Antisemitismus geht uns alle an!

Antisemitismus geht uns alle an!
Leider nehmen auch in München antisemitische Angriffe ganz aktuell zu.
In München fand eine Solidaritätskundgebung für Jüd*innen statt,
Ma-Lu Kunst sprach für mut:

„Liebe Münchnerinnen, liebe Münchner,

als ich am Dienstag erfahren habe, dass ich heute auf dieser Kundgebung sprechen darf, sind mir gleich lauter wichtige Sachen durch den Kopf gegangen.

Sachen, die ich unbedingt sagen wollte.

Zum Beispiel, dass Diskriminierung nicht nur diejenigen trifft, gegen die sie gerichtet ist und die von ihr zutiefst verletzt und verstört werden.
Sondern dass eine Gesellschaft als Ganzes durch jede Form von Diskriminierung vergiftet wird.

Die Folge sind eine ganz allgemeine Verrohung und ein Gefühl von Schutzlosigkeit.

Zum Beispiel, dass jeder antisemitisch Vorfall in Deutschland zu einem gesamtgesellschaftlichen Aufschrei führen muss.
Dass wir unsere Geschichte, auch wenn wir selbst noch zu jung sind, um an ihr beteiligt gewesen zu sein, immer mit uns tragen.

Und dass man sich nicht in die Irre führen lassen darf von denen, die von einem neuen importierten Antisemitismus sprechen.
89 % der registrierten antisemitischen Straftaten stammen aus einem politisch rechten Milieu.
Es sind diese nationalistischen, rassistischen und antisemitischen Gedankengänge, Einstellungen, und Taten, denen wir uns im Kleinen wie im Großen klar entgegenstellen müssen.

Das alles wollte ich sagen, als ich erfahren habe, dass ich hier sprechen darf.
Doch mit jedem Tag, der verging, wurden diese Gedanken immer mehr von einem einzigen Gefühl übermannt. Dem Gefühl der Scham.

Ich schäme mich für das, was hier an diesem Ort passiert ist.
Ich schäme mich dafür, dass in diesem Jahr in München schon 35 Mal Straftaten gegen jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger registriert wurden.

Ich lebe sehr gerne in dieser Stadt und ich möchte, dass Jüdinnen und Juden hier ohne Angst leben können.

Ich möchte mich bei Ihnen als Münchnerin für das, was geschehen ist, entschuldigen.

Und ich möchte Ihnen als Vertreterin der Partei mut unsere uneingeschränkte Solidarität ausdrücken. Danke.“

 

München gegen Antisemitismus

 

Hallo München: Fraktionsgemeinschaft gekündigt – Nächstes Beben im Stadtrat

„Hallo München“ berichtet über die Aufkündigung der Fraktionsgemeinschaft durch Wolfgang Zeilnhofer:

[…] Die Partei mut setze völlig neue Zeichen in der Parteienlandschaft, die eine weitere Zusammenarbeit mit der FDP in seinen Augen ausschließe. Jetzt komme es darauf an, diese neue Politik auch unmissverständlich gegenüber den Wählern zu vertreten, so Zeilnhofer. „Ich glaube deshalb, dass der Schritt die Fraktionsgemeinschaft zu verlassen konsequent und ehrlich ist.“ […]

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tz.de: Nächster Stadtrat wechselt die Partei: Wolfgang Zeilnhofer geht von Hut zu mut


 

tz.de: Nächster Stadtrat wechselt die Partei: Wolfgang Zeilnhofer geht von Hut zu Mut

Wolfgang Zeilnhofer im Interview bei tz.de:

[…] Von HUT zu mut, das klingt schon naheliegend, da tauschen Sie nur einen Buchstaben aus. Das war der Hauptgrund

(lacht). Nein, im Ernst. Es war für mich eine logische Konsequenz aus der Entwicklung der vergangenen drei Jahren. Ich war Gründer und Vorstand der Wählergruppe HUT, ich habe den Wahlkampf 2014 alleine finanziert. Ich war lange Einzelkämpfer, und ich habe einen Beruf und eine Familie. […] Ich möchte weiter politisch arbeiten, und das will ich mit mut tun. […]

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Ein Giesinger Trauerspiel – Der Abriss des Uhrmacherhäusl und die (ausbleibenden) Folgen

Ein Beitrag von Tim King:

Frechheit siegt, wird sich der neue Eigentümer des denkmalgeschützten Uhrmacherhäusls in der Unteren Grasstraße in Giesing gedacht haben. Und tatsächlich, Frechheit siegt nun auch vor dem Münchner Verwaltungsgericht: der Bescheid der Stadt, mit dem sie den Eigentümer zum originalgetreuen Wideraufbau verpflichtet hat, ist rechtwidrig. Sie hätte die Abrissfirma zumindest auch in Anspruch nehmen müssen.

