mucbook.de, 06.04.2018: mucbook berichtet über das neue Polizeiaufgabengesetz „Handgranaten, Präventivhaft? Was du über das neue Polizeiaufgabengesetz wissen musst“ und zitiert eine Pressemitteilung von Claudia Stamm.
Erster mut-Stammtisch in Moosburg: Polizeiaufgabengesetz
Am 26.03.2018 trafen sich Mitglieder und Interessierte zum ersten Stammtisch in Moosburg. Die Teilnehmenden diskutierten intensiv über das neue bayrische Polizeiaufgaben Gesetz (PAG). mut-Mitglied Klaus Lüchau berichtet über die Inhalte beim ersten mut-Stammtisch. Weiterlesen „Erster mut-Stammtisch in Moosburg: Polizeiaufgabengesetz“
Rede von mut zum internationalen Tag gegen Rassismus
Die Partei mut war am 21.03.2018 – am internationalen Tag gegen Rassismus – in München auf der Demo „Lauter sein gegen Rassismus – NEIN zu Rassisten im Bayerischen Landtag“ vertreten. Axel Schweiger sprach für mut. Den Text der Rede veröffentlichen wir hier zur Nachlese. Weiterlesen „Rede von mut zum internationalen Tag gegen Rassismus“
Interview mit Claudia Stamm
Im Interview mit Bernhard Fischer von M94.5 spricht Claudia Stamm über ihre Erfahrungen in der Parteiarbeit mit mut, über die Kernziele von mut und was sie von der aktuellen Politik hält. Unter anderem geht es auch um das Polizeiaufgabengesetz, welches BürgerInnenrechte massiv beschneidet.
Demokratie geht anders. Mut zur Opposition!
Demokratie braucht eine gute und klare Opposition. Doch es ist schlecht bestellt um die Opposition, im Bund und ganz besonders in Bayern. Und damit meinen wir nicht nur, dass sie sich klar gegen eine CSU mit absoluter Mehrheit positionieren muss.
Es geht auch darum, mit klarer Haltung die Demokratie zu verteidigen und sich auch inhaltlich gegenüber einer Politik abzugrenzen, die Menschen entrechtet und Freiheit beschneidet. Das wäre der Job einer Opposition. Eine Aufgabe, der sie sich verweigert. Weiterlesen „Demokratie geht anders. Mut zur Opposition!“
Bayerns neues Polizeiaufgabengesetz: Unheimlich sicher
Claudia Stamm fasst die erste Lesung zum Polizeiaufgabengesetz (PAG) vom 07.02.2018 im bayerischen Landtag zusammen – und mit welchen Befugnissen das bayerische Innenministerium die Polizei künftig aufrüsten will.
Weiterlesen „Bayerns neues Polizeiaufgabengesetz: Unheimlich sicher“
Jetzt anmelden: mut-Stammtisch in Landshut
Am 31.01.2018 kommt mut zum zweiten Stammtisch nach Landshut. Wir laden Euch herzlich ein zum Diskutieren über das Thema:
POLIZEIAUFGABENGESETZ
– Ohne Straftat ins Gefängnis?
– Sind die BürgerInnenrechte bedroht? Weiterlesen „Jetzt anmelden: mut-Stammtisch in Landshut“