Mein Weg zu mut – Josef

Wer ist das? Die da bei mut mitmachen?

Es ist wieder Zeit Ihnen und Euch ein Mitglied von mut vorzustellen – Josef engagiert sich besonders in der Friedenspolitik und ist Teil des Teams, dass sich um die Öffentlichkeitsarbeit der Partei kümmert.

Wer steckt hinter mut? – Ein paar Beispiele haben wir Euch schon gezeigt [Mein Weg zu mut] Wir haben sie alle gefragt, was sie bewegt und was sie bewegen wollen, wer ihre Vorbilder sind oder wie die Gesellschaft in 20 Jahren aussehen sollte.

Josef Rinderer

Wie bin ich zu mut gekommen? Bisher war ich nicht in einer Partei, weil ich nicht genau wusste in welcher ich mich engagieren sollte.

Die letzten Jahre bin ich aufmerksamer durch das Leben gegangen. Mir fiel immer mehr auf, wie ungerecht die Welt wurde. Menschen, Tiere und Umwelt werden ausgebeutet, zerstört und vernichtet und die Politik denkt nur an die Wirtschaft und das Wachstum.

Konflikte werden nicht friedlich gelöst, eher wird noch Öl ins Feuer gekippt, um sie verlängern zu können.

Oft ist man am Verzweifeln und weiß nicht, was man dagegen tun kann. Bisher habe ich im Kleinen und Privaten versucht etwas zum Positiven zu verändern, indem ich Vegetarier wurde, nicht mehr Auto fahre, Reisen mit der Bahn unternehme, Plastik vermeide und Müll verringere. Aber die großen Probleme habe ich damit nicht erreicht.

Besonders liegt mir das Thema Frieden am Herzen und wie ich da etwas ändern kann – keine der aktuellen Parteien hatte ein Programm für Frieden, was meinen Vorstellungen entsprach.

Vor über einem Jahr wurde ich dann auf „Zeit zu handeln“ und später „mut“ aufmerksam, die sich vor allem die Menschenwürde ins Programm geschrieben haben.

Wenn die Menschenwürde im Vordergrund steht, folgt daraus unweigerlich ein engagierter Einsatz für Frieden.

Vielleicht sollte ich es doch wagen, mich auch politisch zu engagieren, wenn ich mich für Frieden einsetzen möchte – war meine Überlegung. So bin ich aus Neugierde zu einem Stammtisch und ließ mich von der Aufbruchsstimmung der neuen Partei anstecken. Mein Freund, der bemerkte, wie mich die Ungerechtigkeit auf dem Planeten beschäftigte, ermunterte mich, es doch mal in einer Partei zu versuchen und so bin ich dann zu mut gekommen.

Mittlerweile engagiere ich mich in der Partei für das Thema Frieden und helfe mit bei der Betreuung der Homepage.

Das mutigste was ich bisher getan hab? Ich denke, das war mich als schwul zu outen. Es war zwar etwas spät, kurz vor meinem 30. Lebensjahr, aber besser spät als nie. Meine Eltern hatten im Dorf eine Bäckerei, in der ich arbeitete und die ich übernehmen sollte. Selber führte ich ein kleines Fitness-Studio. Eigentlich hatte ich eine gesicherte Existenz. Trotzdem entschloss ich mich 1999 mein Dorf zu verlassen und in die Hauptstadt München zu ziehen. Eine Mehlstauballergie erleichterte mir auch die Entscheidung, da es für mich auch auf die Dauer unmöglich gewesen wäre in der Backstube weiterzuarbeiten. Ab Februar 2000 war ich dann in München und habe die Entscheidung nicht bereut. Hier lernte ich auch meinen Freund kennen, mit dem ich jetzt 18 Jahre zusammen bin.

Auch mein Bewusstsein für Mensch, Tier und Umwelt hat sich hier verstärkt und mein politisches Engagement ist soweit gewachsen, dass ich mut beigetreten bin.

Habe ich Vorbilder? Vielleicht alle Menschen, die sich für Frieden und eine gerechtere Welt einsetzen, wie Martin Luther King, Grigoris Lambrakis, John Lennon.

