Energie- und Klimaschutz – Kommentar zum Koalitionsvertrag

Energie- und Klimaschutz  – Kommentar zum bayerischen Koalitionsvertrag von CSU und Freien Wählern von  Manni Maier

Der Klimaschutz, der derzeit ja defacto kaum stattfindet, ist ein, wenn nicht sogar der, Schlüssel für das weitere Überleben der Menschheit. Zumindest für ein Überleben in einer lebenswerten Form. Damit ist untrennbar die Art und Weise verbunden, wie wir mit Energie umgehen, diese erzeugen und verbrauchen.

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Der Koalitionsvertrag und die Wohnungspolitik

Der Koalitionsvertrag und die Wohnungspolitik – Sozial, gerecht und zeitnah geht anders!

Ein Kommentar von Tim King

Man kann derzeit wenig falsch machen bei Aussagen dazu, was im Bereich „Wohnen“ notwendig ist, wenn man sich nicht gerade so anstellt, wie der „wissenschaftliche“ Beirat des Bundeswirtschaftsministeriums.

In seinem Gutachten zur sozialen Wohnungspolitik im August 2018 vertrat er derart unverfroren Investoreninteressen und redete der Verdrängung ganzer Bevölkerungsschichten ins Umland oder gleich ganz in die Provinz das Wort, dass sogar das beratene Ministerium auf Distanz ging.  Weiterlesen „Der Koalitionsvertrag und die Wohnungspolitik“

Bildungspolitik ohne Vision – Kommentar von Sebastian Felsner

BILDUNGSPOLITIK OHNE VISION – Ein Kommentar von Sebastian Felsner

„Weiter so“: Was für den Koalitionsvertrag von CSU und Freien Wählern insgesamt gilt, gilt auch für das Thema Bildung. Die Koalition bekennt sich klar zum differenzierten Schulsystem, die vorhandenen Strukturen sollen vor allem mit zusätzlichem Personal gestärkt werden. Ist diese Personalaufstockung auch zu begrüßen, kann sie jedoch nicht als strukturelle Verbesserung gelten: 5000 zusätzliche Lehrkräfte in den kommenden fünf Jahren werden allenfalls das Funktionieren des Schulalltags ermöglichen. Individuelle Förderung hingegen muss unter diesen Bedingungen ausbleiben.  Weiterlesen „Bildungspolitik ohne Vision – Kommentar von Sebastian Felsner“

Koalitionsvertrag – ein Dokument des Stillstands

Koalitionsvertrag zwischen CSU und Freien Wählern – ein Dokument des Stillstands

Habemus Regierung: Zum ersten Mal gibt es in Bayern eine schwarz-orangene Koalition. Der Koalitionsvertrag zwischen CSU und Freien Wählern ist leider zu einem Dokument des Stillstands geworden. Ein „weiter so“ hilft aber weder den Bewohner*innen in Bayern noch werden bayerische Lösungsansätze für die globalen Probleme angegangen. In allen zukunftsrelevanten Themenbereichen bleibt der Vertrag schwammig und unkonkret. Und dass Begriffe wie Migration und Kriminalität in einem Satz genannt werden, zeigt welch Geistes Kind die neue Regierung ist.

Ein kurzes Statement von Claudia Stamm dazu:

„Der Koalitionsvertrag steht, und das, was bei den Verhandlungen herausgekommen ist, ist nichts andres als wir befürchtet haben. Frauen sind in der neuen Regierung unterrepräsentiert. Absurderweise muss die CSU dafür sorgen, dass in der Regierung irgendwie Frauen sind. Bei den Freien Wählern sieht es da zappenduster aus. Auch sonst, – wenn man vergleicht – was FW im Programm und Wahlkampf versprochen hat, und was jetzt umgesetzt wird – dort war von einem Aus für die Stromtrassen die Rede, von der Abschaffung der 10-H-Regelung für Windkraft, nichts davon ist im Vertrag wiederzufinden. Außer dem klassischen Familienbild scheinen keine anderen Lebensformen in Bayern zu existieren, denn queere Themen wurden einfach unter den Tisch fallen gelassen. Düster sieht es auch beim Thema Asyl aus. Menschlichkeit, Weltoffenheit und Nachhaltigkeit wird man von dieser Regierung nicht erwarten dürfen.“

Es braucht eine laute und vor allem klare Stimme auch außerhalb des Parlaments, die auf diese Missstände hinweist und für eine freiheitliche und vielfältige Demokratie einsteht. Dafür steht mut und dafür brauchen wir euch/Sie und eure/Ihre Unterstützung.

Die Zustimmung vor den Wahlen wie auch danach und unser eigener OptimisMut verlangen danach, weiter zu machen. Außerdem ist nach den Wahlen, ja vor den Wahlen. Für die Europawahlen treten wir dennoch nicht an, auch wenn diese sehr wichtig wären. Aber das schaffen wir kräftemäßig einfach nicht. Es ist wichtig, dass wir jetzt durchschnaufen und die Partei weiter strukturell aufbauen, unsere Positionen inhaltlich schärfen. Wenn hier jemand mitarbeiten will, dann bitte eine Mail an info@mut-bayern.de senden.

Nordbayern.de: von „eigentlich“ zur Spitzenkandidatin

„Eigentlich“, erinnert sich Christine Deutschmann, „wollte ich nie in eine Partei eintreten.“ Aber dann habe sie die Initiative „Zeit, zu handeln“, die im Juni 2017 zur Gründung der Partei Mut führte, fasziniert. Die 50-Jährige, die sich in der Flüchtlingshilfe und im Kampf gegen Neonazis engagiert, gehörte bei Mut gemeinsam mit Ralph Hoffmann, dem inzwischen verstorbenen früheren Grünen-Kreisvorsitzenden, zu den Frauen und Männern der ersten Stunde der jungen Partei.

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mut macht prominent – Prominente machen mut

mut – für was steht der Parteiname eigentlich, werden die Gründer*innen der Partei oft gefragt. Jetzt gibt es weitere Rätsel zu lösen, denn die junge Partei hat aktive Unterstützung von namhaften Menschen bekommen – und zwar als Kandidierende auf der Liste. Doch sind diese bekannten Leute aufgrund ihrer Künstlernamen oft nicht zu erkennen bzw zu finden.

Wer verbirgt sich auf Listenplatz 12 hinter den Namen Marc Ortmann? – Es ist Marc Villon, der Sänger, der z.b. schon auf der ersten NoPAG-Demo mit seinem Auftritt sein politisches Engagement gezeigt hat. Der Allrounder „Ecco DiLorenzo hat schon oft gezeigt und bewiesen, wie politisch er ist, doch dass er mit bürgerlichen Namen Torsten Meineke heißt, wissen wohl die Wenigsten.Er steht auf Listenplatz 58.
Last but not least sind weitere Menschen, die in ihrem jeweiligen Bereich einen guten Namen haben – so der langjährige Radio- und Kulturjournalist Wilhelm Warning (Listenplatz 57) oder der Bio-Bauer Hans Glück aus Tittmoning. (Listenplatz 60).
Anne Wild würde man auf der Liste eventuell auch nicht finden, würde man sie doch auf Platz 60, als bekennender 60zger-Fan und engagiert bei Löwen gegen Rechts, vermuten. Doch sie tritt auf Platz 56 an.
Auch die Sängerin Andrea Pancur will mit ihrer Listenkandidatur für mut noch einmal ihr gesellschaftspolitisches Engagement unterstreichen (Listenplatz 40)Vorsitzende Claudia Stamm sagt dazu: „So viel Rückenwind für uns macht Mut. Wir danken herzlich für die Unterstützung.“

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