mutige Beiträge

Mein Weg zu mut – Jenny

Wer ist das? Die da bei mut mitmachen?
Wer steckt hinter mut? – Ein paar Beispiele haben wir Euch schon gezeigt [Mein Weg zu mut]

Heute stellen wir Euch Jenny vor – sie wurde nach der Wahl Mitglied bei mut:

Jenny, 37

Hauptsächlich bin ich für meine zwei kleinen Kinder mutig geworden. Nachdem unsere Straße direkt vor unserer Haustür kurz vor der Wahl mit Plakaten einer rechten Partei zugehangen wurde, wusste ich, dass ich mich engagieren muss.
Außerdem habe ich Vertrauen in Claudia Stamm, dass sie mit Herz und Verstand Politik macht.
Der Rechtsruck war sicherlich der größte Ausschlaggeber.

Ich möchte meinen Kindern nicht irgendwann sagen müssen, dass ich nichts dagegen getan habe.

Meine Traumwelt in 20 Jahren beschreibt sich wie folgend:

emissionsfreie Mobilität, weniger Fahrzeuge auf deutschen Straßen, Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, intelligente Mitfahrsysteme boomen auch auf Kurzstrecken auf dem Land, autofreie und lebendige Ortszentren.

Barrierefreie Wohn- und Lebensräume für Alt und Jung mit Pflegeangebot, Gemeinschaftsräumen, Nachbarschaftshilfe, Gärtnerparzellen.

Bezahlbarer Wohnraum, keine Diskriminierung vom Staat.

Gemüse- und Kräuteranbau auf öffentlichen Flächen in Städten und Gemeinden. Nachhaltige Landwirtschaft, plastikarmes Einkaufen, weniger Wegwerf-Konsum, ausschließlich Import fairer und umweltverträglicher Güter, Stärkung der Kleinbauern weltweit.

Gesamtschule für alle, Bürgerversicherung, Rente für alle und Bio für alle 😉


 

Claudia Stamms Statement zu § 219a StGB

Ein Statement unserer Vorsitzenden Claudia Stamm zu einer Aktion von Profamilia Niederbayern zu § 219a StGB:

„Weg mit dem Paragraph 219a, sowas von klar. Ich habe echt das Gefühl, wo leben wir beziehungsweise in welchem Jahrhundert leben wir? Es gibt einen gesellschaftlichen Konsens, 218a heißt der, Abtreibung ist erlaubt, unter bestimmten Voraussetzungen und dann muss es auch erlaubt sein, dass ein Arzt oder eine Ärztin darauf hinweist, dass sie Abtreibungen durchführt. Also ganz klar, die Demos, die Protestaktionen brauchts. Weg mit dem Paragraph 219a!“


§ 219a StGB „Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft“ auf dejure.org

§ 218a StGB „Straflosigkeit des Schwangerschaftsabbruchs“ auf dejure.org

Mehr zu § 219a StGB auf Wikipedia


 

Die Mär der Millenniumsentwicklungsziele

Gerade findet das Weltwirtschaftsforum in Davos statt. Unser Mitglied Josef Rinderer hat sich dazu Gedanken gemacht:

Weltwirtschaftsforum in Davos

Gerade treffen sich die Mächtigsten aus Politik und Wirtschaft, sowie gesellschaftliche Akteur*innen und Journalist*innen in Davos zum Weltwirtschaftsforum um über die aktuelle Weltlage zu diskutieren. Sie wollen die Welt besser und gerechter machen. Wenn man den aktuellen Oxfam Bericht „Public Good or Private Wealth“[1] liest, bekommt man das Gefühl, das Gegenteil ist der Fall. Milliardär*innen werden reicher und reicher. Im vergangenen Jahr ist ihr Vermögen um 900 Milliarden US-Doller gewachsen. Vielmehr wird weiterhin diskutiert, wie man besser das Geld der Armen an die Reichen umverteilt.