Wenn ich die Namen so lese, leben Menschen, die sich für den Frieden einsetzen, in einer gefährlichen Welt – trotzdem werde ich weiter mit mut für eine friedliche und gerechte Welt kämpfen.


 

Rückblick auf die Kohleproteste

Rückblick Kohleproteste – ein Bericht von Julian Höfner 

Vom 19. – 24. Juni traf sich die europäische Klimagerechtigkeitsbewegung im Rheinischen Braunkohlerevier, um für einen schnellen Kohleausstieg zu demonstrieren. Die Protestformen waren sehr unterschiedliche und vielfältig.

„Fridays for Future“ mobilisierte für einen europaweiten zentralen Klimastreik in Aachen am 21. Juni, bei dem 40.000 Menschen kamen. NGOs und Bündnisse riefen am 22. Juni zur Demo „Kohle Stoppen – Klima und Dörfer retten!“ auf bei der 8.000 Menschen gegen die Abbaggerung des Dorfes Keyenberg demonstrierten. Mit einer symbolischen Sitzblockade solidarisierten sich die Protestierenden mit den Anwohner*innen: ein starkes Zeichen an den Kohlekonzern RWE.

„Ende Gelände“ rief zu einer Massenaktion des zivilen Ungehorsams auf: rund 6.000 Aktivist*innen waren am Wochenende im Rheinischen Revier unterwegs und blockierten an verschiedenen Stellen gewaltfrei mit ihren Körpern die Kohleinfrastruktur.

Diese Proteste zeigen zweierlei auf: Zum einen ist die Klimagerechtigkeitsbewegung unglaublich gewachsen. Es waren die größten Protestaktionen für einen schnellen Kohleausstieg, die es jemals gegeben hat.

Das Medienecho war so groß wie noch nie, Pressevertreter*innen aller großen Medienhäuser waren anwesend. Die gesamte westliche Welt konnte zugesehen wie das Rheinische Revier zum Hotspot des Protestes für Klimagerechtigkeit wurde. Zum anderen ist die Klimagerechtigkeitsbewegung so entschlossen wie noch nie. Die massiven Proteste zeigen, dass es jetzt Zeit für schnelle Veränderungen ist. Menschen sind bereit die eine oder andere Regel zu übertreten um auf ihr Anliegen aufmerksam zu machen. Auch wenn das Wochenende überschattet wurde von Polizeigewalt, schwere Eingriffe in das Versammlungsrecht und Einschränkungen der Pressefreiheit war es dennoch ein riesiger Erfolg.

Die größte Co2-Quelle Europas, das Rheinische Revier, war für über 40 Stunden still gelegt und die verschiedenen Bündnisse und Akteure lieferten eine beeindruckende Choreographie unterschiedlicher Proteste.

Jetzt sind aber die Politiker*innen am Zug.


 

Stellungnahme zur PM der Bayerischen Staatsregierung

Stellungnahme zur Pressemitteilung der Bayerischen Staatsregierung vom 4. Juni 2019

Von Manni Maier, Sprecher mut-Forum Energie und Verkehr

Beim Bericht aus der Kabinettssitzung handelt es sich lediglich um eine kleine Auflistung von Maßnahmen, die längst hätten umgesetzt werden können, aber um nichts Innovatives, nichts Neues. Es ist nicht erkennbar, dass die Bayerische Staatsregierung auch nur im Ansatz die Zeichen der Zeit erkannt hätte.

Die Fridays-for-Future-Bewegung mit ihrem Forderungskatalog zeigt ganz klar, was sofort umgesetzt werden muss, um die Energie- und auch Verkehrswende endlich in Schwung zu bringen.

Im Abschnitt über den Netzausbau wird beschwichtigt, dass es weniger Leitungen und diese meist unterirdisch verlegt geben soll. Die Staatsregierung beharrt weiterhin auf Leitungstrassen, die hauptsächlich dazu dienen werden, die Renditeansprüche der Netzbetreiber zu befriedigen und den dreckigen Braunkohlestrom nach Bayern zu liefern.

