mutige Beiträge

Wolfgang Zeilnhofer kündigt Fraktionsgemeinschaft mit FDP im Münchner Stadtrat auf

Gemeinsame Presseerklärung von Wolfgang Zeilnhofer und der Partei mut

Der Münchener Stadtrat Wolfgang Zeilnhofer (Wählergruppe HUT) hat den Vorsitzenden der Fraktionsgemeinschaft von FDP und HUT heute schriftlich die Kündigung der Fraktionsgemeinschaft mitgeteilt.

Dazu Wolfgang Zeilnhofer: „Nach der Berichterstattung in der Münchner Presse über meine Mitgliedschaft in der Partei mut und meiner Absicht mit mut zusammen in der Kommunalwahl 2020 anzutreten, wurden vielfach Fragen an mich gestellt, in wie weit eine Fraktionsgemeinschaft mit der FDP noch vertretbar ist.

Die Fraktionsgemeinschaft mit der FDP war immer eine pragmatische Entscheidung und getragen von der Idee gemeinsam im Stadtrat mehr bewegen zu können, nicht jedoch von einem breiten politischen Konsens.

Die Partei mut setzt völlig neue Zeichen in der Parteienlandschaft, die eine weitere Zusammenarbeit mit der FDP in meinen Augen ausschließt. Jetzt kommt es darauf an, diese neue Politik auch unmissverständlich gegenüber den Wählerinnen und Wählern zu vertreten. Ich glaube deshalb, dass der Schritt die Fraktionsgemeinschaft zu verlassen konsequent und ehrlich ist.

Ich möchte mich an dieser Stelle ausdrücklich für die kollegiale Zusammenarbeit bei den Kolleginnen und Kollegen der FDP bedanken.

Der Vorsitzende der Partei mut Jörg Linke aus München begrüßt die Entscheidung von Wolfgang Zeilnhofer: „Wir sind der Überzeugung, dass die Partei mut das Parteienspektrum substanziell bereichert und deshalb im Wahlkampf unverwechselbar auftreten muss. Eine Fraktionsgemeinschaft mit einer Partei, mit der es kaum inhaltliche Übereinstimmungen gibt, erscheint uns dagegen nicht sinnvoll“.


 

Ein Jahr Ankerzentren – 1 Jahr Menschenrechtsverstöße! 

Am 1. August 2018 wurden in den sieben Regierungsbezirken Bayerns die so genannten „Ankerzentren“ in Betrieb genommen.

Dazu erklären die Themensprecher*innen für Asyl, Migration und Zuwanderung, Arianna Vogel und Arno Pfaffenberger:

Ein Jahr Ankerzentren, das bedeutet 1 Jahr verschärfte Verletzung der Menschenrechte Geflüchteter. 1 Jahr Ankerzentren, das heißt 1 Jahr Abschreckungspolitik gegen Menschen, die aus berechtigten Gründen einen langen, schweren und lebensgefährlichen Weg nach Europa auf sich genommen haben.

Menschen, die vor Krieg, vor Verfolgung aus politischen oder religiösen Gründen, die wegen fehlender Überlebensperspektiven aufgrund des Klimawandels oder wegen der Zerstörung ihrer ökonomischen Existenz durch die EU-Außenwirtschaftspolitik nicht mehr in ihrer Heimat bleiben konnten.

Dies sind die anerkannten Fluchtursachen, nicht Schleuserbanden oder der vermeintliche Lockruf europäischer Sozialsysteme.

mut teilt die Kritik, die von zivilgesellschaftlichen Organisationen wie dem bayerischen Flüchtlingsrat, Ärzt*innen der Welt, VETO Bayern, von Fachanwält*innen und den in den Ankerzentren untergebrachten Menschen bei einer Pressekonferenz in der letzten Woche geäußert wurde.

Mit der Unterbringung Geflüchteter in „Ankerzentren“ genannten Lagern wird die in Artikel 1 des Grundgesetzes garantierte Menschenwürde verletzt.