Die Stadt langt daneben.

Natürlich ist nichts nachgewiesen, und vielleicht hat der Eigentümer auch tatsächlich nie die Anweisung gegeben, das Häusl abzureisen. Vielleicht nur mal eine Bemerkung fallen lassen, dass ja auch nicht so schlimm wäre, wenn der der Bagger irgendwo aneckt, hängen bleibt. Schließlich ist die Firma ja versichert, sogar der Bagger.

Und dann war es weg, das Haus. Trotz des engagierten Einsatzes der Nachbarn, obwohl die Polizei kam, ungeachtet eines verhängten Baustopps. Oberbürgermeister Dieter Reiter versprach damals: „Wir werden mit aller Härte gegen die Verantwortlichen vorgehen“.
Die „Härte“, das war ein Bescheid, mit dem der Eigentümer zum originalgetreuen Wideraufbau verpflichtet wurde. Ein Bescheid, den das Münchner Verwaltungsgericht nun in erster Instanz für rechtswidrig erklärt hat. Denn die Verwaltung hatte offenbar weniger Phantasie als der Eigentümer und konnte sich nicht vorstellen, dass die beauftragte Firma vielleicht auch ohne explizite Anweisung mit dem -eigens versicherten- Bagger „versehentlich“ das Haus abgerissen hatte und nur den Eigentümer in Anspruch genommen.

Gewinnmaximierung statt Denkmalschutz

Dessen Kalkül und Kalkulation gehen nun -zumindest vorerst- auf. Das Denkmal ist nicht mehr, nichts mehr da, was zu schützen wäre, freie Bahn also für eine Bebauung, die sich an den umliegenden, mehrstöckigen Häusern orientiert.
Peinlich für die Stadt und ein herber Verlust für Giesing und ganz München.

Denkmalschutz braucht Förderung – und eine klare Verpflichtung

In Zeiten des maximalen ökonomischen Drucks auf die noch vorhandenen Baudenkmäler braucht es dringend neue Regelungen, die das, was hier passiert ist, verhindern. Es ist längst gängige Praxis, denkmalgeschützte Häuser und Anlagen solange verrotten zu lassen, bis der Denkmalschutz Makulatur ist und nur noch der Abriss bleibt. Bußgelder, auch solche, die wehtun, reichen da nicht aus. Die Eigentümer müssen zum Erhalt und ggf. auch zur Rekonstruktion verpflichtet werden, gleichzeitig müssen entsprechende Fördermöglichkeiten geschaffen und ausgebaut werden.


 

Offener mut-Stammtisch in München

Wir möchten Euch sehr herzlich zu unserem nächsten Stammtisch in München einladen. Ihr könnt dabei erfahren, für welche Werte mut steht und was wir von der Partei mut in nächster Zeit vor haben. Zugleich wollen wir ein offenes Ohr dafür haben, was Euch bewegt.

Wege aus dem Mietenwahnsinn.

Mietpreisbremse, Mietendeckel, Deutsche Wohnen enteignen, Offenlegung der Mietspiegelberechnung? Was hilft gegen die stetig weiter steigenden Mieten und Immobilienpreise in den Ballungsräumen: wir diskutieren über die verschiedenen Konzepte und Vorschläge und deren Auswirkungen. Was kann konkret, was kann vor allem schnell getan werden. „mut“ fordert eine Reform des Bodenrechts, vor allem aber eine effektive und wirksame Deckelung der Mieten und die Förderung gemeinwohlorientierter Wirtschaftsweise.

Darüber wollen wir diskutieren, mit der ehemaligen Landtagsabgeordneten Claudia Stamm, dem wohnungspolitischen Sprecher von „mut“, Tim King, und einem Vertreter des Münchner Bündnisses „#ausspekuliert“ (angefragt).

Auch interessierte Bürger*innen, die (noch) nicht Mitglied von mut sind und sich über die Ziele und Grundsätze von mut informieren oder mitdiskutieren möchten, sind herzlich zu dieser Veranstaltung eingeladen. Ebenso Pressevertreter*innen.