In der Tat ist es so, dass wir so gut wie keine größeren Leitungstrassen bräuchten, wenn endlich mit dem Aus- und Weiterbau der dezentralen, regenerativen Energieerzeugungskapazitäten fortgefahren werden würde.

Das genau wäre der Schlüssel der Energiewende, aber hierzu fällt dem bayerischen Kabinett nicht wirklich etwas ein.

Eine „Idee“ sind Gaskraftwerke, die jedoch ebenfalls zentral Strom erzeugen und sofern mit Erdgas wieder mit fossilem Brennstoff betrieben werden würden. Energiewende heißt aber kompletter Ausstieg aus der fossilen Energiewirtschaft. Die vorhandene Infrastruktur an Gasleitungen ist jedoch gut gewartet und kann hervorragend als Speicher für regenerativ erzeugtes Gas genutzt werden. Aus so gut wie jedem organischen Reststoff kann Bio-Methan erzeugt werden, es muss sich nicht um Mais handeln. Ebenso kann man aus überschüssigem Solar- oder Windstrom Wasserstoff oder auch Bio-Methan herstellen und dieses bei Flaute und Dunkelheit zu Energie machen.

Das Kabinett bezieht sich aber nur auf fossiles Erdgas. Das ist keine Energiewende. Das Nämlich gilt auch für die Kraft-Wärme-Kopplung – sinnvoll ohne Frage, aber wieder abhängig vom Brennstoff.

Bei direkt regenerativer Energie spricht die Staatsregierung fast ausschließlich von „mehr Freiflächen-Photovoltaikanlagen“. Es ist richtig, dass hier ein Zubau stattfinden muss, dieser wird sich aber bei der vom Bundeswirtschaftsministerium vorgegebenen Ausschreibungspraxis als kaum umsetzbar erweisen, wie die letzten Jahre gezeigt haben. Da kann man leicht ankündigen, die Genehmigungen pro Jahr von 30 auf 70 zu erhöhen. Der Zubau muss auch auf bereits belegten Flächen wie Dächern und Lärmschutzwänden erfolgen. Hier ist die Infrastruktur des Unterbaus bereits vorhanden. Dazu fehlt jedoch jeder Ansatz.

Noch viel gravierender ist der von der CSU so gut wie gänzlich zum Erliegen gebrachte Ausbau der Windkraftnutzung. Durch Seehofers in jedweder Form kontraproduktive 10-H-Regelung, die einen willkürlichen Abstand zu vorhandenen Siedlungsflächen vorschreibt, bleibt dieses hier in Bayern nutzbare Erzeugungspotential völlig außen vor. Ein wichtiger Baustein in der Energiewende ist aber klar die Windkraft, weshalb die 10-H-Regelung sofort abgeschafft werden muss.

Außerdem fehlen im halbherzigen Konzept der Staatsregierung feste, flüssige und gasförmige regenerative Energien. Die Energieeffizienz sowie die Energieeinsparpotentiale werden gar nicht erst benannt, geschweige denn sinnvoll eingebunden.

Darüberhinaus muss die Energiewende ja nur zum Teil im Stromsektor stattfinden, viel gravierender ist der Wärme-/Kälte-Bereich.

Und last but not least: Ein hervorragend geeignetes Instrumentarium scheint ohne großen Druck der Straße (wie aktuell die FFF-Bewegung) mit der Staatsregierung nicht möglich:

Die Einführung einer nationalen CO2-Abgabe.

Richtig bepreist und für alle Energieträger und Treibhausgas-Emittenten eingeführt, ist das ein unbürokratisches Mittel um den regenerativen Energieträgern zum Durchbruch zu verhelfen und die fossilen schnellstmöglich abzulösen.

Mein Fazit: Die Bayerische Staatsregierung ist auf dem Energie- und Klimagebiet völlig lust- und planlos. Letztlich ignoriert die Landes-, wie auch die Bundesregierung die Sorgen der nächsten Generationen. Jedes Nichtstun ist eine klatschende Ohrfeige für die engagierten jungen Leute – und gefährlich und existenzbedrohend obendrein.

mut Bayern unterstützt die Fridays-for-Future-Bewegung und wird sich auch weiterhin für eine schnelle und umfassende Energiewende einsetzen.