In diesen Lagern dürfen die Menschen nicht arbeiten, nicht kochen, sich nicht bilden und haben kaum Zugang zu Beratung oder Kontakt zu Menschen außerhalb der Unterkunft.

mut setzt sich für eine menschenwürdige Unterbringung von Geflüchteten ein. Menschenwürdig heißt: weg von Gemeinschaftsunterkünften, weg von Lagern, hin zu einem Wohnen, dass den individuellen Bedürfnissen der Menschen Rechnung trägt.

Insbesondere für Menschen mit besonderem Schutzbedürfnis, wie alleinstehende Frauen, Kinder und queere Menschen, müssen geeignete und sichere Unterkünfte geschaffen werden. Gleiches gilt für kranke, behinderte und traumatisierte Menschen, deren Lebensumstände besondere Berücksichtigung finden müssen. Dabei muss die Unterstützung durch unabhängige und personell gut ausgestattete Sozialdienste garantiert sein.

Die Belangen der Geflüchteten müssen im Mittelpunkt stehen, anstatt sie wegzuverwalten.


 

tz.de: Nächster Stadtrat wechselt die Partei: Wolfgang Zeilnhofer geht von Hut zu Mut

Wolfgang Zeilnhofer im Interview bei tz.de:

[…] Von HUT zu mut, das klingt schon naheliegend, da tauschen Sie nur einen Buchstaben aus. Das war der Hauptgrund

(lacht). Nein, im Ernst. Es war für mich eine logische Konsequenz aus der Entwicklung der vergangenen drei Jahren. Ich war Gründer und Vorstand der Wählergruppe HUT, ich habe den Wahlkampf 2014 alleine finanziert. Ich war lange Einzelkämpfer, und ich habe einen Beruf und eine Familie. […] Ich möchte weiter politisch arbeiten, und das will ich mit mut tun. […]

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Temperaturspaziergang durch Regensburg

Das Regensburger mut Team startete eine coole bzw doch eher heiße Aktion:
einen „Temperaturspaziergang“ durch Regensburg.

Die gemessenen Temperaturen schrieben sie mit Kreide auf die Straße, einmal in Schattenbereichen und einmal in sonnigen Bereichen.
An manchen Haltestellen mussten die Fahrgäste ohne jede Chance auf Schatten auf den nächsten Bus warten.

Diese Aktion zeigt auch an diesem kleinen Beispiel wie wenig wir es uns leisten können, in den Innenstädte weiterhin dem Autoverkehr und Steinwüsten den Vorrang zu geben.


Der Erfahrungsbericht zur Aktion:

Uns ist es zu heiß !!!

Letzte Woche hatten wir die dritte Hitzewelle dieses Jahr und schon wieder wurde ein neuer Hitzerekord aufgestellt.
Wir müssen viel tun, um die Klimakrise zu bremsen!

Am Donnerstag, dem bisher heißesten Tag des Jahres, machten wir uns auf den Weg zu einem Temperaturspaziergang durch Regensburg.
Uns war es an diesem Tag schon zu heiß, wir starteten am Dachauplatz im Schatten der Bäume beim Springbrunnen, frische Luft, es war erträglich, ja fast angenehm, obwohl es da bereits 36,4° und das um 16.00 Uhr.

Das krasse Gegenteil erlebten wir auf der gegenüberliegenden Seite an der Bushaltestelle, unser Thermometer zeigte 42,7°. Nach ein, zwei Minuten wollten wir schon wieder weg, der Körper hatte ganz schön zu tun klar zu kommen. Ab in den Schatten! Die Menschen, die auf den Bus warteten, mussten in der prallen Sonne ausharren.

Wir gingen weiter Richtung Schwanenplatz. Wenn die Bäume an diesem Platz groß sein werden, wird dieser Platz eine von diesen dringendst benötigten kühlenden Oasen unserer Stadt sein. Doch aktuell gibt es wenig Schatten. Bis es so weit ist, braucht es eine Übergangslösung, zum Beispiel mit vertikalen Gärten, wie es die Stadt Düsseldorf bereits realisiert hat oder mit Sonnensegeln aus Pflanzen.