Euer Team von mut

 

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Offener mut-Stammtisch in München

Wir möchten Euch sehr herzlich zu unserem nächsten Stammtisch in München einladen. Ihr könnt dabei erfahren, für welche Werte mut steht und was wir von der Partei mut in nächster Zeit vor haben. Zugleich wollen wir ein offenes Ohr dafür haben, was Euch bewegt.

Wie sieht es aus mit dem PAG? Dieser mut-Stammtisch widmet sich dem aktuellen Stand beim Polizeiaufgabengesetz zu dem wir Euch sehr herzlich einladen.

Der  Sprecher des Bündnisses „noPAG“ Joerg Jovy, Stephanie Dilba von den Löwenfans gegen Rechts und Claudia Stamm werden mit den Teilnehmern der Veranstaltung über die aktuellen Entwicklungen beim Polizeiaufgabengesetz diskutieren und Fragen beantworten.

Im März hatte Innenminister Herrmann Nachbesserungen beim PAG angekündigt, die die ehemalige Landtagsabgeordnete Claudia Stamm bei den Beratungen im Landtag immer wieder angemahnt hatte. „Wenn die Regierung jetzt ihre Fehler korrigiert, ist das ein erster Schritt in die richtige Richtung“, kommentiert Claudia Stamm die jüngsten Entwicklungen.

Auch interessierte Bürger*innen, die (noch) nicht Mitglied von mut sind und sich über die Ziele und Grundsätze von mut informieren oder mitdiskutieren möchten, sind herzlich zu dieser Veranstaltung eingeladen. Ebenso Pressevertreter*innen.

Euer Team von mut

 

Neues zum PAG: Innenminister Herrmann kündigt Nachbesserungen beim PAG an

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mut-Stammtisch in München

Unser nächster Stammtisch in München steht an und wir freuen uns auf zahlreiches Erscheinen! Es geht dabei um den Austausch und die Möglichkeit zu erfahren, für was mut steht. Und wir wollen ein offenes Ohr dafür haben, was die Menschen bewegt.

Thema: Qua Vadis Europa? Diskutiert mit uns und den von mut unterstützten Europa-Kandidatinnen von „Demokratie in Europa“ Krisztina Andre und Beate Lippmann unsere Vision von einem neuen, solidarischen, ökologischen und demokratischen Europa.

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Treffen mut-Forum Bildung

Was? Treffen mut-Forum Bildung

Wann? Dienstag, den 19.02. um 19 Uhr

Wo? HeimWerk in der Müllerstraße. 49, 80469 München

 

+++ Thema (unter anderem): Aktuelle bildungspolitische Themen, Zukunft des mut-Forum Bildung +++

 

Es ist wieder soweit: Das mut-Forum Bildung trifft sich – diesmal im HeimWerk am Sendlinger Tor in München!

 

+++ Bitte zur Veranstaltung anmelden +++

 

Um eine Anmeldung wird gebeten an: sebastian.felsner(at)mut-bayern.de

 

Eingeladen sind alle Bildungsinteressierten! (Parteimitgliedschaft ist keine Voraussetzung der Teilnahme)

 

Ich freue mich auf ein schönes Treffen!

 

Sebastian Felsner

Sprecher mut-Forum Bildung

 

+++ Einlassvorbehalt +++

 

Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische, homo- / transphobe oder sonsige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, sind von der Veranstaltung ausgeschlossen.

mut-Stammtisch in München

Nächster mut-Stammtisch zu Frieden, Abrüstung und SiKo

Alle Jahre wieder tagt die sogenannte Sicherheitskonferenz in München, und alle Jahre wieder zieht sie Proteste nach sich.

Vom 15.02. – 17.02.19 treffen sich wichtige Vertreter*innen der Staaten und der Wirtschaft im Münchner Bayrischen Hof.

mut diskutiert deswegen diesmal beim Stammtisch am 18.02.2019 um 19.00 Uhr im Eine-Welt-Haus über Sinn und Unsinn dieser Veranstaltung. Eng verknüpft mit der Sicherheitskonferenz ist die deutsche Rüstungsindustrie, die kräftig an Krieg und Elend verdient. Dabei steht für uns fest: Diese denkt nur an materiellen Gewinn, und nicht an die Opfer.

Wir freuen uns auf euer Kommen und auf eine anregende Diskussion.

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