 

Aktionswoche gegen Braunkohle – mut ist solidarisch!

Aktionswoche gegen Braunkohle im Juni 2019: mut ist solidarisch!

Sieben der zehn größten Treibhausgasquellen in Europa sind deutsche Braunkohlekraftwerke. Insgesamt 132 Millionen Tonnen CO2 emittieren diese Kraftwerke pro Jahr, mit unermesslichen Schäden für Mensch und Umwelt. Für den Kohleabbau werden ganze Landstriche in eine Ödnis verwandelt, seit Ende des 2. Weltkrieges über 1000 km². Mehr als 300 Dörfer wurden abgebaggert und 120.000 Menschen zwangsumgesiedelt.

Mit einem Kohleausstieg voraussichtlich im Jahr 2038 sind die vereinbarten Klimaziele nicht einhaltbar. Nur mit einem sofortigen Stopp können wir noch unter 1,5 Grad Celsius Erderwärmung bleiben und so die schlimmsten Risiken der Klimakrise verhindern.

mut fordert, dass der Betrieb der Kraftwerke und Tagebaue unmittelbar eingestellt wird und die von Abbaggerung bedrohten Dörfer und der Hambacher Wald erhalten bleiben.

Vom 19. – 24. Juni finden vielfältige Protestaktionen im Rheinischen Braunkohlevier statt. Bei der „Ende Gelände“ Massenaktion zivilen Ungehorsams werden tausende Klimaaktivist*innen aus ganz Europa friedlich gegen Braunkohleverstromung demonstrieren und vor Ort die Kohle-Infrastruktur mit ihren Körpern blockieren.

Am 21. Juni mobilisiert „Fridays For Future“ Schüler*innen aus ganz Europa zu einem zentralen Klimastreik nach Aachen. Ein breites Bündnis hat mit mehreren Demonstrationen zum Aktionstag „Kohle stoppen – Klima und Dörfer retten“ am 22. Juni aufgerufen.

mut zeigt sich solidarisch mit allen Menschen die friedlich gegen Kohle protestieren.

Im Vorfeld der Aktionswoche hat es verschiedene Versuche der Einschüchterung gegeben. Die Polizei Aachen versendete Briefe an verschiedene Institutionen, u.a. an das Schulministerium NRW, die Landeselternschaft für Gymnasien NRW und den Versammlungsanmelder von „Fridays for Future“, in denen sie mit Lügen und Halbwahrheiten versucht haben die Protestbewegungen zu kriminalisieren und so Menschen von der Teilnahme an den Protesten abzuschrecken.

Die RWE AG sprach der Pressesprecherin von „Ende Gelände“ Kathrin Henneberger ein Hausverbot aus und forderte sie auf eine entsprechende Unterlassungserklärung zu unterschreiben.

Vom Kohlekritiker Daniel Hofinger forderte der Kohlekonzern eine Strafe von 50.000 €, nachdem er zum zivilen Ungehorsam im Rheinischen Revier aufgerufen hatte.

mut fordert sämtliche Einschüchterungsversuche einzustellen und weitere Repressionsversuche zu unterlassen.


 

Rede von Saskia und Milena von Fridays for future beim Parteitag

Saskia und Milena von Fridays for future waren am 1. Mai zum Parteitag von mut eingeladen worden um dort zu sprechen.

Die Mitglieder von mut quittierten ihre Rede mit Standing Ovations und beschlossen anschließend einstimmig eine Resolution zur Fridays for Future Bewegung.

Hier ihre Rede:

„Hallo, wir sind Saskia und Milena von Fridays for future.
Wir wohnen hier in Prien und schwänzen seit Februar Freitags die Schule, um in München für unser Klima zu streiken. In München haben wir mal ein Lied vorgetragen und wurden gefragt, weil wir eh in Prien wohnen, ob wir auch hier reden können.

Deswegen möchten wir zuerst ein paar Takte zu FFF sagen.
In den Medien ist FFF ein viel diskutiertes Thema.
Es geht aber meistens darum, ob Schüler die Schule schwänzen dürfen oder nicht.