Ein paar Schritte weiter vor, erreichen wir das Haus der bayerischen Geschichte, erst vor kurzem wurde es fertig gestellt. Ein Beispiel für eine verpasste Chance klimaresiliente Maßnahmen rundherum aufzugreifen. Denn auch hier Hitze über Hitze.
An der Bushaltestellesteigt das Thermometer auf 47,6°C.
Im Gegensatz zu den Wartenden können wir ans Donauufer flüchten, Abkühlung ist notwendig, das Grün, das Wasser die frischere Luft, wunderbar.

Auf dem Weg in die Innenstadt das immer gleiche Bild: Steinwüsten, die die Hitze speichern und bis lange in die Nacht hinein diese Wärme abgeben. So kann die Stadt kaum abkühlen. Wir ziehen weiter die Weiße Hahnengasse hoch, vorbei am Dom, über den Neupfarrplatz, durch die Wahlenstraße (gerade neu geschaffen und kein bisschen Grün) bis zum Haidplatz . Da hatte es um knapp 19 Uhr noch immer 41,6 °. Das Ergebnis einer „Steinernen Stadt“ leider.

Es wird erwartet, dass in Städten die Temperatur um durchschnittlich 5° Grad ansteigen wird.

Wir fordern daher der Überhitzung unserer Stadt entgegenzuwirken mittels:
• mehr erfrischender Oasen, mit Schatten-, Grün- und Wasserflächen
• Beschattung von Bushaltestellen und Sitzgelegenheiten
• raus mit dem Verkehr aus der Innenstadt


 

Bundesweite Impfpflicht gegen Masern

Eine Kommentar von Michaela Dietrich, Sprecherin des mut Forums Gesundheit und Pflege:

mut ist menschlich, logisch und konsequent.

Das bedeutet für das Forum Gesundheit und Pflege, dass wir die Impfempfehlung der STIKO uneingeschränkt befürworten.

Es bedeutet aber auch, dass wir die körperliche Unversehrtheit des Menschen wahren wollen.

Bei einer Impfquote von 95% wird ein sogenannter Herdenschutz erreicht, der auch diejenigen schützt, die sich aufgrund von gesundheitlichen Einschränkungen nicht impfen lassen können, z.B. Menschen mit Multipler Sklerose. Darunter zählen auch Säuglinge, die aufgrund ihres Alters noch nicht geimpft werden können.

Durch die niedrige Impfquote in manchen Regionen sind Masern wieder ausgebrochen. Dadurch entsteht für die genannten Gruppen eine erhebliche Gefahr. Diese Menschen sind somit auf unsere Solidarität angewiesen.

Eine Impfpflicht kann allerdings nur eine vorübergehende und gezielte Maßnahme sein, um zu schützen. Gleichzeitig muss unbedingt auf eine breite und gezielte Aufklärung gesetzt werden – auch darüber, dass nach einem ersten Impfen der Titer bestimmt werden kann, also ob der Geimpfte bereits genug Anti-Körper besitzt.

Außerdem muss es möglich sein, gegen Masern bzw gegen andere Krankheiten einzeln zu impfen und eine verpflichtende Impfung bei Masern darf kein Einfallstor für andere Impf-Pflichten sein.


 

Ein Giesinger Trauerspiel – Der Abriss des Uhrmacherhäusl und die (ausbleibenden) Folgen

Ein Beitrag von Tim King:

Frechheit siegt, wird sich der neue Eigentümer des denkmalgeschützten Uhrmacherhäusls in der Unteren Grasstraße in Giesing gedacht haben. Und tatsächlich, Frechheit siegt nun auch vor dem Münchner Verwaltungsgericht: der Bescheid der Stadt, mit dem sie den Eigentümer zum originalgetreuen Wideraufbau verpflichtet hat, ist rechtwidrig. Sie hätte die Abrissfirma zumindest auch in Anspruch nehmen müssen.

Die Stadt langt daneben.