Weiterlesen „Die Mär der Millenniumsentwicklungsziele“

Fridays for Future

Unser Themensprecher Manni Maier zu den „Fridays for Future“ Protesten:

”Während im Wirtschaftsministerium – alleine das grenzt schon an eine Farce – die Kohlekommission tagt und vielleicht aus ihrem bislang erarbeiteten Entwurf einen Abschlussbericht macht, gingen wieder viele tausend Kinder und Jugendliche, die heute eigentlich Schule hätten, auf die Straße, um für das Klima und damit für ihre Zukunft zu demonstrieren.
Zur Umsetzung des Kohleausstiegs steht im Entwurf „empfiehlt die Kommission freiwillige Maßnahmen“ der Kohlelobby.
Meine 15 jährige Tochter meinte: „Das ist unglaublich, das ist als ob man Porsche bestimmen lassen würde, wie hoch das dringend überfällige Tempolimit auf den Autobahnen sein soll oder einen Metzger zu beauftragen, einen Plan zu weniger Fleischkonsum auszuarbeiten!“
Während heute in Berlin über etwa 20.000 noch verbliebene, schmutzige Dinosaurier-Arbeitsplätze in Braun- und Steinkohle beraten wird, sind im Bereich der erneuerbaren Energien durch die starken Einschnitte der Regierung, egal in welcher farblichen Koalition der letzten 13 Jahre, und der bayerischen Regierung mit ihrer unsäglichen 10-H-Regelung für Windkraftanlagen, ein Vielfaches an zukunftsfähigen, sauberen Arbeitsplätze verloren gegangen und viele Fachkräfte und Firmen in den Ruin oder zur Abwanderung ins Ausland getrieben worden.
mut steht für klare Schritte hin zum verstärkten Ausbau der erneuerbaren Energien in ihrer breiten Vielfalt.
Dazu gehört endlich wieder ein verstärkter Aus- und Zubau von Solaranlagen, eine Streichung der 10-H-Regelung in Bayern und viele weitere Möglichkeiten hin zu einer schnellen Energiewende.”


Das (Landtagswahl-) Programm von mut

Deutsche Webpräsenz von Fridays for Future

Internationale Webpräsenz von Fridays for Future


 

Pressemitteilung: Selbstbestimmungsrecht muss auch für Obdachlose gelten!

Pressemitteilung vom 22.01.2019

mut fordert: Selbstbestimmungsrecht muss auch für Obdachlose gelten!

Die Stadt München lässt heute das improvisierte Lager einiger Obdachloser in der sogenannten Kapuziner-Unterführung räumen.

Tim King, wohnungspolitischer Sprecher von mut, fordert:

Bevor solche Lager geräumt werden, müssen die Voraussetzungen für eine menschenwürdige Unterbringung der Betroffenen geschaffen werden!

Kälteschutzprogramme, bei denen lediglich ein Übernachtungsplatz im Mehrbettzimmer geboten wird, die keine Möglichkeit für Paare bieten, zusammen zu bleiben und in denen die Betroffenen ihre Habe nicht unter- oder ein Haustier mitbringen können, sind für viele keine Alternative.

Es müssen erst dringend ausreichend Sozialwohnungen geschaffen werden für die Wohnfähigen und ausreichend Wohnheimplätze für die, die mehr Betreuung benötigen und geschützten Lagerraum für die, die sich gegen eine solche Unterbringung entscheiden.

Bevor denen, die fast nichts mehr haben, auch noch ihre letzten Rückzugsmöglichkeiten und damit ihr Selbstbestimmungsrecht genommen werden!“


 

Demo: „Wir haben es satt!“ am 19. Januar 2019 in Berlin

Für eine gute Sache sind unseren mutigen Mitgliedern auch lange Wege nicht zu weit und so waren auch wir auf der „Wir haben es satt!“ Demo am 19. Januar 2019 in Berlin gut vertreten.

Hauptanliegen der jährlich stattfindenden „Wir haben Agrarindustrie satt!“-Demos ist eine ökologische und nachhaltige Landwirtschaft. Vielen Dank an die fleißigen Helfer*innen, die uns am Infostand unterstützt haben. Für uns war es eine tolle und wichtige Veranstaltung, mit vielen guten Gesprächen an unserem Stand.

Offizielle Seite der Veranstalter: wir-haben-es-satt.de

Wikipedia: Wir haben es satt!