Aber eigentlich geht es uns um den Inhalt:  wie wir alle die Klimakrise aufhalten müssen und was dafür nötig ist.
Weil uns die Klimakrise wichtiger ist als die binomische Formel zum fünften mal zu wiederholen oder past perfekt zu lernen um später einmal über die schöne Welt zu reden, wie sie früher mal war.

Auch wenn wir mit Verweisen rechnen müssen: das ist es uns wert.

Im Augenblick ist Fridays for future noch eine Bewegung die Demonstrationen veranstaltet und Bewusstsein schafft. Da können wir auch jetzt schon auf einen Erfolg zurückblicken, man sieht z. B. Im Politbarometer des ZDF, dass die Klimakrise seit Januar 2019 zu einem der wichtigsten Themen der deutschen Politik geworden ist.

Das heißt, dass die Politik nicht länger mit der Angst vor Flüchtlingen Scheinpolitik machen kann sondern es jetzt an die echten Probleme gehen muss.

Für uns von Fridays for future ist es wichtig, klare Forderungen zu stellen.
Wir fordern dass sich Deutschland und Europa an das in Paris vereinbarte 1,5° Ziel halten.
Wir finden es auch nicht zuviel verlangt, dass man sich an getroffene Vereinbarungen hält auch als Erwachsene.

Konkret bedeutet das für FFF Deutschland:

  • Wir fordern den Kohle Ausstieg bis spätestens 2030 und das Erreichen einer
    klimaneutralen Wirtschaft in Deutschland bis 2035.
  • Wir fordern also 100% erneuerbare Energien und eine Nettonull in der
    Treibhausbilanz in den nächsten 18 Jahren.
  • Wir fordern bis Ende 2019: das Ende der Subventionen für fossile Energieträger
    wie Kohle und Flugbenzin.
  • Wir fordern: Bis Ende 2019 müssen ein Viertel aller Kohlekraftwerke abgeschaltet
    sein.
  • Wir fordern: Bis Ende 2019 soll eine CO2 Steuer nicht nur konzipiert sondern
    eingeführt sein und zwar mit einem Preis für den Ausstoß von Treibhausgasen, der
    so hoch ist wie die Kosten die dadurch uns und zukünftigen Generationen
    entstehen.

Und wenn wir dafür die nächsten 18 Jahre jeden Freitag demonstrieren müssen.

Aber es reicht natürlich nicht, nur am Freitag für den Wandel zu demonstrieren: wir ändern unser eigenes Leben und versuchen auch in unserer Familie, in der Schule und bei unseren Freunden etwas zu ändern.
Wir achten auf weniger unnötigen Verpackungsmüll, häkeln uns eigene Einkaufsnetze oder nehmen Tüten und Taschen von zuhause zum Einkaufen mit.
Wir achten mehr darauf was wir essen und wie unser Essen produziert wurde. Wir kaufen mehr in Second Hand Läden statt bei den großen Ketten ein. Wir fahren mehr Fahrrad …

Auch ihr könnt viele kleine Sachen verändern, um unsere Welt vor der Klimakrise zu bewahren:

Ihr könnt Euren Stromanbieter wechseln, Ihr könnt mit dem Chiemgauer bezahlen, ihr könnt Alternativen zum Auto benutzen und vieles vieles mehr, aber das wisst ihr wahrscheinlich schon: aber wissen reicht nicht, ihr müsst es auch noch tun.

Wir hoffen, dass wir Euch dazu begeistern können, mit uns für eine Welt zu kämpfen, auf der es friedlich ist und auf der die ökologischen Lebensgrundlagen erhalten sind.

Und wir sind mit Euch zuversichtlich, dass sich was ändert: in der Politik, in der Wirtschaft und in den Köpfen der Menschen.

