheinischen Braunkohlevier statt. Bei der „Ende Gelände“ Massenaktion zivilen Ungehorsams werden tausende Klimaaktivist*innen aus ganz Europa friedlich gegen Braunkohleverstromung demonstrieren und vor Ort die Kohle-Infrastruktur mit ihren Körpern blockieren.

Am 21. Juni mobilisiert „Fridays For Future“ Schüler*innen aus ganz Europa zu einem zentralen Klimastreik nach Aachen. Ein breites Bündnis hat mit mehreren Demonstrationen zum Aktionstag „Kohle stoppen – Klima und Dörfer retten“ am 22. Juni aufgerufen.

mut zeigt sich solidarisch mit allen Menschen die friedlich gegen Kohle protestieren.

Im Vorfeld der Aktionswoche hat es verschiedene Versuche der Einschüchterung gegeben. Die Polizei Aachen versendete Briefe an verschiedene Institutionen, u.a. an das Schulministerium NRW, die Landeselternschaft für Gymnasien NRW und den Versammlungsanmelder von „Fridays for Future“, in denen sie mit Lügen und Halbwahrheiten versucht haben die Protestbewegungen zu kriminalisieren und so Menschen von der Teilnahme an den Protesten abzuschrecken.

Die RWE AG sprach der Pressesprecherin von „Ende Gelände“ Kathrin Henneberger ein Hausverbot aus und forderte sie auf eine entsprechende Unterlassungserklärung zu unterschreiben.

Vom Kohlekritiker Daniel Hofinger forderte der Kohlekonzern eine Strafe von 50.000 €, nachdem er zum zivilen Ungehorsam im Rheinischen Revier aufgerufen hatte.

mut fordert sämtliche Einschüchterungsversuche einzustellen und weitere Repressionsversuche zu unterlassen.


 

Rede von Saskia und Milena von Fridays for future beim Parteitag

Saskia und Milena von Fridays for future waren am 1. Mai zum Parteitag von mut eingeladen worden um dort zu sprechen.

Die Mitglieder von mut quittierten ihre Rede mit Standing Ovations und beschlossen anschließend einstimmig eine Resolution zur Fridays for Future Bewegung.

Hier ihre Rede:

„Hallo, wir sind Saskia und Milena von Fridays for future.
Wir wohnen hier in Prien und schwänzen seit Februar Freitags die Schule, um in München für unser Klima zu streiken. In München haben wir mal ein Lied vorgetragen und wurden gefragt, weil wir eh in Prien wohnen, ob wir auch hier reden können.

Deswegen möchten wir zuerst ein paar Takte zu FFF sagen.
In den Medien ist FFF ein viel diskutiertes Thema.
Es geht aber meistens darum, ob Schüler die Schule schwänzen dürfen oder nicht.

Aber eigentlich geht es uns um den Inhalt:  wie wir alle die Klimakrise aufhalten müssen und was dafür nötig ist.
Weil uns die Klimakrise wichtiger ist als die binomische Formel zum fünften mal zu wiederholen oder past perfekt zu lernen um später einmal über die schöne Welt zu reden, wie sie früher mal war.

Auch wenn wir mit Verweisen rechnen müssen: das ist es uns wert.

Im Augenblick ist Fridays for future noch eine Bewegung die Demonstrationen veranstaltet und Bewusstsein schafft. Da können wir auch jetzt schon auf einen Erfolg zurückblicken, man sieht z. B. Im Politbarometer des ZDF, dass die Klimakrise seit Januar 2019 zu einem der wichtigsten Themen der deutschen Politik geworden ist.

Das heißt, dass die Politik nicht länger mit der Angst vor Flüchtlingen Scheinpolitik machen kann sondern es jetzt an die echten Probleme gehen muss.

Für uns von Fridays for future ist es wichtig, klare Forderungen zu stellen.
Wir fordern dass sich Deutschland und Europa an das in Paris vereinbarte 1,5° Ziel halten.
Wir finden es auch nicht zuviel verlangt, dass man sich an getroffene Vereinbarungen hält auch als Erwachsene.

Konkret bedeutet das für FFF Deutschland:

  • Wir fordern den Kohle Ausstieg bis spätestens 2030 und das Erreichen einer
    klimaneutralen Wirtschaft in Deutschland bis 2035.
  • Wir fordern also 100% erneuerbare Energien und eine Nettonull in der
    Treibhausbilanz in den nächsten 18 Jahren.
  • Wir fordern bis Ende 2019: das Ende der Subventionen für fossile Energieträger
    wie Kohle und Flugbenzin.
  • Wir fordern: Bis Ende 2019 müssen ein Viertel aller Kohlekraftwerke abgeschaltet
    sein.
  • Wir fordern: Bis Ende 2019 soll eine CO2 Steuer nicht nur konzipiert sondern
    eingeführt sein und zwar mit einem Preis für den Ausstoß von Treibhausgasen, der
    so hoch ist wie die Kosten die dadurch uns und zukünftigen Generationen
    entstehen.

Und wenn wir dafür die nächsten 18 Jahre jeden Freitag demonstrieren müssen.

Aber es reicht natürlich nicht, nur am Freitag für den Wandel zu demonstrieren: wir ändern unser eigenes Leben und versuchen auch in unserer Familie, in der Schule und bei unseren Freunden etwas zu ändern.
Wir achten auf weniger unnötigen Verpackungsmüll, häkeln uns eigene Einkaufsnetze oder nehmen Tüten und Taschen von zuhause zum Einkaufen mit.
Wir achten mehr darauf was wir essen und wie unser Essen produziert wurde. Wir kaufen mehr in Second Hand Läden statt bei den großen Ketten ein. Wir fahren mehr Fahrrad …

Auch ihr könnt viele kleine Sachen verändern, um unsere Welt vor der Klimakrise zu bewahren:

Ihr könnt Euren Stromanbieter wechseln, Ihr könnt mit dem Chiemgauer bezahlen, ihr könnt Alternativen zum Auto benutzen und vieles vieles mehr, aber das wisst ihr wahrscheinlich schon: aber wissen reicht nicht, ihr müsst es auch noch tun.