Natürlich ist nichts nachgewiesen, und vielleicht hat der Eigentümer auch tatsächlich nie die Anweisung gegeben, das Häusl abzureisen. Vielleicht nur mal eine Bemerkung fallen lassen, dass ja auch nicht so schlimm wäre, wenn der der Bagger irgendwo aneckt, hängen bleibt. Schließlich ist die Firma ja versichert, sogar der Bagger.

Und dann war es weg, das Haus. Trotz des engagierten Einsatzes der Nachbarn, obwohl die Polizei kam, ungeachtet eines verhängten Baustopps. Oberbürgermeister Dieter Reiter versprach damals: „Wir werden mit aller Härte gegen die Verantwortlichen vorgehen“.
Die „Härte“, das war ein Bescheid, mit dem der Eigentümer zum originalgetreuen Wideraufbau verpflichtet wurde. Ein Bescheid, den das Münchner Verwaltungsgericht nun in erster Instanz für rechtswidrig erklärt hat. Denn die Verwaltung hatte offenbar weniger Phantasie als der Eigentümer und konnte sich nicht vorstellen, dass die beauftragte Firma vielleicht auch ohne explizite Anweisung mit dem -eigens versicherten- Bagger „versehentlich“ das Haus abgerissen hatte und nur den Eigentümer in Anspruch genommen.

Gewinnmaximierung statt Denkmalschutz

Dessen Kalkül und Kalkulation gehen nun -zumindest vorerst- auf. Das Denkmal ist nicht mehr, nichts mehr da, was zu schützen wäre, freie Bahn also für eine Bebauung, die sich an den umliegenden, mehrstöckigen Häusern orientiert.
Peinlich für die Stadt und ein herber Verlust für Giesing und ganz München.

Denkmalschutz braucht Förderung – und eine klare Verpflichtung

In Zeiten des maximalen ökonomischen Drucks auf die noch vorhandenen Baudenkmäler braucht es dringend neue Regelungen, die das, was hier passiert ist, verhindern. Es ist längst gängige Praxis, denkmalgeschützte Häuser und Anlagen solange verrotten zu lassen, bis der Denkmalschutz Makulatur ist und nur noch der Abriss bleibt. Bußgelder, auch solche, die wehtun, reichen da nicht aus. Die Eigentümer müssen zum Erhalt und ggf. auch zur Rekonstruktion verpflichtet werden, gleichzeitig müssen entsprechende Fördermöglichkeiten geschaffen und ausgebaut werden.


 

Merkur: Podiumsdiskussion in Herzogsägmühle: Bitte wieder mehr streiten

Ursula Fröhlich berichtet für den Merkur:

Zum 125. Jubiläum von Herzögsägmühle hatte das Diakoniedorf zur Podiumsdiskussion eingeladen. Die bekannten Gäste vertraten dabei durchaus konträre Meinungen. Einig waren sich allerdings alle, dass wieder mehr miteinander gesprochen werden soll.

[…]

Auch Claudia Stamm forderte, dass bei Parteien wieder klarer werden müsse, für welche Inhalte sie stünden. „Dem Volk auf’s Maul schauen, aber ihm nicht nach dem Mund reden“, zitierte sie in diesem Zusammenhang den ehemaligen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß.

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Bayreuth – Für die Seenotrettung!

Am Wochenende war nicht nur der CSD in München – wo unter dem Motto „Celebrate diversity! Fight for equality“– für die Vielfalt und Gleichheit gekämpft wurde, sondern in Bayreuth gingen die Menschen – wie ein paar Tage zuvor – für die Seenotrettung auf die Straße.
Arno Pfaffenberger, Bezirksvorsitzender von mut Oberfranken und auch Themensprecher der Partei für Asyl und Zuwanderung:

„Nun stehen wir zum 2. Mal binnen einer Woche hier in Bayreuth und es ist nötig und so wichtig, das wir hier sind!
Und wir sollten jede Woche hier stehen, nein ich weiß das ist unrealistisch und schlicht nicht machbar für die meisten von euch.