Wir wünschen uns von euch, dass ihr euch Gedanken macht wie man den Klimawandel aufhalten kann!
wir wünschen uns von euch, dass ihr euch nicht nur Gedanken macht sondern handelt!
Wir wünschen uns, dass ihr eine Politik macht die daran denkt was gemacht werden muss und nicht an das was vielleicht durchsetzbar wäre!
Wir wünschen uns, dass ihr an der Veränderung arbeitet um die Klimakrise aufzuhalten!

Wir wünschen uns eine Zukunft!!!!“


 

Resolution zur Fridays for Future Bewegung

Einstimmig beschlossen die Mitglieder von mut auf ihrem Parteitag am 1.5.2019 folgende Resolution zur Fridays for Future Bewegung:

Die Partei mut unterstützt die Fridays for Future – Bewegung und lehnt jede Art von Repressalien gegenüber denjenigen ab, die sich für die Erhaltung unseres Planeten einsetzen.

mut solidarisiert sich mit denjenigen, die freitags auf die Straße gehen und für eine andere Klimapolitik streiken. Sie haben etwas Wesentliches verstanden, was viele Erwachsene nicht sehen können: Dass sich immer wieder nichts ändert, obwohl alle immer wieder betonen, sie wollten etwas ändern. Statt Veränderungen jetzt, gibt es immer nur Versprechungen für Verbesserungen in ferner Zukunft.

Unabhängig davon, ob sie mit jeder einzelnen Ihrer Forderungen recht haben, erklärt sich mut solidarisch mit den Beweggründen der Streikenden und mit Ihrem radikalen Bestehen darauf, dass Veränderungen jetzt sein müssen. Auf den Ratschlag, sie sollten lieber erst Expert*innen werden, weil sie dann viel besser etwas ändern könnten, haben die Schüler*innen selbst die beste Antwort: Die wissenschaftlichen Erkenntnisse gibt es bereits — und trotzdem ändert sich nichts.

Mut zur Veränderung geht nur gemeinsam!


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Fridays for Future!

mut unterstützt Ziele und Forderungen der Fridays for Future -Demos

Zusehen beim Zusehen des Nichtstuns, des Bremsens, des Festhaltens an verkrusteten Dinosaurier-Rendite-Energietechnologien und Strukturen geht nicht mehr. Es geht um den Erhalt einer für alle lebenswerten Zukunft auf diesem einzigen Planeten den wir haben.

Dies haben die Kinder und Jugendlichen erkannt. Greta Thunberg aus Schweden hat das Meisterstück fertig gebracht und inspiriert dazu endlich aufzustehen

Ihrem Beispiel folgen hunderttausende Schüler*innen, mittlerweile gefolgt von „Parents for Future“, „Scientists for Future“… – und auch die werden nicht nachlassen bis endlich was vorwärts geht.

mut unterstützt die Ziele und Forderungen der Fridays for Future – Demos – denn die nächsten Generationen betrifft es am meisten.

Keine großen Diskussionen mehr – keine Hinhaltetaktik mehr

mut ist mit dabei am 15.03. und danach!


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Themensprecher Manni Maier

Merkur: Slowfood-Aktivist wirbt für faires Gemüse

Beitrag auf Merkur.de von Ursula Fröhlich:

Slowfood-Aktivist wirbt für faires Gemüse
Zur letzten Veranstaltung vor der Sommerpause der Reihe „Menschen, die bewegen“ in der Landvolkshochschule Wies war Heiner Putzier zu Gast. Der Slow-Food-Aktivist ist ein Verfechter eines naturnahen, selbstbestimmten Lebens. […]

Er selbst bewirtschaftet einen kleinen Acker, wo er Gemüse wie Kürbisse, Karotten oder Pastinaken selbst anbaut. Seit neuestem experimentiert er mit einem Erdloch zur Gemüselagerung. „Wir wollen ein Beispiel geben, dass es funktioniert!“, bekräftigte er. Damit nicht genug. 2017 trat er in die MUT-Partei ein und bei den letzten Wahlen als Direktkandidat für den Landkreis Weilheim-Schongau an. Das Selbstbestimmungsrecht des Einzelnen, das seine Partei sich auf die Fahnen geschrieben hat, ist ihm sehr wichtig. Gesunder Menschenverstand gegen die Macht von Konzernen und Meinungsmachern. Und faire Preise für faire Lebensmittel. „Wir leben im Überfluss. Vieles ist viel zu billig. Wenn wir nicht bereit sind, Abstriche zu machen und für gesunde Lebensmittel mehr zu bezahlen, wird sich nichts ändern“, ist er sich sicher. […]