Mut auf der Wir-haben-es-satt-Demo am 19.1.2019 in Berlin Weiterlesen „Demo: „Wir haben es satt!“ am 19. Januar 2019 in Berlin“

Unser Statement zur Abstimmung im Bundestag: Sichere Herkunftsländer

Die Maghreb-Staaten und Georgien sind keine sogenannten sicheren Herkunftsländer!

Der Bundestag hat heute, am 18.01.2019, darüber abgestimmt, ob Algerien, Tunesien, Marokko und Georgien als sogenannte sichere Herkunftsländer eingestuft werden sollen. Der Gesetzentwurf der Großen Koalition zielt darauf ab, dass Asylanträge von Menschen aus diesen Staaten faktisch von vornherein abgelehnt werden bzw. dass Asylbewerber, die sich bereits in Deutschland aufhalten, schnell abgeschoben werden können.

Ma-Lu Kunst, die zuständige Sprecherin bei mut, widerspricht massiv der Einschätzung des innenpolitischen Sprechers der Unionsfraktion im Bundestag, die Einstufung der Maghreb-Staaten und Georgiens als sichere Herkunftsstaaten wäre ein wesentlicher Schritt voran zur Ordnung der Migration.

Dem hält Ma-Lu Kunst entgegen: „Für mut gilt Artikel 1 des Grundgesetzes ‚Die Würde des Menschen ist unantastbar‘ ohne Einschränkung – also auch für Menschen, die hierher geflüchtet oder migriert sind.“ Die Vorsitzende von mut Claudia Stamm macht deutlich: „Weder die Maghreb-Staaten noch Georgien sind sogenannte sichere Herkunftsländer. Das ganze Konstrukt ist ein Fehlkonstrukt. Und die Verfolgung von LGBTI im Maghreb kann nicht als Fake News abgetan werden: In Tunesien, Algerien und Marokko stehen auf Homosexualität mehrjährige Haftstrafen. Verstöße gegen die Meinungsfreiheit sind in allen vier Staaten an der Tagesordnung.“ Claudia Stamm weiter: „Es ist einfach erschreckend, wie weit die Diskursverschiebung geht, wie weit die anderen Parteien nach rechts gerutscht sind, in ihrem Versuch, der AfD das Wasser abzugraben. mut stellt sich ganz klar gegen den Versuch, das Asylrecht aufzuweichen und setzt sich für eine menschenwürdige Asylpolitik ein.“


 

Tempolimit – es gibt Schlimmeres

Unser Mitglied und Sprecher für Verkehr Dietmar Hölscher hat sich Gedanken zum Tempolimit gemacht. Sein Fazit: Es gibt Schlimmeres.

Es geht mal wieder ein Raunen durch den Blätterwald. Eine Expertenkommission des Bundesverkehrsministeriums fordert etwas, was unausweichlich ist, und vergisst das, was nötig ist. Soweit nichts Neues.

Der Aufreger schlechthin ist natürlich wieder die Forderung nach einem Tempolimit auf den Autobahnen. Was anderswo längst selbstverständlich ist, sorgt in Deutschland immer noch zuverlässig für Empörung.

Auch der ADAC meldet sich wieder mit seltsamen Berechnungen zu Wort. Lediglich 0,5% am Gesamt-CO2-Ausstoß soll das Tempolimit bringen.

Lediglich? Es wäre immerhin ein Drittel der derzeit jährlich angestrebten CO2-Einsparung. Das ist kein „lediglich“, das ist eine ganze Menge. Und dafür muss nur ein kleiner Teil der Autofahrer auf einem kleinen Teil des Straßennetzes  unter einer gewissen Geschwindigkeit bleiben. Bereits jetzt besteht auf vielen Autobahnstrecken ein Tempolimit.

Warum also haben wir ein allgemeines Limit von 130 km/h nicht schon längst?

Die Forderungen nach einer Anhebung der Mineralölsteuer sind eigentlich nur logisch, dummerweise hat man die Alternativen vergessen. Natürlich ist eine Erhöhung des Benzinpreises sinnvoll. Benzin ist nicht teuer. Bahnfahren, Mieten, Lebensmittel, Autos, all das ist teuer. Benzin und Diesel sind billig. Zumindest billig genug, dass die meisten sich täglich eigentlich unsinnige Fahrten leisten können und trotzdem noch was über bleibt.

