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Die Partei mut zur Wahl zulassen

Liebe alle,

Als noch nicht im Stadtrat vertretene Partei benötigen wir sogenannte „Unterstützungsunterschriften“ - die Wahlberechtigten* (EU-Bürger*innen mit Hauptwohnsitz vor Ort seit 2 Monaten) müssen in den Eintragungsräumen persönlich ihre Unterschrift leisten.


Die persönliche Unterschrift VOR ORT ist in Zeiten von Online Petitionen leider ein großes Problem. Viele können sich gar nicht vorstellen, dass dieses Vorgehen für die Zulassung einer Partei überhaupt notwendig ist - oder dass es eine Hürde ist, weil eben nur wenige sich wirklich die Zeit nehmen (können).

Die meisten wissen es nicht und die die es wissen, haben oft nicht zu den Öffnungszeiten die Möglichkeit zu unterschreiben. Überdies wurde der Eintragungszeitraum durch die Feiertags- und Urlaubszeit im Dezember/Jahresanfang arg eingeschränkt.
Um es deutlich zu sagen: wir sind auf jede einzelne Unterschrift angewiesen. Ohne diese werden wir nicht zur Wahl zugelassen.

Mit den Unterstützungsunterschriften befinden wir uns leider - und auch unverständlicherweise - in Konkurrenz mit anderen Parteien: man darf nur für eine Partei und eine OB Kandidierende unterschreiben.

Ganz wichtig: Mit der Unterschrift legt man sich keineswegs fest, uns auch zu wählen.

Das Einzige was mit ihr getan wird, ist dafür zu sorgen, dass mut wählbar wird. Dies ist ein zutiefst demokratischer Akt, für den wir uns vorab schon sehr herzlich bedanken möchten!



Wo brauchen wir Unterschriften?

In München tritt mut mit eigener OB Kandidatin und eigener Liste an, dort benötigen wir jeweils 1000 Unterschriften. (Eintragungsorte und Zeiten siehe unten)

In Lauf treten 3 Mitglieder von mut an – Die „Bunte Liste Bürgerdemokratie“ benötigt 190 Unterstützungsunterschriften – Die Adresse des Laufer Rathauses, wo die Unterschrift geleistet werden muss, lautet: Urlasstraße 22, 91207 Lauf an der Pegnitz

In Bayreuth treten auf der „Frauenliste“ ebenfalls 3 Mitglieder von mut an. Die Frauenliste Bayreuth benötigt zur Wahlzulassung 340 Unterstützungsunterschriften, die Adresse dafür: Rathaus 1, am Luitpoldplatz, 3 Stock, Zimmer 306.

Wo kann man unterschreiben?




Die Eintragungsstellen der Stadt München:
  • 
Kreisverwaltungsreferat Ruppertstr. 19, Zi. 4119
  • 

Rathaus, Stadtinformation Marienplatz 8

  • Bezirksinspektion Mitte Tal 31 Zi. 409


  • Bezirksinspektion Nord Hanauer Str. 56 Zi. 10 (1.OG)

  • Bezirksinspektion Ost Trausnitzstr. 33 Zi. 227, 233, 235, 23, 239, 241, 243, 245, 234 (1.OG)
  • Bezirksinspektion Süd Implerstr. 9 Zi. B 306
  • Bezirksinspektion West Landsberger Str. 486 Zi. 151


Wann?




Kreisverwaltungsreferat und Bezirksinspektionen


  • Montag, Mittwoch 07:30 – 16:00 Uhr


  • Dienstag, Donnerstag 08:30 – 13:00 Uhr und 14:00 – 18:00 Uhr
  • 

Freitag 07:30 – 13:00 Uhr


Außerdem:

  • 

Dienstag, 28. Januar 2020 08:30 – 13:00 Uhr und 14:00 – 20:00 Uhr


  • Samstag, 1. Februar 2020 09:00 – 16:00 Uhr


  • Montag, 3. Februar 2020 07:30 – 12:00 Uhr

Rathaus, Stadtinformation


  • Montag - Donnerstag 09:30 – 19:30 Uhr
  • Freitag 09:30 – 13:30 Uhr


Außerdem:

  • Samstag, 1. Februar 2020 09:30 – 16:00 Uhr
  • 

Montag, 3. Februar 2020 07:30 – 12:00 Uhr



*INFO

Unterstützungsberechtigt sind alle Personen, die spätestens am letzten Tag der Eintragungsfrist (3. Februar 2020, 12:00 Uhr) wahlberechtigt sind.


Die Wahlrechtsvoraussetzungen müssen dabei am 15. März 2020 vorliegen.


Das heißt:

Alle Personen, die die deutsche oder eine andere EU-Staatsangehörigkeit haben („Unionsbürger*innen), sofern sie am Wahltag 18 Jahre alt sind, seit mindestens 2 Monaten ihren Hauptwohnsitz vor Ort haben (spätestens ab dem 15.01.2020)

Alle Fragen und Antworten zum Thema: Unterstützungsunterschriften in München auf unserer HP Die Kandidierenden >> Mehr Infos

Das mutige Programm für München: Programm zur Kommunalwahl 2020 in München

1000 Unterschriften für mut
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Was nicht alle wissen: wir finanzieren uns allein aus Mitgliedsbeiträgen und Spenden. mut erhält keinerlei staatliche Unterstützung. Sämtliche Materialien, von der Fahne bis zum Aufkleber, tragen wir selbst.

Spenden für die Partei mut sind steuerlich absetzbar.
mut wurde am 1.Juni 2017 unter anderen mit und von der Landtagsabgeordneten Claudia Stamm, dem Soziologie Professor Stephan Lessenich und der ehemaligen Landesvorsitzenden der Piratenpartei Nicole Britz gegründet.
mut steht für eine Politik, die konsequent für folgendes einsteht: die Achtung der Menschenwürde, soziale Gerechtigkeit, humane Asylpolitik, die Vielfalt der Gesellschaft und einen ökologischen und ökonomischen Umbau.

mut - Menschlich.Konsequent.Logisch
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