 

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Mehr zu unserem Mitglied Heiner Putzier auf seiner Kandidatenseite


 

Rechtsmittel im Strafprozess wegen Containern eingelegt

Vergangenen Monat waren Franzi & Caro zu Gast bei uns auf dem Münchner Stammtisch und erzählten uns, wie es zur Anzeige und letztlich auch zum Prozess wegen “Containern”/ Diebstahls letzter Woche kam.

mut hat sich mit ihnen solidarisiert und auch zahlreich beim Protest und Prozess begleitet. Manni Maier hielt eine Rede auf der Kundgebung. Heute haben sich beide entschlossen gegen das Urteil Rechtsmittel einzulegen, mit ihrer Erlaubnis veröffentlichen wir hier ihre Pressemitteilung dazu:

“Liebe Unterstützer*innen,

nun ist genau eine Woche vergangen seit unserer Verhandlung bezüglich des Container-Falls vor dem Amtsgericht Fürstenfeldbruck am 30. Januar.

Nach unserer Verurteilung stand eine Frage im Raum: Wird es eine nächste Instanz geben? Mit dieser Mitteilung wollen wir, Franzi & Caro, uns um eine Antwort bemühen.

Wir haben uns dazu entschieden, Rechtsmittel einzulegen. In welcher Form wir diese letztendlich ergreifen, kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht gesagt werden. Dazu muss weiterhin die schriftliche Urteilsbegründung des Richters abgewartet werden, um die Situation juristisch einschätzen zu können.

Bevor wir unsere Beweggründe darlegen, möchten wir zunächst einmal die letzte Woche Revue passieren lassen, denn die gestrige Entscheidung kann nicht getrennt von den Ereignissen der letzten Zeit gesehen werden.

Nach drei langen Stunden endete die Hauptverhandlung mit einem milden Urteil: Wir bekamen eine Verwarnung wegen einfachen Diebstahls an wertlosen Lebensmitteln, aber keine Strafe. Der Richter bestätigte uns während der Gerichtsverhandlung mehrmals ehrenwerte Motive. Die Staatsanwaltschaft München II hielt bis zuletzt an der Verurteilung wegen besonders schweren Falls des Diebstahls fest. Zuletzt sah der Richter den Tatbestand des einfachen Diebstahls als erfüllt und sprach uns schuldig.

Die ausgesprochene Verwarnung beinhaltet eine Auflage von jeweils 8 Sozialstunden bei der Tafel. Außerdem stehen 15 Tagessätze a 15EUR, also 225EUR unter Vorbehalt. Wenn wir uns in den nächsten zwei Jahren nichts zu Schulden kommen lassen, dann müssen wir diese 225 EUR jeweils nicht zahlen.

Natürlich sind wir traurig und enttäuscht.

Viele Menschen haben sich für einen Freispruch eingesetzt. Doch diesen konnten wir letzten Mittwoch leider nicht aus dem Gerichtssaal tragen, jedoch aber die Meinung eines Richters, der unser Handeln als nicht verurteilenswert einschätzt und sogar unsere moralischen Beweggründe nachvollziehbar empfindet. So wurde sogar im Gerichtssaal an die Menschen appelliert, sich beim Thema Lebensmittelverschwendung an die eigene Nase zu fassen. Dem entgegen hielt die Staatsanwaltschaft während der Verhandlung an dem öffentlichen Interesse und an einer Strafverfolgung in unserem Fall fest und forderte unsere Bestrafung.

Dies zweifeln wir weiterhin an.Auch nach der Gerichtsverhandlung und der ausführlichen Berichterstattung in etwaigen Medien können wir nur weiterhin sagen: Wir erfahren nur Gegenteiliges – vielmehr noch: die Menschen empören sich und fordern, dass sich etwas ändert.