Dummerweise will man die neuen Einnahmen in den Ausbau der Elektromobilität stecken, eine Antriebsart, die derzeit noch mehr Emissionen verursacht als ein Verbrenner. Sinnvoller wäre es, das Geld in den Ausbau des öffentlichen Verkehrs zu investieren, inkl. einer Senkung der Fahrpreise, so dass künftig weniger Pendler auf die Nutzung des Autos angewiesen sind. Und ein Ausgleich für Menschen, die tatsächlich weiterhin auf ihr Fahrzeug angewiesen sind, sollte auch nicht vergessen werden. So wichtig eine Umsteuerung des Verkehrs ist, er darf nicht auf Kosten der Schwachen durchgeführt werden.

Wenn man tatsächlich mehr Elektromobilität will, sollte man sich zunächst mal Gedanken über eine umweltfreundliche Stromerzeugung und das Recycling von Akkus machen. Zwei Faktoren, die die schöne Welt des Elektroautos noch in einem doch recht trüben Licht erscheinen lassen.

Und für ein Tempolimit sprechen nicht nur die Einhaltung der Klimaziele, sondern auch das entspanntere Fahren mit weniger schweren Unfällen. Deswegen gibt es ja schon reichlich Limits auf deutschen Autobahnen. Solange man sie einfach nur macht, statt drüber zu reden, sind Tempolimits dann wohl doch nicht so aufregend.


 

Mein Weg zu mut – Arno

Wer ist das? Die da bei mut mitmachen?
„mut – ach, davon hab‘ ich noch nie was gehört“ oder „mut, davon habe ich erst nach der Landtagswahl gehört“ so oder so, das haben wir hundertfach gehört.
Wer steckt hinter mut? – Ein paar Beispiele haben wir Euch schon gezeigt [Mein Weg zu mut]

Heute stellen wir Arno vor – Er ist erst kürzlich zum Vorsitzenden des neu gegründeten Bezirksverbandes von Oberfranken gewählt worden.

Wir haben sie alle gefragt, was sie bewegt und was sie bewegen wollen oder wie die Gesellschaft in 20 Jahren aussehen sollte.

Hier sind ihre Geschichten.
Die Menschen hinter mut:

Arno Pfaffenberger, 57

Warum bin ich bei mut? Zum einem ist mut in meinen Augen die einzige Partei, die soziales und Ökologie mit dem “Eine Welt denken” zusammen bringt und das umsetzen will, was als sozial-ökologische Transformation bezeichnet wird. Besonders die Gedanken von Stephan Lessenich hierzu haben mich überzeugt.

Zum anderen wegen der tollen, glaubwürdigen Menschen, die bei mut sind.

Ich bin Ende Januar 2018 eingetreten. Es gab einen ersten Stammtisch von mut in Bayreuth. Dort machte ich die Bekanntschaft von vier Mut-igen, die mich überzeugten, sowohl politisch als auch als Menschen. Ich bin froh, dass ich diese vier heute zu meinen Freund*innen zählen darf.

Meine mutige Vision? Eine herrschaftslose Gesellschaft der Freien und Gleichen mit lebenswürdigen Verhältnissen überall auf diesem Planeten.


 

BR: Loslassen von der Politik – Barbara und Claudia Stamm

Beitrag vom BR:

Barbara und Claudia Stamm: Kann man Politik einfach loslassen?
[…] „Ich sage immer, ich habe die Politik mit der Muttermilch eingeflößt bekommen, also auch wirklich aktive Politik. Dieser Rausflug aus dem Landtag war vorhersehbar und deswegen war diese Zäsur nicht schmerzhaft oder schlimm für mich.“ Claudia Stamm […]

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Videobeitrag vom BR Fernsehen:

Loslassen von der Politik – Barbara und Claudia Stamm
Der Bayerische Landtag war lange Jahre der Stamm-Sitz von zwei Politikerinnen, Mutter und Tochter.

 

anschauen in der Mediathek des BR


 

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