Wir hoffen, dass wir Euch dazu begeistern können, mit uns für eine Welt zu kämpfen, auf der es friedlich ist und auf der die ökologischen Lebensgrundlagen erhalten sind.

Und wir sind mit Euch zuversichtlich, dass sich was ändert: in der Politik, in der Wirtschaft und in den Köpfen der Menschen.

Wir wünschen uns von euch, dass ihr euch Gedanken macht wie man den Klimawandel aufhalten kann!
wir wünschen uns von euch, dass ihr euch nicht nur Gedanken macht sondern handelt!
Wir wünschen uns, dass ihr eine Politik macht die daran denkt was gemacht werden muss und nicht an das was vielleicht durchsetzbar wäre!
Wir wünschen uns, dass ihr an der Veränderung arbeitet um die Klimakrise aufzuhalten!

Wir wünschen uns eine Zukunft!!!!“


 

Resolution zur Fridays for Future Bewegung

Einstimmig beschlossen die Mitglieder von mut auf ihrem Parteitag am 1.5.2019 folgende Resolution zur Fridays for Future Bewegung:

Die Partei mut unterstützt die Fridays for Future – Bewegung und lehnt jede Art von Repressalien gegenüber denjenigen ab, die sich für die Erhaltung unseres Planeten einsetzen.

mut solidarisiert sich mit denjenigen, die freitags auf die Straße gehen und für eine andere Klimapolitik streiken. Sie haben etwas Wesentliches verstanden, was viele Erwachsene nicht sehen können: Dass sich immer wieder nichts ändert, obwohl alle immer wieder betonen, sie wollten etwas ändern. Statt Veränderungen jetzt, gibt es immer nur Versprechungen für Verbesserungen in ferner Zukunft.

Unabhängig davon, ob sie mit jeder einzelnen Ihrer Forderungen recht haben, erklärt sich mut solidarisch mit den Beweggründen der Streikenden und mit Ihrem radikalen Bestehen darauf, dass Veränderungen jetzt sein müssen. Auf den Ratschlag, sie sollten lieber erst Expert*innen werden, weil sie dann viel besser etwas ändern könnten, haben die Schüler*innen selbst die beste Antwort: Die wissenschaftlichen Erkenntnisse gibt es bereits — und trotzdem ändert sich nichts.

Mut zur Veränderung geht nur gemeinsam!


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Fridays for Future!

mut unterstützt Ziele und Forderungen der Fridays for Future -Demos

Zusehen beim Zusehen des Nichtstuns, des Bremsens, des Festhaltens an verkrusteten Dinosaurier-Rendite-Energietechnologien und Strukturen geht nicht mehr. Es geht um den Erhalt einer für alle lebenswerten Zukunft auf diesem einzigen Planeten den wir haben.

Dies haben die Kinder und Jugendlichen erkannt. Greta Thunberg aus Schweden hat das Meisterstück fertig gebracht und inspiriert dazu endlich aufzustehen

Ihrem Beispiel folgen hunderttausende Schüler*innen, mittlerweile gefolgt von „Parents for Future“, „Scientists for Future“… – und auch die werden nicht nachlassen bis endlich was vorwärts geht.

mut unterstützt die Ziele und Forderungen der Fridays for Future – Demos – denn die nächsten Generationen betrifft es am meisten.

Keine großen Diskussionen mehr – keine Hinhaltetaktik mehr

mut ist mit dabei am 15.03. und danach!


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Themensprecher Manni Maier

“Nicht mit uns! – Klimademo für Menschen jeden Alters”

mut Oberfranken ist Mitveranstalter der Demo “Nicht mit uns! – Klimademo für Menschen jeden Alters”, die von Fridays for Future Bamberg am kommenden Samstag veranstaltet wird.

Am Samstag, den 16.02 um 13:00 Uhr am Bahnhofsvorplatz (Ludwigstraße), gehen wir wieder auf die Straße, um gegen den rasanten Klimawandel, den erst 2038 geplanten Kohleausstieg und für den Umweltschutz zu demonstrieren!

Am Anfang des Monats waren in Bamberg rund 1500 Schüler*innen im Zuge der Bewegung „Fridays for Future“ auf der Straße. Um zu zeigen, dass wir eben nicht nur „schwänzen“, sondern tatsächlich für die Zukunft friedlich kämpfen wollen, veranstalten wir die Demo am Samstag.

Wir wollen diesmal noch mehr Menschen auf die Straße bringen und all den Menschen, egal welchen Alters, die Möglichkeit bieten sich mit uns zu solidarisieren. Deshalb kommt alle nächste Woche Samstag zur „Nicht mit Uns!“-Demo in Bamberg.

Ablauf der Demo:
13.00 Uhr: Auftaktkundgebung am Bahnhofsvorplatz (mit Redebeiträgen von beteiligten Organisationen)
13.45 Uhr: Demoroute ( Luitpoldstraße –> Willy-Lessing-Straße –> rechts abbiegen auf Lange Straße –> r. abb. auf Grüner Markt –> links abb. auf Maximilliansplatz)
14.30 Uhr: Endkundgebung am Maxpatz (Redebeiträge)
16:00 Uhr: Vorraussichtliche Auflösung der Versammlung


 

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