(für eine juristische Einschätzung möchten wir gerne auf die heutige Pressemitteilung unseres Anwaltes Max Malkus verweisen.)

Die mediale Aufmerksamkeit der letzten Woche hat uns überwältigt. Was dann jedoch geschah, hätten wir nicht für möglich gehalten: sogar im kleinen Heimatstädtchen Vechta machte unser Fall die Runde. Noch überraschender war es, als die Berichterstattung auch Menschen in anderen Ländern erreichte und es positive Rückmeldungen beispielsweise aus der Türkei gab. Auch einige Politiker*innen empören sich, dass wir verurteilt worden sind und zeigen Initiative für Maßnahmen und Änderungen. So gibt unser Fall auf vielen Ebenen Anlass zur Diskussion und das Thema Lebensmittelverschwendung findet Einzug in die aktuellen Debatten in/von Politik und Gesellschaft.

Der Handlungsbedarf scheint allgegenwärtig. Doch sind wir ehrlich, so besteht die Möglichkeit, dass eine Welle der Aufmerksamkeit, welche die Lebensmittelverschwendung erneut ins Blickfeld der Gesellschaft gerückt hat, genauso schnell wieder abflachen kann, wie sie sich aufgebäumt hatte. Wir sind nicht die ersten, die Zeit und Energie darauf verwendet haben, auf dieses Thema hinzuweisen. Unser Ziel ist die nachhaltige Veränderung und eine bewusstere Haltung zu den lebensnotwendigen Mitteln.

Dabei sehen wir uns als Teil einer globalen Bewegung, die globale Klimagerechtigkeit für unsere nahe Zukunft einfordert. In Zeiten der Klimaerwärmung und wachsender Ressourcenknappheit sind wir gezwungen, Überproduktion und Ressourcenverschwendung einzudämmen, damit wir in den nächsten Jahrzehnten noch auf diesem Planeten leben können. Zudem erleben wir die unnötige Verschwendung von Lebensmitteln als eine Unmenschlichkeit, wenn es gleichzeitig Millionen von hungernden Menschen gibt. Zwar kann ein Fall vor Gericht weder direkt die Klimaerwärmung stoppen, noch hungrige Mägen füllen, doch kann er Anlass zum Handeln bieten. Denn unser persönlicher Fall ist zu einer politischen Frage geworden – auf die wir mehr als eine Antwort fordern!

Bereits seit vielen Jahren ist das Problem der Lebensmittelverschwendung bekannt. Aus ethischen, gesellschaftlichen, sowie aus wirtschaftlichen Gründen hat sich die Politik vorgenommen, dieser Ressourcenverschwendung Einhalt zu gebieten.

Die EU verfolgt das Ziel, bis 2030 die Lebensmittelverschwendung zu halbieren. So startete auch Deutschland die Kampagne „Zu gut für die Tonne“. Eine Erweiterung der Kampagne wird für nötig gehalten. In diesem Sinne hat dieses Thema auch Einzug im derzeitigen Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD gefunden. Angedacht ist eine Erweiterung der Kampagne.

Wir wollen uns nicht damit zufrieden geben, dass der Diskurs um Nachhaltigkeit und Klimawandel vor allem auf der Verbraucherebene geführt wird, denn wir haben gesehen, wie wenige Erfolge diese Strategie hat. Denn wenn Verbraucher*innen nur die Wahl zwischen einer Biogurke in Plastikverpackung und ihrer konventionellen Variante ohne Plastik hat, wird deutlich, dass der Einkaufsmacht Grenzen gesetzt werden. So muss man ganz klar sehen, dass auf einer anderen Ebene bereits nachhaltige Entscheidungen getroffen werden müssen.

Deshalb appellieren wir an die Politik, dass der verlautete Tatendrang in sofortige und grundlegende strukturelle Veränderungen übergeht. Wir können uns keinen weiteren Aufschub erlauben!

Mit solidarischen Grüßen,
Franzi & Caro“
Blog: olchiscontainern1.blogsport.de
Facebook: Olchis Containern


Die damalige Pressemitteilung von mut

Bericht im Merkur zum Urteil 


 

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