Wir sollten wieder und wieder hier stehen, bis endlich:

  • -das Sterben im Mittelmeer,
  • -die dreckigen Deals mit afrikanischen Staaten (Migrationsabkommen genannt) und daraus folgend das Sterben in den afrikanischen Wüsten,
  • -das Eingesperrtsein in der Türkei,
  • -die völkerrechtswidrigen Push Backs in die fürchterlichen Lager von Lybien,
  • -das Wegprügeln von Geflüchteten an der kroatischen EU-Außengrenze

bis alle diese menschenfeindlichen Dinge ein Ende finden!

Wir sollten wieder und wieder hier stehen:

  • -bis endlich die unselige Dublin III Verordnung der EU zurückgenommen wird.
    Deutschland als einer der Hauptprofiteure von Dublin III sollte hier vorangehen und die Verordnung einseitig aufkündigen.
    Die Aufnahme der Menschen, die aufgrund des Auslagerns der ökologischen und sozialen Kosten der ökonomischen Ordnung des globalen Nordens in den globalen Süden ihre Heimat verlassen und migrieren müssen, sollte selbstverständlich sein!
  • -die EU endlich wieder die supranationale Seenotrettung im Mittelmeer aufnimmt
    es sichere Zugangswege nach Europa gibt
  • -es in Deutschland wieder ein Asylrecht gibt, das diesen Namen verdient!

Wir die wir hier stehen, wir sind Teil des solidarischen Pools dieser Gesellschaft!
Wir stehen gegen die völkischen Nationalist*innen und gegen die neoliberalen marktkonformen Demokrat*innen, die beide jeweils auf ihre eigene Art die Abschottung Europas, die Festung Europa wollen!

Sie wollen die weltweite Freiheit des Kapitalexports und des Handels! Den Zugang nach Europa wollen sie so regulieren, das nur diejenigen, die Deutschlands Wirtschaft, sprich den Interessen der Produktionsmittelbesitzer dienen, hierher kommen können!
Lasst uns der Sand im Getriebe dieser Pläne sein, lasst den solidarischen Pool wachsen!

Hoch die internationale Solidarität!“


 

CSD München: 50 Jahre Stonewall

„50 JAHRE STONEWALL – CELEBRATE DIVERSITY! FIGHT FOR EQUALITY!“ 

Sehr politisches Motto des CSD München und das ist wichtig – auch und erst recht in diesen Zeiten. Deswegen war es auch eine „Freude“, dass die Rainbow Refugees Munich mit ihren politischen Auftritt in unserer Nähe waren. 

Auf unserer Facebookseite haben wir ein kleines Album veröffentlicht, denn: das bisschen Regen hat unserer Stimmung und Laune nix anhaben können – aber seht selbst! 

Herzlichen Dank an alle Mitglieder und Unterstützer*innen – in diesem Fall insbesondere an Luisa …für die tollen Bilder!!

Facebook Album


Noch mehr Infos und Links finden Sie hier 

 

Podiumsdiskussion: Parteien unter dem Radar

Am Sonntag, 7. Juli 2019, fand in Nürnberg vor dem Staatstheater eine Podiumsdiskussion zum Thema „Parteien unter dem Radar“ statt und wir freuen uns, dass wir mit Christine Deutschmann teilnehmen konnten. Wir von mut stehen für gelebte Demokratie und die fängt an der Basis an. So ist begrüßenswert, dass es viele „Parteien unter dem Radar“ gibt, die einen Großteil unserer Werte teilen.

Ein Ausschnitt aus der Podiumsdiskussion ist hier im Video zu sehen:


Unser Dank gilt auch den Menschen hinter dem Kollektiv N.ORT (Benedikt Buchmüller, Charlotte Haas, Johanna Wiglinghoff, Jana Stadler, Konrad Ehelebe, Lena Endres und Philipp Eyrich) und Bluepingu, die das „Kulturhauptstädtla“ am Opernhaus Nürnberg möglich gemacht haben.

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